SPD wirft CDU gezielte Indiskretion vor

Die politischen Scharmützel um das Hessentagsdefizit gehen weiter. Die SPD-Fraktion im Oberurseler Stadtparlament verteidigt die Informationspolitik von Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD). Er habe bereits im August 2011 die Stadtverordneten darüber informiert, dass das Defizit höher ausfalle als geplant. Die konkreten Zahlen habe Brum dann Anfang Februar im Ältestenrat und Magistrat genannt.

Mit einem Minus von 3,5 Millionen Euro hatte die Stadt geplant, tatsächlich ergab die exakte Abrechnung des Hessentags im vergangenen Sommer ein Defizit von 4,5 Millionen Euro. Die CDU hatte sich empört darüber gezeigt, dass Brum zunächst die Öffentlichkeit und dann erst die Stadtverordneten darüber informierte habe.

Brum habe den Ältestenrat am 2. Februar informiert, auf dessen Anraten aber in der direkt folgenden Parlamentssitzung das Thema ausgespart, um zunächst den Magistrat unterrichten zu können. Danach sei es „aufgrund einer gezielten Indiskretion, die ganz offensichtlich gegen den Bürgermeister gerichtet war“, zu Zeitungsveröffentlichungen gekommen, klagt SPD-Fraktionschef Eggert Winter. Daraufhin habe Brum eine Pressekonferenz einberufen.

Als „völlig unverständlich“ bezeichnet es Winter, dass Kämmerer Thorsten Schorr (CDU) sich mit der Behauptung, er sei nicht der Budgetverantwortliche, im Haupt- und Finanzausschuss geweigert habe, das Defizit zu erläutern. Winter: „Der Kämmerer ist verantwortlich für den städtischen Haushalt. Er steht den Ausschussmitgliedern als zuständiger Dezernent Rede und Antwort.“

Ausgerechnet der Besucherrekord beschert Oberursel nun das höhere Defizit. Denn dadurch waren die Kosten für Sicherheit, Müllentsorgung und Reinigung erheblich höher als geplant. In den zehn Tagen im Juni 2011 waren rund 1,4 Millionen Besucher in die Stadt geströmt. (tob.)