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08. Januar 2016

Türkei: Den Teufelskreis durchbrechen

 Von 
Der Eingang zum Sperrbezirk in Diyarbakir in der Südosttürkei: Dort herrschen bürgerkriegsähnliche Verhältnisse.  Foto: dpa

Die jetzige Welle der Gewalt in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu verantworten. Er hat im Sommer ohne Not den Friedensprozess mit der PKK beendet. Ein Kommentar.

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Die Bilder und Nachrichten erinnern an die schlimme Zeit der 90er Jahre: Eine türkische Armee, die mit überzogener Härte im Südosten der Türkei agiert, Ausgangssperren verhängt, und an Soldaten, die Leichen hinter sich herziehen. Auf der anderen Seite steht die Terrororganisation PKK, die die Bevölkerung in Geiselhaft nimmt, Barrikaden aufbaut und Menschen tötet, die sich nicht auf ihre Seite stellen. Zu verantworten hat die jetzige Welle der Gewalt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Er hat im Sommer ohne Not den Friedensprozess mit der PKK beendet, den er einst selbst ins Rollen gebracht hatte.

Die Regierung der islamisch-konservativen AKP hat bereits angekündigt, erst aufzuhören, wenn alle Terroristen tot oder gefangen sind. Als ob das möglich wäre und die Dauerbelagerung der Städte nicht noch mehr junge Menschen in die Arme der PKK treiben würde. Die wiederum droht mit Anschlägen, und es scheint nur eine Frage der Zeit, bis in den türkischen Großstädten wieder Bomben hochgehen.

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Es ist ein Teufelskreis, der unbedingt durchbrochen werden muss. Insbesondere die EU muss daran interessiert sein. Es scheint jedoch so, als ob Europas Politiker Angst hätten, Erdogan zu kritisieren, um ihn nicht als Grenzschützer zu verlieren. Das wäre jedoch das Eingeständnis eines Totalversagens der EU in der Flüchtlingspolitik.

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