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Blockupy Frankfurt
Demonstration und Protest - in Frankfurt wächst der Protest gegen das Sparen in der Euro-Krise.

14. Juni 2013

Blockupy: Strafsache Blockupy

 Von 
Polizisten tragen einen Demonstranten aus dem "Frankfurter Kessel".  Foto: Boris Roessler/dpa

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz gegen 1000 Blockupy-Demonstranten sammelt eine Arbeitsgruppe im Frankfurter Präsidium Beweise gegen gewalttätige Polizisten. Bislang haben sieben Demonstranten Strafanzeige gestellt. Diese Zahl mag gering erscheinen, sie ist aber ungewöhnlich.

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Am Donnerstagabend hat die Frankfurter Rundschau elektronische Post von der Polizei bekommen. Die Abteilung Amtsdelikte stellt in der E-Mail Fragen zum umstrittenen Blockupy-Einsatz am 1. Juni. Die Journalisten, insbesondere die Foto-Reporter, sollen Gelegenheit bekommen, ihre Erlebnisse vom Einsatz in der Hofstraße zu schildern und eventuell Beweismaterial zur Verfügung zu stellen. Konkret geht es den Ermittlern vor allem um Bilder. Mit den Aufnahmen wollen sie herausfinden, ob sich Kollegen von ihnen an jenem Samstagnachmittag strafbar gemacht haben. Diese Aufgabe – das lässt sich jetzt schon sagen – gleicht einer Sisyphusarbeit.

Vor wenigen Tagen hat die Arbeitsgruppe Blockupy im Präsidium ihre Arbeit aufgenommen. Sie besteht aus erfahrenen Ermittlern, wie Polizeipräsident Achim Thiel erklärt. Eingebunden sind die Spezialisten, die sich regelmäßig um Amtsdelikte kümmern. Die Leitung hat Gerhard Bereswill übernommen, Thiels Stellvertreter im Präsidium.

Ziel der Gruppe ist laut Thiel, Straftaten „gegen oder durch Polizeibeamte“ beim Blockupy-Einsatz zu ermitteln. Derzeit lägen sieben Strafanzeigen von Demonstranten vor, sagt Polizeisprecherin Isabell Neumann. Das klingt wenig. Allerdings ist es ungewöhnlich, dass es nach massiven Polizeieinsätzen überhaupt Anzeigen gibt. Traditionell fürchten viele Betroffene, die Polizei könnte mit einer Gegenanzeige reagieren – etwa wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Andere Demonstranten haben Skrupel, den Ermittlungsbehörden ihre persönlichen Daten zu nennen. Und schließlich schätzen viele die Chance, dass ihre Anzeige zu einer Verurteilung führt, als äußerst gering ein. Da Polizisten bei Demonstrationen eben keine Namensschilder tragen, gebe es kaum eine Möglichkeit, die Täter von Übergriffen zu identifizieren.

Das will die Polizei so nicht stehen lassen. Schon bei der Pressekonferenz nach dem Blockupy-Samstag sagte Einsatzleiter Harald Schneider, die Behörde habe durchaus Möglichkeiten, gewalttätige Beamte zu ermitteln. „Wir brauchen möglichst genaue Angaben, wo was zu welcher Zeit passiert ist“, so Sprecherin Neumann. Wie die Ermittlungen genau laufen, will sie nicht sagen. Wahrscheinlich ist, dass sich die Arbeitsgruppe an die Zugführer und die Leiter der einzelnen Einsatzabschnitte wendet. Sie kennen die ihnen unterstellten Beamten und werden aufgefordert, bei der Identifizierung mitzuwirken.

Hunderte Videos

In den nächsten Tagen dürfte die Arbeitsgruppe vor allem damit zu tun haben, Videos vom Einsatz zu sichten. Davon gibt es alleine im Internetportal YouTube mehrere hundert – unter Titeln wie „Battle of Frankfurt“. Vor wenigen Tagen hatten die Linken in Hessen einen sieben Minuten langen Film ins Netz gestellt. Darin ist unter anderem zu sehen: Mehrere Polizisten drücken einen Demonstranten zu Boden. Ein Polizist schlägt einem Mann gegen den Kopf. Drei Polizisten führen einen Mann ab, einer von ihnen drückt ihm die Hand ins Gesicht, sodass der Mann zusammensinkt. Polizisten sprühen offenbar wahllos Pfefferspray in die Menge. Demonstranten sitzen nach Pfefferspray-Attacken am Boden. Und schließlich: Die Polizei rückt vor, die Menge skandiert „Warum?“.

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