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25. September 2012

Generaldebatte der UN: Hollande will UN-Schutz für Syrien

Frankreichs Präsident François Hollande spricht auf der 67. Sitzung der UN-Generalversammlung. Foto: dapd/Richard Drew

Der französische Staatspräsident François Hollande fordert die Vereinten Nationen zum raschen Handeln in Syrien auf. Er will die von den Rebellen eroberten Gebiete unter UN-Schutz stellen. Auch für eine Intervention in Mali spricht sich Hollande aus.

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New York –  

Der französische Präsident François Hollande will die von den Rebellen in Syrien eroberten Gebiete unter den Schutz der Vereinten Nationen stellen lassen. „Wir haben die Pflicht zu handeln, gemeinsam zu handeln und schnell zu handeln“, sagte Hollande am Dienstag bei der UN-Generalversammlung in New York. Die UNO müsse „ab sofort“ der syrischen Bevölkerung alle Unterstützung gewähren, „um die sie uns bittet“. Dazu gehöre auch der Schutz von „befreiten Zonen“, damit humanitäre Hilfe die Flüchtlinge erreichen könne.

Hollande bekräftigte, dass Frankreich eine von der syrischen Opposition gestellte Übergangsregierung anerkennen werde, sobald diese gebildet sei. Die Regierung von Syriens Staatschef Baschar al-Assad „hat unter uns keine Zukunft“, sagte der französische Präsident, der nach seinem Amtsantritt im Mai zum ersten Mal vor der UN-Vollversammlung sprach.

Hollande für Intervention in Mali

Hollande drückte auch seine Unterstützung für einen geplanten Militäreinsatz afrikanischer Staaten in Mali aus. Die Lage im von Islamisten eroberten Norden des Landes sei „nicht akzeptabel“, sagte der französische Staatschef. Mali müsse seine territoriale Integrität wieder erlangen und der „Terrorismus“ müsse aus der Sahel-Zone vertrieben werden. „Es gibt keine Zeit zu verlieren“, sagte Hollande in New York.

Im Machtvakuum nach dem Putsch gegen den langjährigen malischen Präsidenten Amadou Toumani Touré im März war es Tuareg-Rebellen und mit ihnen verbündeten Islamisten gelungen, den gesamten Norden Malis unter ihre Kontrolle zu bringen. Seitdem wurden die Tuareg-Rebellen jedoch von den Islamisten vertrieben. Anfang September bat Mali die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) um Hilfe und einigte sich mit den Nachbarstaaten grundsätzlich auf einen Militäreinsatz. Frankreich bietet dafür logistische Unterstützung an.

Mali hat bei den Vereinten Nationen offiziell um die Billigung des Einsatzes gebeten. Die Regierung in Bamako fragte in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eine entsprechende Resolution des Sicherheitsrats an. Ein hochrangiges Treffen zur Krise in der Sahel-Zone soll sich am Mittwoch am Rande der UN-Generaldebatte mit dem Antrag befassen. (AFP)

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