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Blockupy Frankfurt
Demonstration und Protest - in Frankfurt wächst der Protest gegen das Sparen in der Euro-Krise.

15. Mai 2012

Blockupy-Proteste: Polizei nimmt Aufenthaltsverbote zurück

 Von 
Freien Zugang zur EZB wird es dennoch nicht geben.  Foto: Alex Kraus

Die Frankfurter Polizei muss zurückrudern. Die Aufenthaltsverbote für die Innenstadt während der Blockupy-Protesttage werden zurückgenommen. Sie seien mit großer Wahrscheinlichkeit nicht gerichtlich durchsetzbar, heißt es.

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Erster Teilerfolg für die Blockupy-Aktivisten. Wie das Frankfurter Polizeipräsidium am Dienstagabend bekanntgab, werden mit sofortiger Wirkung die im Vorfeld der Blockupy-Protesttage erlassenen Aufenthaltsverbote für Teilnehmer der M31-Demonstrationen Ende März zurückgenommen.

Nach einer intensiven Erörterung mit dem Verwaltungsgericht Frankfurt habe sich das Präsidium entschlossen, die am 11.Mai ausgesprochenen Aufenthaltsverbote zurück zu nehmen. Das Gericht habe zuvor signalisiert, dass die Ereignisse am 31. März hierfür nicht ausreichten. Die auf dieser Grundlage erlassenen Aufenthaltsverbote würden daher nicht durchgesetzt.

Zuvor hatte die Frankfurter Polizei mehr als 400 Teilnehmern der M31-Demonstration während der Zeit der Blockupy-Proteste vom 16. bis 19. März den Aufenthalt im Frankfurter Innenstadtbereich untersagt. Als Begründung wurde angeführt, dass diese während einer antikapitalistischen Demonstration am 31. März in Frankfurt, polizeilich in Erscheinung getreten seien. Während der Demonstration war es zu schweren Ausschreitungen gekommen, bei denen ein mehrere Polizisten und Demonstranten verletzt worden waren. Ein Polizist hatte auf die Intensivstation eingeliefert werden müssen, da er von Demonstranten mit einer unbekannten Flüssigkeit besprüht worden war und um sein Augenlicht fürchten musste.

Das Blockupy-Bündnis hatte gegen die Vorgehen protestiert. Den Betroffenen sei eine Beteiligung an den Krawallen nicht nachgewiesen worden. Am Montag hatten mehr als 200 Demonstranten in der Frankfurter Innenstadt die Rücknahme der Verfügungen gefordert.

Konzept
Tanzen
Besetzen
Blockieren
Demonstrieren
Debattieren
Musik
Infos

Von Mittwoch bis Samstag plant das Occupy-Bündnis unterschiedliche Aktionen, Kundgebungen und Veranstaltungen. Da die Gerichte noch nicht entschieden haben, sind sie momentan alle verboten.

Den Auftakt soll eine Tanzdemonstration mit dem Titel „Rave against the System“ bilden, die am Mittwoch um 19 Uhr an der Hauptwache starten soll.

Am Donnerstag sollen zentrale Plätze und Parks in ganz Frankfurt besetzt werden, zugleich beginnt das Blockupy-Kulturprogramm.

Die Blockade des Bankenviertels ist für Freitag geplant. Ab 6 Uhr morgens wollen die Aktivisten unter anderem die Europäische Zentralbank komplett lahmlegen.

Am Samstag soll um 12 Uhr die zentrale Großdemonstration auf dem Baseler Platz beginnen.

Das Kulturprogramm des Blockupy-Bündnisses beginnt am Donnerstag und umfasst Diskussionen, Lesungen und Konzerte. Unter anderem gibt es eine Diskussion mit dem Sozialwissenschaftler Alex Demirović (Donnerstag, 10 Uhr), eine Veranstaltung mit dem Theoretiker Michael Hardt (Freitag, 19 Uhr, Opernplatz)

Ein Konzert mit Konstantin Wecker und anderen Liedermachern ist für Freitag, 13.30 Uhr, auf dem Opernplatz geplant.

Das ganze Programm zum Nachlesen findet sich im Internet unter www.blockupy-frankfurt.org/actiondays/programm

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