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Arbeit und Soziales

11. April 2012

Bundesagentur für Arbeit: Rekord bei Hartz-IV-Sanktionen gegen Arbeitsunwillige

 Von Bettina Vestring
Fast eine Million Hartz-IV-Bezieher bekamen 2011 Leistungen gestrichen.  Foto: dapd

Langzeitarbeitslose, die Hartz IV beziehen, müssen sich um einen neuen Job bemühen. Wer arbeitsunwillig ist oder Einkommen verschweigt, bekommt Leistungen gestrichen. Im vergangenen Jahr traf das fast eine Million Menschen, so die Bild-Zeitung. Ein Rekord.

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Berlin –  

Da gab es den arbeitslosen Journalisten aus Berlin, der bei zwei Vorstellungsgesprächen durchfiel und das dritte verschlief. Die Arbeitsagentur strich ihm für drei Monate 30 Prozent seiner Hartz-IV-Stütze, etwas über hundert Euro im Monat.

Ein Stuttgarter Handwerker bekam seine Stütze gestrichen, weil er eine Fortbildung schwänzte. Besonders dreist war ein Arbeitsloser aus dem Ruhrgebiet: Er erbte 240.000 Euro, wollte aber auf seine Hartz-IV-Bezüge nicht verzichten.

Tatsächlich, so berichtet es die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit, gab es noch viel, viel mehr solche Fälle. 2011 hätten die Job-Center einer Rekordzahl von Hartz-IV-Beziehern die Leistungen gekürzt, weil sie arbeitsunwillig waren oder Einkommen verheimlichten. Genau 912.377 Fälle gab es - über 80.000 mehr als im Jahr zuvor.

Hartz IV gestrichen weil Meldefrist verpennt

Die meisten Strafen (582.253) seien verhängt worden, weil die Hartz-Empfänger Meldefristen nicht eingehalten hätten, also zum Beispiel trotz Einladung nicht beim Jobcenter erschienen, berichtet die Bild-Zeitung. In 147.435 Fällen gab es Strafen, weil die Arbeitslosen gegen Pflichten der Eingliederungsvereinbarung verstießen.

138.312-mal wurden Strafen verhängt, weil die Betroffenen die Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildungsmaßnahme verweigerten. Die meisten Strafen wurden in Berlin, Rheinland-Pfalz und Hamburg verhängt.

Im Durchschnitt seien die Leistungen um 115,99 Euro im Monat gekürzt worden, so die Zeitung. Zum Vergleich: Die durchschnittliche Leistung für die 3,3 Millionen Hartz-IV-Haushalte, die es im Dezember 2011 gab, betrug 807,29 Euro. Teuerster Einzelposten waren die Kosten für Miete und Heizung. Im Schnitt bekam jeder Hartz-Haushalt dafür 330 Euro/Monat.

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