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Bürgerkrieg in Libyen: Nato rechnet nicht mit Sieg

Die Kriegsparteien in Libyen richten sich auf eine lange Auseinandersetzung ein. Libyens Rebellen erleiden erneut Rückschläge.

Trauermarsch von Gaddafi-Anhängern für die Opfer der Luftangriffe der westlichen Allianz.
Trauermarsch von Gaddafi-Anhängern für die Opfer der Luftangriffe der westlichen Allianz.

Die internationale Koalition, die seit Wochen mit Luftangriffen versucht, die Bevölkerung vor weiteren Massakern zu schützen, hat offenbar die Hoffnung auf ein schnelles Ende des Konfliktes aufgegeben. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte dem Spiegel: „Für diesen Konflikt gibt es keine militärische Lösung.“

Der Chef des US-Afrika-Oberkommandos, General Carter Ham, bezweifelte ebenfalls, dass die bewaffneten Oppositionskräfte über die Truppen des Diktators Muammar al-Gaddafi siegen können. „Ich würde die Wahrscheinlichkeit als gering einschätzen.“

Bei den Kämpfen wurden nach Schätzungen der Opposition in Bengasi etwa 10.000 Menschen getötet. Allein tausend Tote soll es bisher in der Großstadt Misurata gegeben haben. Mit Luftangriffen auf Panzer und Artilleriestellungen versuchten die Alliierten am Wochenende, den Belagerungsring aufzubrechen.

Eklat um zögerliche Deutsche

Im Spiegel-Interview wies Rasmussen die Kritik der libyschen Opposition an der Nato zurück. Der Vorwurf, die Nato verrate durch zögerliche Luftangriffe den Kampf gegen das Regime, sei „nicht fair“. Die Nato-Einsätze seien zuletzt durch schlechtes Wetter behindert worden.

Zudem verstecke Gaddafi seine schweren Geschütze, etwa in Misurata, zunehmend zwischen Wohnhäusern, was die Luftangriffe erschwere. „Es zeigt die ungeheure Brutalität des Regimes, dass es Menschen als Schutzschilde benutzt“, sagte Rasmussen. Dafür werde sich der libysche Diktator „vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten müssen“.

Rasmussen lehnte es ab, sich für seine Kritik an Berlin zu entschuldigen. Er hatte im Nato-Rat gesagt, es sei „absurd“, dass Deutschland seine Militärkapazitäten vorenthalte. Der deutsche Nato-Botschafter hatte daraufhin den Sitzungssaal verlassen. Rasmussens maß dieser Protestaktion keine große Bedeutung zu: „Wir haben im Nato-Rat viele lange Sitzungen, bei denen ständig Leute rein- und rausgehen.“

Hilfstransporte kommen an

Zuletzt verbesserte sich die Lage der von der Außenwelt abgeschnittenen 700.000 Einwohner in Misurata leicht. Mehrere humanitäre Schiffstransporte erreichten die Küstenstadt. Die UN konnten erstmals tonnenweise Nahrungsmittel in die Stadt bringen. Das Rote Kreuz lieferte medizinisches Material zur Versorgung der Tausenden von Verletzten.

Die EU will einen Korridor für Hilfstransporte nach Misurata schaffen. Voraussetzung ist eine entsprechende Bitte des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten, die in Kürze erwartet wird. Dabei ist offenbar sowohl an den Einsatz von Schiffen als auch von Bodentruppen gedacht, um Hilfslieferungen und die Evakuierung von Verletzten abzusichern. Dabei könnte auch die Bundeswehr zum Einsatz kommen, soweit der Bundestag zustimmt.

Eine Delegation der Afrikanischen Union (AU) wollte derweil mit der Opposition und Gaddafi über einen Waffenstillstand verhandeln. Diesem Vorstoß wurden kaum Chancen eingeräumt, weil die AU traditionell unter dem Einfluss ihres Finanziers Gaddafi steht. Dessen Truppen machten Boden gut und rückten nach Osten vor. Die Frontlinie verlief in der Nähe von Adschdabija, rund 160 Kilometer von Bengasi entfernt. Die heftig umkämpfte Stadt war bisher der letzte größere Vorposten der Opposition.

Ausbilder und Waffen für libysche Rebellen

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Libyen-Fotoreportage von Zohra Bensemra

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Gaddafi - Libyens exzentrischer Diktator

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Autor:  Ralph Schulze
Datum:  10 | 4 | 2011
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