Startschuss für Oberursel-Pass

Rund 2400 Bürger können ab sofort von kleinen Vergünstigungen bei Sport und Kultur profitieren

Mit Oberursel-Pass ist der Bad-Besuch 20 mal kostenlos.
Foto: Michael Schick

Wer Hartz-IV-Empfänger ist, kann den „Oberursel-Pass“ gut gebrauchen. Zwanzig kostenfreie Schwimmbad-Besuche etwa, gehören zum nun festgeschriebenen Leistungspaket, 50 Prozent Ermäßigung auf Kursgebühren bei der Volkshochschule und bei Veranstaltungen des Kultur- und Sportfördervereins (KSfO). Restkarten sollen ebenfalls kostenlos abgegeben werden und in der Stadtbücherei können die Pass-Inhaber wöchentlich bis zu fünf Stunden kostenlos im Internet surfen.

Zum 1. November hat die Stadt den „Oberursel-Pass“ eingeführt. Er soll Bürgern mit niedrigem Einkommen die „gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen“, heißt es im Ur-Antrag, den die SPD vor drei Jahren eingebracht hatte.

Nach jahrelangem zähen Ringen im Stadtparlament wurden nun Leistungen definiert, mit denen auch die neue Koalition im Rathaus leben kann. Sie hatte den Beschluss der alten CDU/FDP-Koalition vom Dezember 2010 als „Krücke“ und als „Kinder- und Seniorenpass“ bezeichnet, weil ihrer Ansicht nach wichtige Punkte ausgeklammert wurden und der Pass nur für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und Senioren über 60 Jahre gültig sein sollte. Die Altersbeschränkung ist nun in der revidierten Fassung gestrichen, Anspruch auf den Oberursel-Pass haben alle Bürger, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch oder dem Wohngeldgesetz beziehen.

Nicht mit drin im Paket ist die vor allem von SPD und Grünen stets geforderte kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs. Aufgrund der unkalkulierbaren und voraussichtlich sehr hohen Kosten – gerechnet wurde mit rund 500 000 Euro jährlich – ist der Posten früh gestrichen worden. SPD, OBG und Grüne hatten dem Kompromiss zugestimmt, um den Pass überhaupt gegen den Widerstand, vor allem aus der CDU, durchzusetzen. Dies sei nicht Aufgabe der Kommunen, so deren sozialpolitische Sprecherin Kerstin Giger. Außerdem seien die meisten Vergünstigungen schon anderweitig festgeschrieben.

Pass-Inhaber können kostenfrei Medien in der Stadtbücherei ausleihen. Für Kinder ist die Ausleihe ohnehin kostenfrei, Erwachsene zahlen zehn Euro. Auch der Besuch von VHS-Kursen wurde bereits finanziell unterstützt, ebenso der Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche. Neu ist, dass über den Oberursel-Pass auch die Teilnahme an der „Bad Homburger Tafel“ mit ihrer Zweigstelle in Oberursel möglich ist. Die Caritas will den Pass anerkennen. Über den Oberurseler Verein „Perspektiven“ ist zudem der Bezug des „Ein-Euro-Kulturpass“ des Frankfurter Vereins „Kultur für alle“ möglich.

Laut Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) kann das Leistungspaket um weitere Angebote ergänzt werden, wenn sich neue Partner engagieren wollen. Aufgerufen seien Vereine, Firmen, Kirchengemeinden und andere Institutionen. Die Stadt rechnet langfristig mit rund 1800 Pass-Inhabern, die Kosten durch Einnahmeausfälle sollen Mitte 2012 ausgewertet werden, um sie konkret im Haushalt 2013 abzubilden.

Information für Interessenten: Rathaus, Zimmer 155, 157, 158. Telefonische Auskunft unter 06171/502-289, -292, und -374.