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Ägypten - vergebene Chancen
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24. August 2012

Konflikt in Syrien: Sollen syrische Flüchtlinge nach Deutschland?

 Von Thorsten Knuf
Syrische Flüchtlinge leben in einem Flüchtlingslager in der Türkei. Foto: dpa

Quer durch alle Fraktionen im Bundestag werden die Rufe lauter, syrische Flüchtlinge nach Deutschland zu holen. Die Bundesregierung macht dagegen deutlich, dass sie von all dem nichts hält. Es könne keine nationalen Alleingänge Deutschlands geben.

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BERLIN –  

Seit fast eineinhalb Jahren tobt nun der Bürgerkrieg in Syrien. Immer mehr Menschen fliehen vor der Gewalt in die Nachbarländer. Laut Uno-Hilfswerk UNHCR suchen zurzeit mehr als 150.000 syrische Flüchtlinge Schutz in der in der Türkei, in Jordanien, im Libanon oder im Irak. Hinzu kommen mehr als eine Million Binnenvertriebene in Syrien selbst.

Angesichts der dramatischen Lage werden jetzt im Bundestag quer durch alle Fraktionen die Rufe lauter, auch Flüchtlinge nach Deutschland zu holen. „Moralisch wäre eine Aufnahme in Deutschland grundsätzlich geboten“, sagte der SPD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Rolf Mützenich der „Welt“. Das sehen auch die Außenpolitiker Rainer Stinner (FDP), Kerstin Müller (Grüne) und Wolfgang Gehrke (Linke) so.

Große Sorgen um Christen in Syrien

Der CDU-Abgeordnete Philipp Mißfelder sagte, er mache sich große Sorgen um die Christen in Syrien, „da der Bürgerkrieg vor allem auch religiös motiviert ist“. Deshalb solle Deutschland eine Aufnahme von Flüchtlingen „an dieser Stelle nicht ausschließen“.

Die Bundesregierung allerdings machte am Freitagmorgen erneut deutlich, dass sie von all dem nichts hält. Ein Sprecher von Außenminister Guido Westerwelle sagte, alle internationalen Debatten über die Frage, wie man den Flüchtlingen helfen kann, konzentrierten sich auf die Unterstützung vor Ort. Es könne deshalb keine nationalen Alleingänge Deutschlands geben.  Die Regierung hat für die humanitäre Hilfe zugunsten syrischer Flüchtlinge 22 Millionen Euro bereitgestellt.

Auch wenn Deutschland derzeit nicht im großen Stil syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufnehmen will, so bekommt es die Fluchtbewegung aus dem Land doch in beschränktem Maße zu spüren: Wie das Bundesinnenministerium am Freitag mitteilte, steigt die Zahl der Syrer, die hier zu Lande einen Asylantrag stellen, sprunghaft an. Allein im ersten Halbjahr des laufenden Jahres wurden 2.246 Fälle registriert. Das waren fast so viele wie im gesamten Vorjahr.

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