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Blockupy Frankfurt
Demonstration und Protest - in Frankfurt wächst der Protest gegen das Sparen in der Euro-Krise.

06. Juni 2013

Blockupy-Demonstration Frankfurt: Das Schweigen des Achim Thiel

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Der Frankfurter Polizeipräsident Achim Thiel  Foto: Andreas Arnold

In der Krise der Frankfurter Polizei nach der Blockupy-Demostration ist ihr Präsident Achim Thiel abgetaucht. Das hat System. Thiel hasst Linksradikale. Es spricht einiges dafür, dass er nicht mehr Polizeipräsident sein wird, wenn Blockupy nächstes Jahr wiederkommt.

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Er zeigt keine Regung. Zwei Plätze neben ihm erklärt der hessische Innenminister Boris Rhein, wie sehr ihn die Berichterstattung über Blockupy irritiert habe. Achim Thiel schweigt. Dann ergreift sein Sitznachbar, Einsatzleiter Harald Schneider, das Wort, rechtfertigt detailliert die Attacken auf Demonstranten. Achim Thiel schweigt. Schließlich äußern sich auf der Pressekonferenz im Polizeipräsidium die Journalisten, sie machen den Beamten massive Vorwürfe. Von einer Gewaltorgie ist die Rede, von einer Schande für Frankfurt. Achim Thiel schweigt. Sein Blick geht ins Nichts. Dabei ist der Mann nicht weniger als der Polizeipräsident der Stadt Frankfurt.

Achim Thiel mag das Gesicht zur Krise der Frankfurter Polizei sein. Die Stimme zur Krise ist er definitiv nicht. Einmal hat er sich geäußert, seit die Polizisten am Samstag den Kessel von Frankfurt aufzogen. Das war am Abend des Demo-Tages, der Einsatz lief noch. Thiel stellte klar, dass es keine Weisung gegeben habe, den Zug zu stoppen. Zudem machte er dem Anmelder Vorwürfe. Der Rest war Schweigen.

Politiker wie der Fraktionschef der Grünen im Landtag, Tarek Al-Wazir, werten Thiels Auftritt auf der Pressekonferenz als Arroganz. Doch das greift zu kurz. Das Schweigen hat bei Achim Thiel System. Wenn es eng wird für ihn oder seine Behörde, taucht der 60-Jährige ab.

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Bis heute hat sich Thiel noch nicht einmal zu den Prügel-Vorwürfen geäußert, die Derege Wevelsiep erhoben hat. Der Ingenieur sagt, er sei in Bornheim von Polizisten zusammengeschlagen worden. Nach einem Bericht in der Frankfurter Rundschau gingen 2000 Menschen auf die Straße, um gegen Polizeigewalt zu demonstrieren. Doch der Behördenleiter sagt zu alledem nichts, lässt Interviewanfragen konsequent ablehnen und zieht sich darauf zurück, dass die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die Polizisten laufen. Dabei müsste Thiel gar nichts zum Einzelfall sagen, sondern könnte sich in Interviews öffentlichkeitswirksam vor seine Mitarbeiter stellen. Doch Achim Thiel schweigt.

Zeuge im Fall Thurau

Auch in der Affäre um seine frühere Stellvertreterin Sabine Thurau gab sich Thiel so wortkarg wie möglich. Schließlich musste er reden, als ihn das Gericht als Zeugen lud. Im Zuschauerraum saßen Dutzende feixende Polizisten, die genüsslich zuhörten, wie Thiel über die Stimmung im Präsidium berichtete.

Es ist kein Zufall, dass es eine Demonstration mit teils linksradikalen Teilnehmern war, die nun zur größten Krise der Frankfurter Polizei seit der Folterdrohung von Wolfgang Daschner geführt hat. Thiel hasst Linksradikale. Es war klar, dass es irgendwann einmal zu einer großen Auseinandersetzung kommen würde. Wer mit dem Präsidenten über Gruppen wie die Autonome Antifa redet, spürt förmlich die Aggressionen, die in ihm hochsteigen.

Das führt zu merkwürdigen Bewertungen. Weil bei den Blockupy-Tagen 2012, an denen mehrere Zehntausend Menschen teilnahmen, rund 30 Polizisten leicht verletzt wurden, herrscht Thiel jeden Journalisten an, der behauptet, Blockupy sei friedlich gewesen. Auf der anderen Seite muss man sagen: Die massive Antipathie zwischen CDU-Mitglied Thiel und der linken Szene beruht auf Gegenseitigkeit. Gegen Achim und seine Freunde, steht auf Transparenten, die bei Antifa-Demos oft zu sehen sind.

Es wäre leicht zu mutmaßen, dass Thiel aus diesem Grund eine übertriebene Gefahrenanalyse erstellt hat und letztlich den Befehl für den Kessel gab. Doch so war es mit ziemlicher Sicherheit nicht. Der gelernte Staatsanwalt ist kein Polizeitaktiker, das hat er auch nie behauptet. Die konkreten Entscheidungen überlässt er meistens anderen Leuten. Guten Leuten, die Thiel den Rücken freihalten. Etwa seinem Vize Gerhard Bereswill, einem Mann mit jahrzehntelanger Polizeierfahrung. Zwar war auch Bereswills Gefahreneinschätzung bei Blockupy 2012 überzogen. Aber: Mit seinem Einsatzkonzept sorgte er im Vorjahr dafür, dass die Veranstaltungen eben nicht im Desaster endeten, die gerichtlichen Vorgaben aber beachtet wurden.

Oder aber Malte Neutzler, der als Polizeidirektor für den Frankfurter Süden zuständig ist. Er hat wesentlichen Anteil daran, dass die Eintracht ihr Fan-Problem weitgehend in den Griff bekommen hat. Auch am Samstag war Neutzler im Einsatz aber offenbar nicht an der entscheidenden Stelle. Man darf spekulieren: Sowohl er als auch Bereswill hätten versucht, die Schlagstock- und Pfefferspray-Orgie der aus anderen Bundesländern angereisten Polizisten zu unterbinden. Sie konnten es nur nicht. War der Kessel also doch politisch gewollt? An dieser Stelle wird es hypothetisch.

Es wird einsam um Thiel

Achim Thiel wirkte alleingelassen auf jener Pressekonferenz. Und in der Tat ist es um ihn herum einsam geworden in den vergangenen Jahren. Die meisten alten Förderer und Unterstützer sind nicht mehr da. Norbert Nedela etwa, der Landespolizeipräsident, der Thiel 2005 ins Amt gehievt hatte, musste gehen, als Boris Rhein Innenminister wurde. Der stockkonservative, gemütliche Nedela und der neue Minister, der über die Maßen energisch auftrat, das ging einfach nicht. Sabine Thurau, Thiels einstige Stellvertreterin, ist auch weg. Sie wurde erst zur Chefin des Landeskriminalamts befördert und dann entlassen, als es Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Verfahren um den Zielfahnder Jochen Zahn gab. Und schließlich erwischte es auch noch Jürgen Linker, den Chef der Pressestelle, der mit viel Hingabe jede, aber auch wirklich jede Entscheidung seines Chefs verteidigt hatte. Als Linkers Intimfeind, der RTL-Reporter Mark Kohlbecher, Sprecher im Innenministerium wurde, musste er das Präsidium verlassen. Heute ist er Revierleiter.

Es spricht einiges dafür, dass Thiel nicht mehr Polizeipräsident ist, wenn Blockupy nächstes Jahr wiederkommt. Zum einen plagen ihn seit Jahren gesundheitliche Probleme, und zum anderen gibt es im September eine Landtagswahl. Kommt es zum Regierungswechsel, wäre Thiel kaum zu halten. Die Blöße, von einer SPD-Innenministerin Nancy Faeser aus dem Amt gekegelt zu werden, würde sich Thiel mit Sicherheit nicht geben. Er würde von selbst gehen. Und zum Abschied vermutlich nicht viel sagen.

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