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Blockupy Frankfurt
Demonstration und Protest - in Frankfurt wächst der Protest gegen das Sparen in der Euro-Krise.

01. Mai 2013

Blockupy-Demonstration Frankfurt: Fröhliche Demo gegen Polizei-Gewalt

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Mit einer Woche Verspätung haben sie es geschafft: Blockupy-Demonstranten vor der EZB.  Foto: Sascha Rheker

Der Protest der Blockupy-Bewegung gegen die Polizei-Gewalt vom vergangenen Samstag ist friedlich und zugleich beeindruckend. Statt der erwarteten 300 gehen nach Veranstalter-Angaben etwa 8000 Menschen auf die Straße. Lesen Sie hier, wie die Demo verlief.

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16.15 Uhr: Die Kundgebung vor der EZB ist beendet. Die meisten der Demonstranten gehen nach Hause. Einige bleiben noch da. Sie sitzen auf Bänken oder den Wiesen und lassen gemeinsam die Demo ausklingen.

16 Uhr: Fiedler verweist darauf, dass viele Polizisten Mitglieder in der Gewerkschaft seien. Sie verstießen auch gegen Befehle ihres Arbeitgebers, wenn ihnen diese nicht richtig erschienen. Polizeibeamte seien solidarisch mit den Blockupy-Demonstranten.

15.55 Uhr: Harald Fiedler, Vorsitzender der DGB Region Frankfurt/Rhein-Main, fordert bei der Abschlusskundgebung eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse bei der Blockupy-Demonstration am vergangenen Samstag. Bei der Untersuchung müsse auch die Polizei eingebunden werden.

15.50 Uhr: Die Abschlusskundgebung vor der Europäischen Zentralbank hat begonnen.

15.40 Uhr: Die Demonstranten verlassen die Taunus-Anlage und sind jetzt fast am Willy-Bandt-Platzm, wo vor der Europäischen Zentralbank (EZB) die Abschlusskundgebung abgehalten werden soll. Zuvor hat an der Alten Oper Ulrich Wilken, Landtagsabgeordneter der Linken, zu den Demonstranten gesprochen und die Polizei-Gewalt vom vergangenen Wochenende verurteilt.

15 Uhr: Am Opernplatz will sich ein Ferrari-Fahrer mit seinem schicken Gefährt einen Weg durch die Demonstranten bahnen. Das missfällt den Protestlern. Sie schütten Wasser und Konfetti aufs Auto und klatschen mit der flachen Hand aufs Blech. Das mögen Kellner eines nahegelegenen Restaurants nicht hinnehmen, da der Ferrari-Fahrer wohl einer ihrer Kunden ist. Es entsteht eine Rangelei zwischen Demonstranten und Kellner, die aber schnell beendet ist.

14.50 Uhr: Der Demonstrationszug ist jetzt am Eschenheimer Tor und biegt in die Hochstraße ein. Die Stimmung ist immer noch ausgelassen-fröhlich. Die Polizei beschränkt sich darauf, den Verkehr zu regeln, damit die Demonstranten passieren können. Direkt am Demonstrationszug sind kaum Einsatzkräfte zu sehen.

14.33 Uhr: Der Kabarettist Urban Priol spricht zu den Demonstranten. Er nennt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein "Bankzinsen-Luder". Die Demonstranten verlassen die Konstablerwache und gehen in die Friedberger Landstraße. Die Geschäfte haben alle geöffnet, so als ob es keine Demonstration gäbe.

14.10 Uhr: An der Kurt-Schumacher-Straße bewerfen Demonstranten Polizisten mit Konfetti. Die Beamten lassen es mit sich geschehen.

14 Uhr: Thomas Occupy, einer der Demonstrationsveranstalter, schreit auf der Berliner Straße in die Menge "Boris Drecksack" und meint damit Innenminister Boris Rhein (CDU). Danach skandieren die Demonstranten "Wo ist Peter, wo ist Peter". Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann ist nicht zur Demonstration gekommen, wohl aber Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne).

13.50 Uhr: Nach einer Durchsage der Demonstrationsveranstalter sollen sich etwa 8000 Menschen dem Demonstrationszug angeschlossen haben, die Polizei spricht inzwischen von 6000 Teilnehmern.

13.45 Uhr: Der Demonstrationszug ist jetzt am Paulsplatz angekommen. Hier beginnt erneut eine Kundgebung.

13.40 Uhr: Die SPD fordert den Rücktritt von Innenminister Boris Rhein. Auf ihrem Parteitag am heutigen Samstag in Bad Hersfeld verurteilte die hessische SPD die stundenlange Einkesselung von Blockupy-Demonstranten am vergangenen Wochenende scharf. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Landtag, Günter Rudolph, sagte in Bad Hersfeld: „Herr Rhein, übernehmen Sie die Verantwortung, treten Sie zurück.“ Die SPD-Innenpolitikerin Nancy Faeser nannte die Versammlungsfreiheit „eines der höchsten Güter der Verfassung unseres Landes“. Eine derartige Einkesselung entspreche nicht mehr dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. „Das hat eine weltoffene und tolerante Stadt wie Frankfurt nicht verdient“, fügte Faeser hinzu. Es sei „schäbig“, wenn Rhein dem Einsatzleiter die Verantwortung für das Vorgehen der Polizei vorgehe. „Es ist allein seine politische Verantwortung.“

13.30 Uhr: Die Demonstranten ziehen weiter: Bei der Kundgebung hinter dem Schauspielhaus hat Jutta Ditfurth von ÖkoLinX gesprochen. Sie berichtete von ihren Erfahrungen am vergangenen Samstag. Auch sie war im Frankfurter Kessel. Sie kritisierte scharf die Verletzung des Demonstrationsrechts bei der vergangenen Blockupy-Demonstration. Den Rücktritt von Innenminister Boris Rhein (CDU) und des Frankfurter Polizeichefs wegen der Polizei-Gewalt zu fordern, hält sie für unsinnig. Sie würden lediglich gegen andere ausgetauscht, die das System der Unterdrückung fortführten.

13.15 Uhr: Nach Schätzungen der Polizei sollen sich 1500 Menschen an der Demonstration beteiligen, die Blockupy-Bewegung berichtet nach Angaben von DPA von 3500 Demonstranten.

13 Uhr: Der Demonstrationszug hat jetzt das Frankfurter Schauspielhaus erreicht und damit die Stelle, an der vor einer Woche über 1000 Demontranten eingekesselt worden waren. Polizisten sind bisher kaum zu sehen. Der Protest der Blockupy-Aktivisten ist friedlich, fröhlich und entspannt. Es beginnt eine weitere Kundgebung.

12.45 Uhr: Die Situation in der Frankfurter Innenstadt ist zurzeit entspannt. Es sind Polizisten zu sehen, aber ihre Zahl und ihr Auftreten ist nicht mit dem vom vergangenen Samstag zu vergleichen. Die Geschäftsleute in der City fühlen sich sicher, sie haben ihre Läden haben geöffnet.

12.30 Uhr: Die Auftakt-Kundgebung für die Demo gegen Polizei-Gewalt ist vorbei, die Demonstration beginnt. Etwa 1000 Menschen gehen die Wilhelm-Leuschner-Straße entlang. Wie schon am vergangenen Samstag skandieren sie auch heute: "Wir sind friedlich, was seid ihr". Bei der Kundgebung haben Sprecher die Frankfurter Grünen scharf angegriffen, da sie an der schwarz-grünen Römer-Koalition festhalten, obwohl die CDU eine ganz andere Haltung zu dem Polizei-Einsatz vom vergangenen Samstag hat. Auch die SPD bekommt ihr Fett weg. Sie sei Teil des Problems, denn sie sei verantwortlich für Hartz IV und Agendar 2010.

11.45 Uhr: Der Baseler Platz ist jetzt voller Menschen, die Stuttgarter Straße ist voll gesperrt. Es sind wahrscheinlich jetzt etwa 500. Viele von ihnen haben Regenschirme dabei. Eine Anspielung auf die Polizei, die Schirme bei der gescheiterten Blockupy-Demo am vergangenen Samstag als passive Bewaffnung" bewertet hatte. Es wird zudem ein Straßentheater angekündigt. Demonstranten werden eingeladen sich als "vermummte Blockupy-Aktivisten" zu verkleiden.

11.30 Uhr: Kurz vor Beginn einer Kundgebung haben sich etwa 300 Menschen am Baseler Platz eingefunden. Zwei Spuren der Stuttgarter Straße halten die Blockupy-Aktivisten mit einem Wagen gesperrt, auf dem sich ein Lautsprecher befindet. Sie halten Transparente mit Bildern, die den Polizei-Einsatz vom vergangenen Samstag dokumentieren. Eine weitere Spur sperren Einsatzkräfte der Polizei.

11 Uhr: Die ersten Hundert Demonstranten haben sich schon am Baseler Platz in Frankfurt eingefunden, um gegen das Vorgehen der Polizei bei der Blockupy-Demonstration vor einer Woche zu demonstrieren. Die Aschaffenburger Friedenstrommler halten Banner hoch. Eine weitere Gruppe macht vor der Demo Yoga. Polizei ist auch schon da. Fünf bis sechs Polizei-Bullys stehen am Baseler Platz

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