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Blockupy Frankfurt
Demonstration und Protest - in Frankfurt wächst der Protest gegen das Sparen in der Euro-Krise.

20. März 2015

Neonazis: Rechtsextreme bei Blockupy

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An der Blockupy-Demo gegen die EZB-Eröffnung könnten sich auch Rechtsextreme an den Ausschreitungen beteiligt haben.  Foto: dpa

Der hessische Verfassungsschutz untersucht momentan, ob sich Neonazis an den Blockupy-Demos beteiligt haben – welche Rolle sie spielten, ist aber unklar.

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Der hessische Verfassungsschutz untersucht Medienberichten zufolge, ob sich Rechtsextreme an den Ausschreitungen im Zuge der Blockupy-Proteste am Mittwoch beteiligt haben. Gegenüber Spiegel Online und dem Hessischen Rundfunk betonten Vertreter der Behörde, dass bislang zwar keine Erkenntnisse über Gewalttaten von Rechtsradikalen vorliegen, entsprechende Hinweise aber geprüft würden.

Fest steht, dass Aktivisten aus dem Umfeld des rechtsextremen Antikapitalistischen Kollektivs ihre Ankündigung wahr gemacht und sich an den Protesten beteiligt haben. Das bestätigen nicht nur ihre eigenen Einträge in den sozialen Medien, sondern auch mehrere Augenzeugen.

Nationalistische Parolen

Auf der Facebook-Seite des Antikapitalistischen Kollektivs wurden unter anderem Bilder veröffentlicht, die vermummte Aktivisten vor dem Hessen-Center in Enkheim zeigten, wie sie Flugblätter an Passanten verteilen. Das Center-Management bestätigte auf Anfrage der FR, dass der Sicherheitsdienst am frühen Mittwochnachmittag entsprechende Aktivitäten unterbunden habe.

Der hessische Landtagsabgeordnete der Linken und Blockupy-Mitanmelder Ulrich Wilken berichtete derweil, dass er bei der Großdemonstration am frühen Abend eine Gruppe bemerkt habe, die nationalistische Parolen brüllte. Daraufhin habe er Ordner aufgefordert, diese Gruppe der Demo zu verweisen.

Das Antikapitalistische Kollektiv selbst berichtete bereits am Mittwoch auf Twitter, dass mehrere Gruppen von Nationalisten in Frankfurt unterwegs seien und es zu Zusammenstößen mit Linken gekommen sei. Von Gewalt gegen Polizisten distanzierten sich die rechten Kapitalismuskritiker zwar, ließen aber offen, ob sie etwa Sachbeschädigungen begangen haben. „Ob und wie sich einzelne Gruppen an Ausschreitungen irgendeiner Art beteiligten, wissen wir nicht“, heißt es in einer Mitteilung, die am Freitag auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht wurde.

In linken Foren wird gemutmaßt, dass die Nationalisten für den Angriff auf einen Dönerladen an der Hanauer Landstraße und die Flüchtlingsunterkunft im Kolpinghaus verantwortlich sein könnten – für beide Annahmen gibt es bislang jedoch keine stichhaltigen Beweise. Das Antikapitalistische Kollektiv ist ein Ableger der bereits seit einigen Jahren im Rhein-Main-Gebiet aktiven Gruppe „Freies Netz Hessen“, einem Zusammenschluss der Autonomen Nationalisten, Anhängern der Kameradschaftsszene und NPD-Kadern. Anfang März veranstaltete die Gruppe ein „antikapitalistisches Plenum“ in Frankfurt, um die Aktionen am 18. März vorzubereiten. Daran beteiligten sich auch Vertreter der NPD und ihrer Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten.

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