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15. Januar 2013

Rosbach: „Kein neues Bündnis“

CDU und Grüne erklären Ablehnung des Nachtragsetats.

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In der Rosbacher Stadtverordnetenversammlung gebe es kein neues Bündnis, betonen CDU und Grüne. Der parteilose Rathauschef Detlef Brechtel hatte in einem Schreiben an die Stadtverordneten von einem „neuen Bündnis aus CDU, Piraten, Bündnis 90/Die Grünen und FDP“ gesprochen. Die Fraktionen dieser vier Parteien hatten im Dezember den von Brechtel vorgelegten Nachtragshaushaltsplan abgelehnt. Detlef Brechtel hat diesem Parlamentsbeschluss widersprochen.

Brechtel solle „das Gerede von einem neuen Bündnis beenden“, schreibt CDU-Fraktionschef Jörg Egerter dem Rathauschef und fährt fort: „Dass Mehrheiten nicht gleich neue Bündnisse bedeuten, sollte gerade Ihnen als parteiloser Bürgermeister, der in seiner langen Amtszeit ständig mit wechselnden Mehrheiten regiert hat, doch eigentlich bekannt sein.“

Die Vorstellung, es gäbe ein wie auch immer geartetes „neues Bündnis“, sei „aus der Luft gegriffen“, schreibt auch Grünen-Fraktionschef Peter Scholz. Brechtel wisse „aus langjähriger Praxis, dass es in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rosbach traditionell Beschlüsse mit wechselnden Mehrheiten gibt“.

Sachliche Gründe

Es seien ausschließlich sachliche Gründe gewesen, die zur Ablehnung des Nachtragsetats geführt hätten. Brechtel habe den Entwurf erst am 6. November vorgelegt, obwohl bereits im Juni die Ursachen für die angespannte Finanzlage der Stadt abzusehen gewesen seien, erklärt Scholz. Egerter formuliert an Brechtel: „Die Mehrheit der Stadtverordneten hat den Haushalt abgelehnt, da dieser von Ihnen zu spät vorgelegt wurde und weil Sie sich weigerten, den Stadtverordneten die zur Beurteilung des Haushalts erforderlichen Unterlagen zukommen zu lassen.“

Brechtel hatte es abgelehnt, einen überarbeiteten Nachtragsetat vorzulegen, weil dazu vom Parlament keine Beschlüsse gefasst worden seien. Brechtel: „Der Magistrat reagiert nicht auf Zuruf einzelner Stadtverordneter.“

Brechtel habe den Stadtverordneten die erforderlichen Unterlagen doch noch vor Weihnachten vorgelegt, stellt Egerter fest und folgert, Brechtel habe damit „durchaus auf den Zuruf einzelner Stadtverordneter reagiert“.

Laut Brechtel ist der Nachtragsetat auch nötig, um Zuschüsse für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Rosheim zu beantragen. Die im Finanzplan für 2014 eingestellte Summe von 1,2 Millionen Euro für eine Fahrzeughalle mit Sozialräumen erscheine ihm zu hoch, erklärt Scholz. (ieb.)

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