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Blockupy Frankfurt
Demonstration und Protest - in Frankfurt wächst der Protest gegen das Sparen in der Euro-Krise.

07. Juni 2013

Leitartikel zu Blockupy: Die andere Seite der Polizei

 Von 
Szenen, die in Frankfurt nicht so schnell vergessen sein werden.  Foto: dpa

Heute gilt es. Heute muss Frankfurt beweisen, dass es ein gutes Pflaster für Demonstrationen ist. Für gewaltfreie Demonstrationen, versteht sich. In der Pflicht ist dabei vor allem die Polizei, die unter besonderer Beobachtung stehen wird.

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Frankfurt –  

Am Freitagmittag – fast eine Woche nach dem verheerenden Blockupy-Einsatz – reagierte die Polizeiführung endlich. Präsident Achim Thiel teilte mit, dass eine Arbeitsgruppe eingerichtet werde, die „Straftaten gegen oder durch Polizeibeamte“ aufklären soll. Erstmals räumt die Polizei die Möglichkeit ein, dass sich Beamte am Samstag strafbar gemacht haben. Erstmals rückt die Behördenleitung von ihrer bisherigen Linie ab, wonach der Einsatz bestens gelaufen sei. Immerhin. Zwar wird auch die Arbeitsgruppe die entscheidenden Fragen nicht klären: Warum wurde der Protestzug überhaupt gestoppt und warum an dieser Stelle? Aber das müssen die Polizisten auch nicht. Damit wird sich nach der Klage des Anmelders nun das Gericht beschäftigen.

Hässliches Bild der Polizei

Es war ein schlimmes Bild, das die Polizei in dieser Woche abgegeben hat. Und auch wenn sich die Behördenleitung nun etwas bewegt, wird vor allem die Pressekonferenz am Montag in Erinnerung bleiben. Mit Innenminister Boris Rhein, der selbstherrlich erklärt, er verstehe die Vorwürfe gegen die Polizei gar nicht. Mit Einsatzleiter Werner Schneider, der allen Ernstes sagt, er würde wieder so handeln, obwohl er die Bilder von übel zugerichteten Demonstranten zuvor gesehen haben muss. Und mit Präsident Achim Thiel, der regungslos auf seinem Stuhl sitzt, als ginge ihn das alles nichts an. Dies ist das hässliche Bild der Frankfurter Polizei. Es wird lange nachwirken.

Aber diese Behörde hat auch eine andere Seite. Sie zeigt sich in Frankfurt jeden Tag. Die Rede ist von der überwiegenden Mehrzahl der mehr als 3000 Polizisten, die einen guten Job machen. Die ihren Teil dazu beitragen, dass Frankfurt zwar statistisch die Hauptstadt des Verbrechens sein mag, die meisten Menschen aber dennoch keine Angst haben in der Stadt. Nicht spätabends beim Joggen im Günthersburgpark.

Nicht im Bahnhofsviertel. Und auch nicht in den Hochhaussiedlungen, die eben keine Ghettos sind. Manche Beamten waren über das Vorgehen bei Blockupy so entsetzt, dass sie sich bei Journalisten meldeten und erzählten, wie der Einsatz aus ihrer Sicht ablief. Die Schilderungen wichen völlig von dem ab, was bei der Pressekonferenz erzählt wurde.

Polizei steht unter Beobachtung

Insofern ist es nicht nur verständlich, sondern auch begrüßenswert, wenn die Demonstranten heute ihren Ärger über den Innenminister und die Führungsspitze der Frankfurter Polizei kundtun. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass eine wichtige Demonstration verhindert wurde. Doch wenn Menschen Sprechchöre wie „Ganz Frankfurt hasst die Polizei“ oder „All cops are bastards“ anstimmen sollten, muss ihnen klar sein, dass sie damit in erster Linie die Beamten treffen, die gute Arbeit machen.

Heute gilt’s. Heute muss Frankfurt beweisen, dass es ein gutes Pflaster für Demonstrationen ist. Für gewaltfreie Demonstrationen, versteht sich. In der Pflicht ist dabei vor allem die Polizei, die unter besonderer Beobachtung stehen wird. Man darf erwarten, dass sie ihren Worten („Würden wieder so handeln“) keine Taten folgen lässt.

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