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Ägypten - vergebene Chancen
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19. August 2012

Syrien Bundesnachrichtendienst: BND spioniert vor syrischer Küste

Ein deutsches Flottendienstboot soll laut Medienberichten Truppenbewegungen bis zu 600 Kilometer tief in Syrien beobachten.Foto: dapd

Laut Medienberichten spielt Deutschland bei der Unterstützung syrischer Rebellen eine größere Rolle als bisher angenommen. So soll ein deutsches Schiff vor der syrischen Küste kreuzen. Es liefert angeblich Informationen über Truppenbewegungen an amerikanische und britische Partnerdienste, die diese an die syrischen Rebellen weitergeben.

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Laut Medienberichten spielt Deutschland bei der Unterstützung syrischer Rebellen eine größere Rolle als bisher angenommen. So soll ein deutsches Schiff vor der syrischen Küste kreuzen. Es liefert angeblich Informationen über Truppenbewegungen an amerikanische und britische Partnerdienste, die diese an die syrischen Rebellen weitergeben.

Beirut/Berlin –  

Das Bundesverteidigungsministerium hat den Einsatz eines Schiffs der deutschen Marine „in internationalen Gewässern im östlichen Mittelmeer“ bestätigt. Es sei „richtig, dass sich ein Schiff derzeit zu einem mehrmonatigen Einsatz in der Region befindet“, sagte ein Sprecher am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP zu einem Medienbericht über einen Einsatz des Schiffs vor Syrien. In der Region sei das Flottendienstboot „Oker“ unterwegs, das zu den „Frühwarn-, Fernmelde- und Aufklärungseinheiten“ der Marine gehöre.

“Es handelt sich hier nicht um ein Spionageboot“, sagte der Sprecher. Auf die Frage nach einem Einsatz von Mitarbeitern oder geheimdienstlicher Technik des Bundesnachrichtendiensts (BND) auf dem Schiff antwortete er: „Zu operativen Einzelheiten des aktuellen Einsatzes werden grundsätzlich keine Auskünfte erteilt.“ Entsprechend äußerten sich auch Sprecher der Bundesregierung und des BND. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums befand sich die „Oker“ am Sonntag im italienischen Hafen von Cagliari auf Sardinien.

Deutschland spielt einem Zeitungsbericht zufolge im Syrien-Konflikt eine größere Rolle als bisher bekannt. Ein Spionageschiff der Deutschen Marine kreuze vor der syrischen Küste, berichtete die „Bild am Sonntag“. Das Flottendienstboot habe modernste Spionagetechnik des Bundesnachrichtendienstes (BND) an Bord, mit der sich Truppenbewegungen bis zu 600 Kilometer tief in Syrien beobachten ließen, hieß es. Erkenntnisse, etwa über Militäreinsätze der syrischen Streitkräfte, würden an amerikanische und britische Partnerdienste weitergegeben und gelangten von dort auch an die syrischen Rebellen.

Zudem seien BND-Agenten im türkischen NATO-Stützpunkt Adana stationiert und hörten von dort aus Telefonate und Funkverkehr aus Syrien ab, berichtete das Blatt weiter. Daneben werde informeller Kontakt zu Quellen im direkten Umfeld von Präsident Baschar Assad gehalten. Ein US-Geheimdienstler wurde mit den Worten zitiert: „Kein westlicher Geheimdienst hat so gute Quellen in Syrien wie der BND.“
In Syrien ging unterdessen das Blutvergießen weiter. In einem Vorort der Hauptstadt Damaskus wurden Aktivisten zufolge 40 Leichen entdeckt. Alle 40 seien Schussverletzungen erlegen, ihre Identität sei allerdings nicht bekannt, sagte der Direktor der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdul Rahman, am Samstag. Auch sei nicht bekannt, wer die Menschen in dem Vorort Al Tal getötet habe.

Schwere Kämpfe

In dem Ort hatte es bis vor Kurzem schwere Kämpfe gegeben. Vor wenigen Tagen hatten die Regierungstruppen dann weite Teile des Gebietes unter ihre Kontrolle gebracht.
Nahe der Grenze zur Türkei bombardierte am Samstag ein syrisches Kampfflugzeug eine teilweise von Regimegegnern kontrollierte Kleinstadt. Acht Menschen seien bei dem Luftangriff auf Manbedsch am Nachmittag getötet und mindestens 20 verletzt worden, teilten Aktivisten vor Ort und die in London ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.
Der Luftangriff war einer von mindestens zweien am Samstag und erfolgte wenige Stunden, nachdem die syrische Regierung in einer Erklärung die Ernennung des ehemaligen algerischen Außenministers Lakhdar Brahimi zum neuen Sondergesandten der UN und Arabischen Liga für Syrien begrüßt hatte.

Lawrow gegen Flugverbotszone

Der russische Außenminister Sergei Lawrow sprach sich am Samstag in einem Fernsehinterview gegen die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien aus. „Das wäre eine Verletzung der Hoheitsrechte, sollte dies Gebiete (im) syrischen Territorium einschließen, und der Charta der Vereinten Nationen“, sagte Lawrow Sky News Arabia.
Für eine Flugverbotszone sprach sich hingegen der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) aus. „In der Tat glaube ich, dass Assad keine Zukunft hat“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Das wird aber nicht das Ende des Blutvergießens bedeuten. Es ist eine große humanitäre Katastrophe, die sich da abzeichnet. Deswegen stehe ich der Einrichtung einer Flugverbotszone grundsätzlich positiv gegenüber.„
Fischer äußerte sich besorgt über die Eskalation im Nahen Osten. “Die Vorstellung, dass die Lage in dieser Region eskaliert, der Ölpreis durch die Decke schießt und Europa sich in der Krise befindet, kann einem schon Angst machen„, sagte er dem Blatt. Als Grund für seine Besorgnis nannte er den Bürgerkrieg in Syrien und den Atom-Konflikt zwischen Israel und dem Iran.

Widersprüchliche Berichte über Vizepräsident

Die syrische Regierung dementierte Medienberichte, wonach Vizepräsident Faruk al Scharaa zur Opposition übergelaufen sein soll. Al Scharaa habe “zu keiner Zeit daran gedacht, das Land zu verlassen„, hieß es am Samstag in einer Erklärung seines Büros. Ein Sprecher des oppositionellen Syrischen Nationalrats, Marwan Hdschi al Rifai sagte dem arabischen Fernsehsender Al Arabija hingegen, die Aussage der Regierung sei falsch.
Unterdessen leiteten die Vereinten Nationen das Ende ihrer Beobachtermission in Syrien ein. Die noch rund 100 verbliebenen Beobachter der 300 Mann starken Mannschaft würden innerhalb der nächsten Stunden das Land verlassen, sagte UN-Sprecherin Juliette Touma am Samstag. Der UN-Sicherheitsrat hatte angesichts der gescheiterten internationalen Bemühungen um eine Eindämmung der Gewalt in Syrien das Ende der Beobachtermission beschlossen. (dapd/afp)

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