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15. Mai 2015

Kommentar: German Mist

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Will seinen Getreuen Mut machen: Parteichef Christian Lindner vor dem modischen Slogan „German Mut“.  Foto: dpa

Hinter den Erweckungsreden und Freiheitsbekundungen der FDP verbirgt sich das alte Programm. Ein Kommentar.

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In Oscar Wildes großem Roman „Das Bildnis des Dorian Gray“ trägt der Titelheld keine Spuren seines ausschweifenden Lebens im Gesicht. An seiner Stelle altert sein gemaltes Porträt, das er vor den Augen der Welt verbirgt.

Es ist natürlich unangemessen, Christian Lindner mit dem leichtsinnigen Adligen aus Wildes Fantasie zu vergleichen. Aber es ist schon so, dass sich hinter dem ewig jungen FDP-Vorsitzenden dieselbe alte, alternde Partei verbirgt, die vor 19 Monaten mit Getöse aus dem Bundestag flog. Der Auftritt des begnadeten Redners Lindner beim Berliner Parteitag mag diese Tatsache auf den ersten Blick unsichtbar machen. Wer aber einen Blick in die verborgeneren Kammern des Politikbetriebs wirft – in die meist ignorierte Welt der Leitanträge zum Beispiel –, sieht nichts anderes als das, womit die Westerwelles und Röslers gescheitert sind.

Christian Lindner ist viel zu klug, um nach Wahlerfolgen in Hamburg und Bremen bereits die Wiederauferstehung zu verkünden. Er weiß (und hat es in Berlin deutlich ausgesprochen), dass erhöhte öffentliche Aufmerksamkeit auch den Blick der Kritiker wieder schärft, und deshalb lautet seine nur halb frohe Botschaft: Die Rückkehr ins Paradies befindet sich in Sichtweite, bedarf aber noch irdischer Anstrengungen der mühseligsten Art.

Natürlich weist ein Parteivorsitzender den Verdacht empört zurück, diese Anstrengungen bestünden vor allem in der Kandidatur ansehnlicher Frauen. Natürlich verkündet er, „die Menschen“ ließen sich „nicht von Oberflächlichkeiten beeindrucken“, sondern verspürten das Bedürfnis nach einer „marktwirtschaftlichen Stimme“. Sollte beides stimmen, muss Lindner allerdings hoffen, dass auch weiter niemand seine Leitanträge liest.

Die „Stimme der Marktwirtschaft“ verkündet – wie inzwischen fast alle Parteien, nur lauter – die alten Glaubenssätze des Neoliberalismus: Da wird „weltbeste Bildung“ für alle verlangt, inklusive dem nötigen Kleingeld – aber der Staat soll sich dafür weder verschulden noch die Reichsten stärker besteuern („Steuerbremse im Grundgesetz“ lautet eine der wenigen konkreten Forderungen im Leitantrag).

Meint Mut zu haben: Hamburgs FDP-Chefin Katja Suding strahlt beim Parteitag.  Foto: dpa

Ihre alte Idee, wo das Geld dann herkommen soll, verbirgt die „neue“ FDP hinter schönen Begriffen wie „Freiheit“ und „Selbstbestimmung“. Auf FDP-Deutsch: „Zuwendung und soziale Verantwortung geschieht von Mensch zu Mensch. Viele Politiker wollen sie jedoch immer mehr in Sozialsysteme abdelegieren. Systeme bieten aber keine Zuwendung.“ Abgesehen von der Frechheit gegenüber Krankenschwestern und Altenpflegern, die in den „Systemen“ täglich Zuwendung praktizieren: Diese Lyrik drückt nichts anderes aus als die Privatisierung von Lebensrisiken anstelle wirkungsvoller solidarischer Sozialsysteme.

Interessant nebenbei, dass Christian Lindner innerparteilich betreibt, was er politisch so inbrünstig ablehnt: das Abkassieren der Bürger (hier: Mitglieder) zwecks Sanierung der Finanzen. Den von ihm betriebenen „Lindner-Soli“ – drei Jahre lang je 25 Euro pro Mitglied – hat er als „Investitionsfonds“ bezeichnet. Man mag sich nicht vorstellen, was der FDP-Chef sagen würde, wagte es ein Finanzminister, einen neuen „Soli“ zwecks staatlicher Investitionen zu erheben.

Zugegeben: Die Staatsferne der FDP, die sich im Bereich Wirtschaft und Soziales wie schon seit langem zur Ideologie der Staatsfeindschaft auswächst, führt im Bereich der Bürgerrechte manchmal zu einer kritischen Haltung, von der sich Union und SPD etwas abschneiden könnten – etwa beim Nein zur Vorratsdatenspeicherung. Allerdings ist dieses Feld längst ganz ordentlich besetzt, nämlich von den Grünen und mit Abstrichen auch von der Linkspartei. Die zwingende Notwendigkeit einer FDP lässt sich damit nur schwer begründen.

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So mögen sich die Delegierten in Berlin an Allgemeinplätzen berauschen wie „Jeder Mensch kann etwas bewegen“, „Wir leben in einer Zeit des beschleunigten Wandels“ oder „Gemeinsam in Freiheit finden wir die besten Antworten auf die Fragen der Zukunft“ – German Mist, um das Parteitags-Motto zu variieren. Ob die Wählerschaft sich derart einfach betäuben lässt, ist noch lange nicht entschieden.

Übrigens: Am Ende des Romans versucht Dorian Gray sein vom Alter gezeichnetes Bildnis zu zerstören. Doch das verzauberte Kunstwerk schlägt zurück: Es überträgt die Spuren des verlogenen Lebens zurück auf den Dandy. Plötzlich gezeichnet von Ausschweifung und Alter, also mit seinem wahren Gesicht, liegt der Mann tot am Boden. Die Möglichkeit, dass es der FDP ähnlich geht, wenn sie sich nichts Neues einfallen lässt, ist außerordentlich real.

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