Aktuell: Peter Tauber | Flüchtlinge in Deutschland und Europa | US-Wahl | FR-Serie: Fintechs
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Aktuelle Kommentare

20. Januar 2016

Wahlen Rheinland-Pfalz: TV-Debatte mit Geschmäckle

 Von 
Er darf wohl nicht mit der politischen Konkurrenz ins Fernsehen: der Landesvorsitzende der AfD (Alternative für Deutschland) in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge.  Foto: dpa

Voraussichtlich werden die Fernsehdebatten vor den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ohne AfD-Beteiligung stattfinden. Neu ist das Verfahren nicht. Ein Kommentar.

Drucken per Mail

Malu Dreyer und Winfried Kretschmann sollten sich das Datum in ihren Kalendern anstreichen: Wenn kein politisches Wunder geschieht, werden die Fernsehdebatten, die sie vor den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg führen, die letzten ohne eine Beteiligung der AfD sein. Durch ihre Drohung mit einem Boykott der Diskussionen haben sie den Südwestrundfunk dazu gezwungen, die „Schmuddelkinder“ getrennt zu behandeln. Falls jemand von Grünen oder SPD einmal wieder das Wort „Staatsferne“ der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in den Mund nehmen sollte – er dürfte mit dem Ultimatum dieser beiden Landespolitiker konfrontiert werden.

Formal ist das Verfahren nicht neu. Dass in bestimmte TV-Runden nur Politiker der Parteien eingeladen werden, die in den jeweiligen Parlamenten vertreten sind – das hatten wir schon. Die AfD dazuzuladen, wäre die Ausnahme von einer erprobten Regel. Neu ist die Massivität, mit der sie durchgesetzt wird. Und neu ist die politische Lage.

Mehr dazu

Wir haben es mit einem beispiellosen Vertrauensverlust zu tun. Der Parteien. Der Medien. Da wäre es gut, sich mit denen auseinanderzusetzen, die diese Entwicklung schüren. Auge in Auge. Live und in Farbe. Zu dramatisch? Spätestens nach den Landtagswahlen werden wir wissen, wie dramatisch die politische Lage wirklich ist.

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Leitartikel, Analysen und Kolumnen unserer Autoren und Korrespondenten


Deutsche Banken

Wenn die Deutsche Bank wankt

Von  |
Nicht mehr die Macht der Deutschen Bank bedroht die Gesellschaft, sondern ihre Schwäche.

Heute bedroht nicht die Macht der Finanzkonzerne die Gesellschaft, sondern ihre Schwäche. Ihr Fall könnte die gesamte Volkswirtschaft mit in die Tiefe reißen. Der Leitartikel.  Mehr...

Fremdenfeinde

Die Hassgesänge werden lauter

AfD-Plakat: "Jeder kann sich mal im Ton vergreifen".

Immer hörbarer werden die Stimmen der gesellschaftlichen Klimavergifter, immer brutaler die Angriffe ihrer Anhänger. Doch noch sind die Storchs, Kudlas, Broders nicht die Mehrheit. Der Leitartikel.  Mehr...

US-Wahl

Washington wird künftig mehr verlangen

Nach der ersten Redeschlacht hat Hilary Clinton den Vorteil auf ihrer Seite.

Clinton hat das TV-Duell, aber nicht die Wahl für sich entschieden. Sie wäre für Deutschland und die anderen EU-Staaten der bessere Partner. Die US-Politik wird sich ohnehin ändern. Der Leitartikel. Mehr...

Fall Jenna Behrends

Überfällige Sexismus-Debatte in der CDU

Der Berliner CDU-Landesparteichef Frank Henkel weiß, wie er mit seinen Parteikolleginnen umzugehen hat.

Sexismus ist nichts, was die Berliner CDU exklusiv für sich beansprucht. Er findet sich in Parteien, Unternehmen und Verbänden. Eine breite Debatte darüber ist lange überfällig. Der Leitartikel. Mehr...

Koalition

Kaum Hoffnung für Rot-Rot-Grün

Etwas rot und etwas grün. Das gibt eine scharfe Mischung.

Rot-Rot-Grün könnte im Bund eine Machtalternative sein. Doch noch sind die Differenzen der drei Parteien zu groß. Das lässt die Chancen einer erneuten großen Koalition wachsen. Der Leitartikel. Mehr...

Labour-Partei in Großbritannien

Der Kampf des Jeremy Corbyn

Von Sebastian Borger |
Freut sich über seinen Wahlsieg: Jeremy Corbyn.

Die Labour-Partei macht es sich unter dem in seinem Amt bestätigten Vorsitzenden Corbyn in der linksradikalen Nische bequem. Dabei wäre wirksame Opposition bitter nötig. Der Leitartikel. Mehr...

Erbschaftssteuer

Unternehmer-Lobby leistet gute Arbeit

Wenn es ums Erben geht, sind manche ein bisschen gleicher als andere.

Die „Reform“ der Erbschaftssteuer steht. Sie wird einige wenige Unternehmen stärker belasten, die meisten nicht. Was für ein Verständnis von gleichen Pflichten für alle steckt dahinter? Der Leitartikel.  Mehr...

Russland

Darf Putin sich freuen?

Noch ist offen, ob Wladimir Putin einen Sieg oder einen Pyrrhussieg errungen hat.

Einiges Russland siegt bei der Dumawahl. Doch kaum ein Oppositioneller schafft es ins Parlament. Das beschädigt die Legitimität des Systems. Der Leitartikel. Mehr...

CDU/CSU

Preiswürdige Sandkastenpolitik

Kanzlerin Merkel (CDU) und Seehofer (CSU) in trauter Uneinigkeit.

Die CSU mag nach der Entschuldigung der Kanzlerin Genugtuung verspüren, Merkel den Vorgang als notwendiges Übel abbuchen. Aber preiswürdig ist all das nicht. Im Gegenteil. Der Leitartikel.  Mehr...

Berlin-Wahl

Merkels Konzept ist erledigt

Hat Kanzlerin Merkel der AfD den Zünder für ihren Aufstieg geliefert?

Das Wahlergebnis von Berlin beendet Kanzlerin Merkels Strategie. Nun wird wieder gestritten über Themen, deren Lösung nicht mehr alternativlos ist. Der Leitartikel.  Mehr...

Anzeige