Syrien: Russland will keine Waffen mehr liefern

Der internationale Syrien-Gesandte Kofi Annan hat sich nach eigenen Angaben mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad auf ein Vorgehen zur Beendigung der Gewalt in dem Land verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte Annan nach einem Treffen mit Assad in Damaskus. Das Gespräch mit Assad bezeichnete Annan als „offen“ und „konstruktiv“. „Wir haben über die Notwendigkeit eines Endes der Gewalt diskutiert und über Wege, wie dies erreicht werden kann.“

Annan war am Sonntag zu seinem dritten Besuch nach Syrien gereist. Zuvor hatte er in einem Interview mit der französischen Tageszeitung „Le Monde“ ein Scheitern seiner Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingeräumt. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf „friedliche und politische Weise“ beizulegen. „Offenkundig haben wir es nicht geschafft.“

Annans Sechs-Punkte-Plan für Syrien vom April, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht, hat sich bisher als weitgehend wirkungslos erwiesen. Menschenrechtsaktivisten zufolge wurden seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 mehr als 17.000 Menschen getötet. Allein am Sonntag sollen landesweit fast 100 Menschen getötet worden sein.

Nächste Station: Iran

Nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Irna wird Annan nach seinem Besuch in Damaskus in Teheran erwartet. Annan hatte stets dafür plädiert, den Iran an den internationalen Gesprächen für einen Ausweg aus der Syrien-Krise zu beteiligen, sich damit aber bei den westlichen Staaten nicht durchsetzen können. Er hatte angekündigt, die iranische Führung über die Ergebnisse der Syrien-Konferenz am Samstag vor einer Woche in Genf unterrichten zu wollen.

Derweil warnt Kremlchef Wladimir Putin den Westen scharf vor einer militärischen Einmischung. Statt mit einer „Raketen-Bomben-Demokratie“ den Präsidenten Assad zu stürzen, müssten die Konfliktparteien in dem arabischen Land zu Verhandlungen und einer friedlichen politischen Lösung gedrängt werden, forderte Putin am Montag vor russischen Botschaftern in Moskau. Nur dadurch sei eine langfristige Regelung möglich, sagte er nach Angaben der Agentur Interfax. Russlands Präsident warf dem Westen vor, unter dem Vorwand „sogenannter humanitärer Operationen“ gegen internationale Gesetze zu verstoßen. Trotzdem will Russland seine Waffenlieferungen an Syrien einstellen, bis sich die Lage in dem arabischen Land wieder beruhigt hat. Das teilte die Regierung am Montag in Moskau mit.

(dpa/afp/dapd))