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Blockupy Frankfurt
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11. Juni 2013

Blockupy Demonstration: Thiel muss Antworten geben

Polizisten im Einsatz bei Blockupy.  Foto: Sascha Rheker

Der Polizei-Kessel bei der Blockupy-Demo schlägt weiter Wellen. Polizeipräsident Thiel, der lange schwieg, muss der Stadt jetzt jede Menge Fragen beantworten. OB Feldmann und die Gewerkschaft der Polizei sehen die politische Verantwortung in Wiesbaden.

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Der Frankfurter Polizeipräsident Achim Thiel muss nach dem heftig umstrittenen Einsatz bei der Blockupy-Demonstration Rede und Antwort stehen. "Es gibt jede Menge Fragen nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes", sagte Frankfurts OB Peter Feldmann (SPD) in einem Redaktionsgespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Thiel habe zugesagt, einen Fragenkatalog der Stadtverordnetenversammlung zu dem Einsatz innerhalb einer Woche zu beantworten. Bei der Demo am 1. Juni hatte die Polizei fast 1000 Menschen aufgehalten und stundenlang eingekesselt. Journalisten hatten sich beschwert, sie seien in ihrer Arbeit behindert worden.

Linke stellt Stranfanzeige

Feldmann sieht die Verantwortung für den Einsatz ausschließlich beim Innenministerium in Wiesbaden, dem Thiel und die Polizei unterstehen. Die Forderung des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, Innenminister Boris Rhein (CDU)  müsse zurücktreten, findet der OB verständlich.

Die Gewerkschaft der Polizei Hessen (GdP) betont ebenfalls die politische Verantwortung für den Polizei-Kessel. Einsatzleiter Harald Schneider sei der falsche Adressat für die Anzeige der Linken, sagte der GdP-Landesvorsitzende Jörg Bruchmüller. "Die Polizeipräsidenten sind als politische Beamten der Landesregierung installiert worden."

Die Politik - mindestens Polizeipräsident Thiel oder Landespolizeipräsident Udo Münch - hätten die Verantwortung zu tragen, und nicht ein nachgeordneter Polizeibeamter. Der Landesverband der Linken hat gegen Schneider Strafanzeige "wegen des Verdachts einer planmäßigen gewalttätigen Verhinderung einer genehmigten Demonstration" erstattet.

Wie viele Demonstranten bislang Anzeige - etwa wegen Freiheitsberaubung - bei der Polizei erstattet haben, war am Dienstag noch unklar. "Wir haben noch keine Zahlen, es wird noch gesammelt", sagte ein Polizeisprecher. Dessen ungeachtet hätten sich bislang sieben Menschen gemeldet, die bei der Demo verletzt worden seien.

Wohl 200 Verletzte bei Demo

Thiel hatte die Geschädigten am Freitag vergangener Woche aufgerufen, sich bei der Polizei zu melden. Eine eigens eingesetzte Arbeitsgruppe werde die Straftaten gegen oder durch Polizeibeamte ermitteln, versprach er. Bei dem Einsatz seien angeblich 200 Menschen verletzt worden, der Polizei seien derzeit aber nur wenige bekannt.

Feldmann betonte, Frankfurt werde - anders als 2012 - auch in Zukunft liberal mit solchen Veranstaltungen wie der Blockupy-Demo umgehen. "Dass der Aufruf von Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) und mir zur friedlichen Demonstration von den Demonstranten
weitgehend befolgt wurde, hat mich sehr gefreut." (dpa)

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