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20. August 2015

Thomas de Maizière: Wenn ein Preuße kneift

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Die preußisch-zackige Sprechweise von Thomas de Maizière lässt selbst noch den unappetitlichen Vorschlag, Asylbewerbern das Leben möglichst schwerzumachen, wie die Verlesung eines Naturgesetzes klingen.  Foto: AFP

Thomas de Maizière macht einen auf schwer beschäftigt, statt sich dem Rechtsausschuss zu stellen und sein Verhalten in der Netzpolitik-Affäre zu klären. Das sagt einiges über den Bundesinnenminister aus. Ein Kommentar.

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Thomas de Maizière gilt als Pflichtmensch, und so etwas ist ja in unsicheren Zeiten ganz beliebt. Die preußisch-zackige Sprechweise lässt selbst noch den unappetitlichen Vorschlag, Asylbewerbern das Leben möglichst schwerzumachen, wie die Verlesung eines Naturgesetzes klingen. Was für weniger illiberale Geister übrigens bedeutet: Vor dem Mann muss man sich hüten.

Was aber weder Freund noch Feind dem Innenminister zugetraut hätten, das ist: Kneifen. Doch genau das hat de Maizière am Mittwoch getan, und zwar im Zusammenhang mit dem skandalösen Verfahren gegen die Journalisten von Netzpolitik.org. Statt sich dem Rechtsausschuss, der ihn eingeladen hatte, zu stellen und ein für alle Mal sein Verhalten in dieser Affäre zu klären, ist der Mann mit dem scheinbar so geraden Kreuz einfach weggeblieben. Welch erfreulicher Zufall, dass er anderweitig beschäftigt war!

Das sagt einiges über die Person hinter der preußischen Fassade aus. Aber das wäre noch zu verkraften, wäre da nicht etwas aufzuarbeiten, das die Demokratie insgesamt betrifft: das womöglich politisch motivierte, überharte Vorgehen gegen die Aufklärungsarbeit von Journalisten. Der Innenminister wird manchmal auch Verfassungsminister genannt. In diesem Fall erscheint das etwas übertrieben.

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