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20. Januar 2016

Wahlen Rheinland-Pfalz: TV-Debatte mit Geschmäckle

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Er darf wohl nicht mit der politischen Konkurrenz ins Fernsehen: der Landesvorsitzende der AfD (Alternative für Deutschland) in Rheinland-Pfalz, Uwe Junge.  Foto: dpa

Voraussichtlich werden die Fernsehdebatten vor den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ohne AfD-Beteiligung stattfinden. Neu ist das Verfahren nicht. Ein Kommentar.

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Malu Dreyer und Winfried Kretschmann sollten sich das Datum in ihren Kalendern anstreichen: Wenn kein politisches Wunder geschieht, werden die Fernsehdebatten, die sie vor den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg führen, die letzten ohne eine Beteiligung der AfD sein. Durch ihre Drohung mit einem Boykott der Diskussionen haben sie den Südwestrundfunk dazu gezwungen, die „Schmuddelkinder“ getrennt zu behandeln. Falls jemand von Grünen oder SPD einmal wieder das Wort „Staatsferne“ der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in den Mund nehmen sollte – er dürfte mit dem Ultimatum dieser beiden Landespolitiker konfrontiert werden.

Formal ist das Verfahren nicht neu. Dass in bestimmte TV-Runden nur Politiker der Parteien eingeladen werden, die in den jeweiligen Parlamenten vertreten sind – das hatten wir schon. Die AfD dazuzuladen, wäre die Ausnahme von einer erprobten Regel. Neu ist die Massivität, mit der sie durchgesetzt wird. Und neu ist die politische Lage.

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Wir haben es mit einem beispiellosen Vertrauensverlust zu tun. Der Parteien. Der Medien. Da wäre es gut, sich mit denen auseinanderzusetzen, die diese Entwicklung schüren. Auge in Auge. Live und in Farbe. Zu dramatisch? Spätestens nach den Landtagswahlen werden wir wissen, wie dramatisch die politische Lage wirklich ist.

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