Wetterau: Neonazis wollen aufmarschieren

Die NPD hat für den 1. August Demonstrationen in Friedberg und in Nidda angemeldet. Am Vormittag wollen die Rechtsextremen in Friedberg unter dem Motto "Deutsche wehrt Euch - Gegen Islamisierung und Überfremdung" aufmarschieren, nachmittags in Nidda.

Laut Anti-Nazi-Koordination Frankfurt handelt es sich um eine bundesweite Demonstration. In Friedberg und in Nidda gibt es florierende Moscheen. Die NPD verstehe sich als "Vorreiterin" gegen die "schleichende Islamisierung" Deutschlands und mache gegen vermeintliche "Großmoscheen" in Hessen mobil. Für ihre Demonstration hätten sich die Neonazis den 65. Jahrestag des Warschauer Aufstands ausgesucht.

Als Redner kündigt die NPD unter anderen ihren Bundesvorsitzenden Udo Voigt, den Landesvorsitzenden Jörg Krebs und den stellvertretenden Landesvorsitzenden Mario Matthes an.

Die Anti-Nazi-Koordination ruft unter dem Slogan "Schluss mit der rassistischen Nazi-Hetze gegen Muslime!" dazu auf, die Demonstrationen zu verhindern. "Was wir dazu beitragen können, die NPD-Demos am 1. August 2009 in Friedberg und Nidda unmöglich zu machen, werden wir tun", heißt es im Aufruf.

Verbot hat kaum Chancen

Auch in Friedberg und Nidda regt sich Widerstand gegen den Aufmarsch. Er werde in Kürze zu einem Treffen einladen, um zu besprechen, wie demokratische Organisationen von Antifaschisten über Kirchen bis Gewerkschaften gegen die NPD-Demonstration vorgehen können, kündige Friedbergs Bürgermeister Michael Keller (SPD) an. Ein Verbot habe juristisch keine Chance.

In Friedberg gibt es laut Keller keinen rassistischen Widerstand gegen die Moschee. Allenfalls würden Anwohner mal wegen des Verkehrsaufkommens murren.

In Nidda wird ein Verbot des Neonazi-Aufmarschs derzeit noch geprüft, sagt der stellvertretende Leiter des Ordnungsamtes Uwe Bonarius. Die Stadt hat Erfahrung im Umgang mit NPD-Demonstrationen. Im Dezember 2002 war die NPD hier schon einmal gegen die Moschee aufmarschiert. Damals hatte die Stadt nicht versucht, die Demonstration zu verbieten. Das bedeute nicht, dass man diesmal zum selben Schluss komme, sagt Bonarius.

Damals war der Nazi-Aufmarsch in Nidda nicht verhindert worden, die Stadt hatte aber ein beeindruckendes demokratisches Signal gegen die Neonazis gesetzt. Bürgermeisterin Lucia Puttrich (CDU) und Erster Stadtrat Reimund Becker (SPD) hatten zu einer Gegendemonstration aufgerufen, an der sich rund 600 Menschen beteiligten, ein buntes Völkchen, in dem Punks neben Krawattenträgern schritten. Mit der NPD marschierten damals gerade mal 80 Leute, die aus ganz Deutschland angereist waren.