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29. Februar 2016

Sigmar Gabriel : Es fehlt die Linie

 Von 
So viele Mikrofone: Was soll man nur in welches sagen? Sigmar Gabriel grübelt.  Foto: afp

SPD-Chef Sigmar Gabriel klingt donnerstags nach „Deutschland zuerst“ und sonntags nach Willkommenskultur. Das führt dazu, dass ihm am Ende keiner glaubt. Ein Kommentar.

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Warum verharrt die SPD im Umfragetief? Man könnte das erstaunlich finden, ist doch ihr Vorsitzender offensichtlich für alle da, zumindest in der Flüchtlingsfrage. Sigmar Gabriel ist wohl der einzige deutsche Politiker, der donnerstags ein bisschen nach „Deutschland zuerst“ klingt und sonntags eher nach Willkommenskultur.

Aber im Ernst: Gabriel ist im „Mal so, mal so“ derart perfekt, dass ihm am Ende keiner glaubt.

Am Donnerstag fordert der SPD-Chef bei Maybrit Illner „ein neues Solidaritätsprojekt für unsere eigene Bevölkerung“ und redet damit der Aufspaltung der sozialen Frage in Hilfe „für die“ und Hilfe „für uns“ das Wort. In „Bild am Sonntag“ sind dann wieder die Flüchtlinge dran: „Ohne Integrationspaket kann die SPD dem Haushalt gewiss nicht zustimmen.“

Gabriel spaltet

Was dieses Hin und Her fast noch schlimmer macht: In der Sache hat Gabriel sowohl mit dem Ruf nach mehr sozialer Sicherheit für alle als auch mit der Forderung nach entschlossener Integrationspolitik recht. Es wird Zeit, dass eine der größeren Parteien in Deutschland den Zusammenhang zwischen gelingender Integration und einer guten, Angst und Neid vorbeugenden Sozialpolitik in den Mittelpunkt stellt.

Gabriels Fehler: Er zerteilt dieses Projekt – falls er es wirklich im Kopf hat – bis zur Unkenntlichkeit in mehr oder weniger populistische Häppchen. Er hofft wohl, mal diese und mal jene Zielgruppe zu erreichen, aber das kann nicht gutgehen. Am Ende werden beide dahin gehen, wo sie sich jeweils vollständig aufgehoben fühlen.

Wollte der SPD-Chef Erfolg haben, dann müsste er zeigen, dass sein Reden einer inneren Haltung entspringt, statt mit gespaltener Zunge zu reden. Dann könnte er vielleicht auch Zweifelnde überzeugen. Doch davon ist nichts zu spüren.

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