Oberursel: 1075 Stimmen zu wenig

Das Bürgerbegehren für den Weiterbetrieb des Kiosks auf dem Bahnhofsvorplatz ist gescheitert. Die Auszählung der eingereichten Unterschriftenlisten ergab gestern, dass die geforderte Mindestzahl von 3298 Unterschriften nicht erreicht wurde. Dies entspräche zehn Prozent der wahlberechtigten Oberurseler Bürger. Vorgelegt wurden nach Angaben aus dem Rathaus aber nur 2223 Unterschriften zuzüglich 20 Unterschriften von Kindern.

Angela Spohrer, Vertrauensperson der Betreiber des Bürgerbegehrens, hatte das Paket mit Unterschriftenlisten am Donnerstag mit Ablauf der achtwöchigen Frist im Gemeindewahlbüro im Rathaus abgegeben und war dabei noch guten Mutes, das nötige Quorum zu erreichen.

Zum ersten Oberurseler Bürgerentscheid wird es aber nicht kommen. Weil schon bei der summarischen Prüfung die erforderliche Anzahl von Unterschriften nicht erreicht wurde, wird die Stadt gemäß der hessischen Gemeindeordnung auf eine qualitative Prüfung der Namenslisten verzichten. In diesem Fall müssten die Vollständigkeit der Angaben inklusive Geburtsdatum, Anschrift und Datum der Unterschrift und die jeweilige Wahlberechtigung der Unterschreibenden geprüft werden.

Den städtischen Gremien wird nun laut Angaben des stellvertretenden Gemeindewahlleiters Carsten Trumpp vorschlagen, einen Bürgerentscheid für nicht zulässig zu erklären. Die Initiatoren hatten sich dafür eingesetzt, der bisherigen Betreiberfamilie den Bau eines Kiosks zwischen U-Bahn und Busbahnhof auf dem Bahnhofsvorplatz zu ermöglichen. Das zwei Jahre geduldete Provisorium in einem Container ist Ende Dezember abgebaut worden. (jüs.)