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Ägypten - vergebene Chancen
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05. Januar 2013

Baschar al-Assad: Grundsatzrede Assads angekündigt

Baschar al-Assad will eine Grundsatzrede halten. Foto: dpa

Der syrische Präsident Assad will sich mit einer Rede an seine Landsleute wenden. Thema seien die jüngsten Entwicklungen in Syrien und der Region. Nach Medienberichten will Assad einen Fünf-Punkte-Plan vorlegen, in dem es unter anderem um einen Waffenstillstand gehe.

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Der syrische Präsident Baschar al-Assad will sich am Sonntagmorgen mit einer Rede an seine Landsleute wenden. Thema der Ansprache seien die jüngsten Entwicklungen in Syrien und in der Region, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Sana. Nähere Angaben machte sie nicht.

Die Assad-freundliche libanesische Zeitung „Al Akhbar“ berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen, der Staatschef könne einen Fünf-Punkte-Plan vorlegen. Dabei gehe es um einen Waffenstillstand, internationale Beobachter zu seiner Überwachung, eine Verfassunggebende Versammlung, die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sowie freie Wahlen zu einem neuen Parlament. Außerdem wolle Assad nach dem Ende seiner Präsidentschaft 2014 abermals für das Amt des Staatschefs kandidieren dürfen.

Der internationale Syrien-Vermittler Lakhdar Brahimi hatte bei seinem Besuch in Damaskus im vergangenen Dezember einen Plan erwähnt, der auf der im Juni in Genf ausgehandelten Vereinbarung beruhen solle. Diese sieht einen Waffenstillstand, die Bildung einer Übergangsregierung und die Organisation von Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen vor. Assads Rücktritt wurde in der Vereinbarung nicht verlangt. Die Assad-Gegner sehen den Rücktritt jedoch als unverzichtbar an.

In Syrien herrscht seit fast zwei Jahren ein bewaffneter Konflikt zwischen Regierungstruppen und zum Teil islamistischen Rebellen. Seitdem wurden nach UN-Schätzungen mehr als 60.000 Menschen getötet. Zuletzt gab es auch im Großraum Damaskus heftige Kämpfe. (afp)

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