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02. März 2016

Drogenfund bei Grünen-Politiker: Volker Becks unvermeidlicher Rücktritt

 Von 
Volker Beck hat einen politischen Fehler begangen, den er selbst am meisten bedauern dürfte.  Foto: imago/Müller-Stauffenberg

Mit Becks Amt als innenpolitischer Sprecher der Grünen ist es nicht vereinbar, sich auf wohl illegale Weise Drogen zu beschaffen. Seine Partei blickt sicher milder auf den Vorgang, weil sie ohnehin eine liberalere Drogenpolitik fordert. Ein Kommentar.

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Es gibt Privatangelegenheiten, die auch im Politikbetrieb privat bleiben. Alkoholsucht gehört bis heute in der Regel dazu, der Konsum illegaler Drogen in der Regel nicht.

Genau deshalb war es ein unvermeidlicher Schritt des Grünen-Spitzenpolitikers Volker Beck, von seinen Fraktionsämtern zurückzutreten, nachdem die Polizei ihn mit solchen Substanzen erwischt zu haben glaubt. Denn mit seinem Amt als innenpolitischer Sprecher der Grünen ist es nicht vereinbar, dass er sich wohl auf illegale Weise Drogen beschafft hat: Er arbeitet im Bundestag ja ausgerechnet an Gesetzen zur Kriminalitätsbekämpfung.

Die Konsequenzen des Vergehens, das im Raum steht und über das noch nicht alle Fakten ermittelt sind, folgen also nicht moralischen, sondern juristischen Kategorien.

Wie groß Becks moralische Verfehlung ist und ob er der Vorbildrolle eines Abgeordneten noch gerecht wird, hängt von den Ermittlungsergebnissen ab – noch mehr aber von der politischen Einstellung des Betrachters.

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Die Grünen blicken sicher milder auf den Vorgang, weil sie ohnehin eine liberalere Drogenpolitik fordern und Beck deshalb nicht das Glaubwürdigkeitsproblem bekommt, das andere Politiker nun hätten. Von seiner Partei wird es auch abhängen, wie es mit Becks Mandat und seiner Parteikarriere weitergeht.

Klar ist bereits, dass Beck einen großen politischen Fehler begangen hat, den er selbst am meisten bedauern dürfte.

Denn seine Rolle als parteiübergreifend respektierter elder statesman seiner Partei, in die er durch seinen Einsatz für die Gleichberechtigung Homosexueller und für die deutsch-jüdische Aussöhnung gerade hineinwuchs, dürfte nun perdu sein.


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