Aktuell: Wochenend-Magazin FR7 | FR-Recherche: Medikamententests an Heimkindern | Türkei | Flüchtlinge in Deutschland und Europa | US-Wahl
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Aktuelle Kommentare

20. August 2015

Thomas de Maizière: Wenn ein Preuße kneift

 Von 
Die preußisch-zackige Sprechweise von Thomas de Maizière lässt selbst noch den unappetitlichen Vorschlag, Asylbewerbern das Leben möglichst schwerzumachen, wie die Verlesung eines Naturgesetzes klingen.  Foto: AFP

Thomas de Maizière macht einen auf schwer beschäftigt, statt sich dem Rechtsausschuss zu stellen und sein Verhalten in der Netzpolitik-Affäre zu klären. Das sagt einiges über den Bundesinnenminister aus. Ein Kommentar.

Drucken per Mail

Thomas de Maizière gilt als Pflichtmensch, und so etwas ist ja in unsicheren Zeiten ganz beliebt. Die preußisch-zackige Sprechweise lässt selbst noch den unappetitlichen Vorschlag, Asylbewerbern das Leben möglichst schwerzumachen, wie die Verlesung eines Naturgesetzes klingen. Was für weniger illiberale Geister übrigens bedeutet: Vor dem Mann muss man sich hüten.

Was aber weder Freund noch Feind dem Innenminister zugetraut hätten, das ist: Kneifen. Doch genau das hat de Maizière am Mittwoch getan, und zwar im Zusammenhang mit dem skandalösen Verfahren gegen die Journalisten von Netzpolitik.org. Statt sich dem Rechtsausschuss, der ihn eingeladen hatte, zu stellen und ein für alle Mal sein Verhalten in dieser Affäre zu klären, ist der Mann mit dem scheinbar so geraden Kreuz einfach weggeblieben. Welch erfreulicher Zufall, dass er anderweitig beschäftigt war!

Das sagt einiges über die Person hinter der preußischen Fassade aus. Aber das wäre noch zu verkraften, wäre da nicht etwas aufzuarbeiten, das die Demokratie insgesamt betrifft: das womöglich politisch motivierte, überharte Vorgehen gegen die Aufklärungsarbeit von Journalisten. Der Innenminister wird manchmal auch Verfassungsminister genannt. In diesem Fall erscheint das etwas übertrieben.

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Leitartikel, Analysen und Kolumnen unserer Autoren und Korrespondenten


Cyberangriff Telekom

Freude am Systemabsturz

Von  |
Sicherheitskongress der Telekom in Frankfurt.

Das Gefühl der permanenten Bedrohungslage hat die Normalität abgelöst. Und die Frage, wie wollen wir leben, wird ersetzt durch den Ausruf: So kann es nicht weitergehen. Der Leitartikel.  Mehr...

Medien

Der Deutsche Presserat als Hygienestation

Den Vorwurf der "Lügenpresse" kann auch der Presserat nicht entkräften.

Der Presserat hat die undankbare Aufgabe, die Medien daran zu hindern, so zu werden, wie Kritiker sie ohnehin sehen. Für die sozialen Medien gibt es solch eine Institution nicht. Der Leitartikel.  Mehr...

Leitartikel

Eine Männerfreundschaft wird das kaum

Von Frank Herold |
Russlands Präsident Wladimir Putin wird Donald Trump schnell auf die Probe stellen. Und der US-Präsident wird rasch reagieren müssen.

Donald Trump mag als einer der russlandfreundlichsten US-Präsidenten gelten. Doch das täuscht. Auf dem Wege zu einer russisch-amerikanischen Annäherung liegen auf beiden Seiten Fallstricke.  Mehr...

Leitartikel zu François Fillon

Großbaustelle Frankreich

Von  |
Klare Kante: Francois Fillon.

Mit der Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner wird klar: Das Land ist im Umbruch. Worauf der hinausläuft, ist aber nicht erkennbar. Mehr...

Soziale Ungleichheit

Mit linker Politik gegen Populismus

Demonstration der rechtspopulistischen Baergida-Bewegung in Berlin.

All das, was den Populismus auszeichnet, steht demokratischer linker Politik diametral entgegen. Denn diese ist inklusiv, nicht ethnonationalistisch. Der Leitartikel.  Mehr...

Rentenpolitik

Wenn Arbeit sich nicht lohnt

Ein Rentner bittet vor einem Supermarkt um einen "Rentenzuschuss".

Unsere Demokratie fußt auf dem Versprechen, dass wer nur rechtschaffen schafft, sich eine auskömmliche Rente verdient hat. Die Koalition droht es mit ihrer Rentenpolitik zu brechen. Der Leitartikel.  Mehr...

Pro Comeback von Uli Hoeneß

Resozialisierung gelungen

Resozialisierung gelungen: Uli Hoeneß

Uli Hoeneß ist kein Steuerhinterzieher mehr, sondern ein ehemaliger Steuerhinterzieher. Genauso wie etwa der frühere RAF-Terrorist Christian Klar hat er Anspruch auf Wiederaufnahme in die Gesellschaft. Der FR-Leitartikel Mehr...

Alternative für Deutschland

Nicht nur „Abgehängte“ wählen AfD

AfD-Wähler gibt es in jeder Gesellschaftsschicht.

AfD-Wähler sollten nicht als Abgehängte bezeichnet werden. Man muss sich mit ihren Argumenten auseinandersetzen und diese widerlegen. Der Leitartikel. Mehr...

Regierungen

Wir brauchen eine Alternative

Angela Merkel und ihre Partei steuern die Republik seit Jahrzehnten, oft gemeinsam mit den Sozialdemokraten - ein Grund, warum  die Zeiten in Deutschland unruhig sind.

Die Regierungen von Angela Merkel haben Missstände ignoriert oder befördert. Nur SPD, Grüne und Linke können das ändern. Für Rot-Rot-Grün müssen sie die Grundlagen schaffen. Der Leitartikel. Mehr...

Internationaler Gerichtshof

Wie der Teufel das Weihwasser

Radovan Karadzic bei seiner Anhörung vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Viele Staaten ziehen sich vom Internationalen Gerichtshof zurück, weil sie ihn fürchten. Deren Begründung, der ICC sei voreingenommen, ist schlicht falsch. Der Leitartikel. Mehr...

Anzeige