Syrien: USA lehnen rasche Übergangsregierung ab

Die USA haben die syrische Opposition aufgefordert, sich vor der möglichen Bildung einer Übergangsregierung zunächst besser zu organisieren. Die Arbeit der oppositionellen Syrer im Ausland und denen im Inland müsse enger koordiniert werden, um den bereits existierenden Plan für einen politischen Übergang umzusetzen, sagte US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland am Montag in Washington.
Damit setzte sich die Washingtoner Regierung von Frankreichs Präsident François Hollande ab, der die syrische Opposition zuvor aufgerufen hatte, rasch eine Übergangsregierung zu bilden. Frankreich werde diese umgehend anerkennen.

Hollande hatte in seiner Rede vor den französischen Botschaftern in Paris am Montag zudem Syriens Machthaber Baschar al-Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Ein solcher Einsatz wäre ein „legitimer Grund“ für eine militärische Intervention des Auslandes. Vor einer Woche hatte bereits US-Präsident Barack Obama mit einem militärischen Eingreifen gedroht, sollte die syrische Führung chemische oder biologische Waffen einsetzen.

Ferner bestätigte Hollande, Frankreich arbeite zusammen mit anderen Staaten an Plänen für eine mögliche Einrichtung von Sicherheitszonen in Syrien, wie sie von der Türkei vorgeschlagen worden seien.
Der blutige Konflikt zwischen der syrischen Opposition und Assads Führung dauert seit Mitte März 2011 an. Syrien soll über Nervengas und biologische Kampfstoffe verfügen. Die Führung in Damaskus hatte Ende Juli erklärt, Chemiewaffen im Fall eines Angriffs aus dem Ausland einsetzen zu wollen, nicht aber gegen die eigene Bevölkerung. (afp)