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Ägypten - vergebene Chancen
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02. August 2012

Kofi Annan Rücktritt: Annan gibt UN-Vermittlung in Syrien auf

Enttäuscht: Kofi Annan. Foto: afp

Kofi Annan tritt Ende August als Sondergesandter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien zurück. Seinen Rückzug begründet Annan mit mangelnder Unterstützung des UN-Sicherheitsrates und der internationalen Gemeinschaft.

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Der Syrien-Vermittler Kofi Annan hat seinen Rückzug mit mangelnder Unterstützung des UN-Sicherheitsrates und der internationalen Gemeinschaft begründet. „Ohne ernsten, entschlossenen und vereinten internationalen Druck, auch von den Mächten der Region, ist es mir wie auch jedem anderen unmöglich, an erster Stelle die syrische Regierung – und auch die Opposition – zu zwingen, mit den nötigen Schritten für einen politischen Prozess zu beginnen“, sagte Annan am Donnerstag in Genf.

Der zunehmend mit kriegerischen Mitteln ausgetragene Konflikt und das „deutliche Fehlen von Einigkeit“ im UN-Sicherheitsrat hätten die Bedingungen dermaßen geändert, dass ihm eine erfolgreiche Ausübung seines Mandats nicht mehr möglich sei.

Assad wird die Macht verlieren, sagt Annan

Annan galt als geeigneter Kandidat für die schwierige Syrien-Mission. Der Wirtschaftswissenschaftler begann 1962 seine Karriere bei der UNO, deren Generalsekretär er von 1997 bis 2006 war. Im Syrien-Konflikt hofft Annan, dass sein Nachfolger mehr Erfolg haben werde. „Die Welt ist voller verrückter Menschen wie ich, also seien Sie nicht überrascht, wenn sich jemand anderes der Sache annimmt“, sagte Annan. „Früher oder später“ werde Assad die Macht verlieren.

Die USA gaben Russland und China eine Mitschuld an Annans Rückzug. Die Entscheidung sei eine Konsequenz daraus, dass beide Länder bedeutende Resolutionen gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad nicht unterstützt haben, die den Verstoß gegen Annans Sechs-Punkte-Plan geahndet hätten, so ein Regierungssprecher.

CIA greift verstärkt in Syrien ein

Am Donnerstag wurde bekannt, dass der US-Geheimdienst CIA offenbar verstärkt im Syrien-Konflikt eingreift. US-Präsident Barack Obama genehmigte in einer geheimen Anordnung eine verdeckte Unterstützung der Aufständischen, wie der Sender CNN unter Berufung auf Regierungskreise berichtete. Wann genau Obama die geheime Anordnung unterzeichnete, ist nicht bekannt.

Eine Bewaffnung der Rebellen schloss die US-Regierung bislang aus. Nach eigenen Angaben richteten die USA ein Budget von 25 Millionen Dollar zur Unterstützung der Rebellen in Syrien ein. Ein großer Teil des Geldes sei bereits ausgegeben, sagte ein Ministeriumssprecher. Die finanzielle Hilfe dient demnach aber nicht dem Kauf von Waffen.

Video der Rebellen zeigt Hinrichtung

In Aleppo nahmen Rebellen am Donnerstag einen Luftwaffenstützpunkt unter Beschuss. Dabei setzten sie nach eigenen Angaben zuvor von Assads Truppen erbeutete schwere Waffen ein, darunter Panzer. Die amtliche Nachrichtenagentur Sana berichtete von Kämpfen in Damaskus, bei denen viele Aufständische getötet oder festgenommen worden seien.

Doch auch die Rebellen geraten mit ihren Methoden immer mehr in die Kritik. Ein im Internet veröffentlichtes Video zeigte, wie allem Anschein nach ein Mitglied der regierungstreuen Miliz Schabiha im Stile einer Hinrichtung von Aufständischen erschossen wird. Die Echtheit der Aufnahmen konnte nicht unabhängig überprüft werden. Dennoch könnte der Vorfall die Widerstandsbewegung gegen Assad, die sich in einem moralisch gerechtfertigten Kampf gegen ein autoritäres Regime sieht, in Erklärungsnot bringen.

Drei Millionen Menschen benötigen Hilfe

In der UN-Vollversammlung wurde derweil weiter an einer Rücktrittsaufforderung an Assad gearbeitet. Die Abstimmung über den Resolutionsentwurf wurde auf Freitag verschoben. Das von Saudi-Arabien ausgearbeitete Papier sieht die Machtübergabe an eine Übergangsregierung vor.
Nach Angaben der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) brauchen bis zu drei Millionen Syrer Nahrungsmittel, Saatgut und Hilfe zur Versorgung ihrer Tiere.

Das Weiße Haus teilte am Donnerstag mit, für humanitäre Hilfe weitere 12 Millionen Dollar freigegeben zu haben. Damit sei die Summe auf 76 Millionen Dollar gestiegen. Das Geld solle unter anderem zur Beschaffung von Lebensmitteln und Wasser sowie Medizin und Kleidung dienen. (dpa, dapd, AFP)

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