Blockupy Frankfurt
Occupy-Camp Frankfurt - Räumung Live-Ticker: Die Occupy-Zelte sind abgebaut
Von Felix Helbig und Hanning Voigts
18.10 Uhr: Wir schließen unseren Live-Ticker. In Kürze lesen Sie eine Zusammenfassung der Ereignisse auf FR-Online.
18.05 Uhr: Auf dem müllübersäten Feld, auf dem vor kurzem noch Zelte standen, steht nun ein RTL-Kamerateam. Ein Reporter sagt in die Kamera: "Die Aktivisten waren überrascht wie schnell es mit der Räumung ging. Ab heute ist das Occupy-Camp Geschichte."
18.01 Uhr: Die Polizei führt die letzten Aktivisten aus Camp. Nur noch zwei große Zelte stehen, der Rest ist abgebaut. Nun befinden sich nur noch FES-Mitarbeiter, Polizisten und Journalisten im Camp. Einige Aktivisten stehen immer noch auf dem Willy-Brandt-Platz und machen Stimmung. Im Camp türmen sich vier großen Haufen Abfall.
Die Polizei hat am Montag, 6. August 2012, mit der Räumung des Occupy-Protestcamps vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt begonnen.
Foto: Martin Weis
17.50 Uhr: Nach Angaben der Polizei gab es bisher keine Festnahmen.
17.39 Uhr: Die Polizisten sind zunehmend genervt. Einer beschwert sich bei einem Kollegen: "Die haben doch hier alles vollgepisst, da soll ich jetzt mit meinen Händen dranfassen, oder was?"
17.37 Uhr: Die Polizei trägt nun auch die Aktivistin weg, die auf den Baum geklettert war. Sie wehrt sich heftig. Damit verbleiben noch fünf Aktivisten im Camp, zehn Zelte stehen noch.
17.33 Uhr: Eine Occupy-Aktivistin klettert auf den höchsten Baum des Platzes und winkt den Unterstützern zu. Laut und mit heiserer Stimme brüllt sie immer wieder: "Freiheit!"
17.17 Uhr: Ein Polizeibeamter räumt alles Infomaterial aus dem Infostand am Eingang des Camps zusammen. Auf dem Willy-Brandt-Platz haben sich etwa 100 Leute versammelt, wechselnde Redner sprechen zu den Leuten.
17.01 Uhr: Bei der spontanen Versammlung auf dem Willy-Brandt-Platz fordert Aktivist Thomas Occupy Oberbürgermeister Peter Feldmann auf, Ordnungsdezernent Markus Frank seines Amtes zu entheben: „Ich werde Feldmann an seinen Taten messen, Worte alleine reichen nicht.“ Die Menge applaudiert.
16.43 Uhr: Einige der letzten verbliebenen Aktivisten haben sich vor dem Euro-Symbol auf den Boden gesetzt. Die Polizei trägt sie einzeln weg. Die Unterstützer auf anderen Seite der Absperrung rufen der Polizei entgegen: " Schämt euch."
16.41 Uhr: Die Westseite des Camps ist mittlerweile fast komplett geräumt, es bleiben nur einige wenige Zelte übrig. Der ganze Platz sieht aus wie ein Schlachtfeld: Überall liegen Schuhe Töpfe, Holzpaletten, Kleidung herum. Die Polizei hat alle Hände voll zu tun, die Sachen einzusammeln. Auf dem Willy-Brandt-Platz veranstalten Sympathisanten eine spontane Kundgebung. Mit einem Megaphon richten sie sich an Passanten, kritisieren das Vorgehen der Stadt und sprechen von der aktuellen Entwicklung in der Euro-Krise.
16.24 Uhr: So langsam leert sich das Camp, immer mehr Zelte verschwinden. Mitarbeiter der FES laden alte Matratzen und Holzpaletten auf einen Lastwagen.
16.08 Uhr: Ein Sprecher der Polizei sagt, er sei mit dem bisherigen Verlauf der Räumung zufrieden. Sie sei aber aufwändig, weil alle Zelte und alle Gegenstände einzeln sichergestellt werden müssten: "Das wird hier bestimmt noch vier bis sechs Stunden dauern."
16.03 Uhr: Vor den Absperrung am Willy-Brandt-Platz haben sich einige Unterstützer der Occupy-Aktivisten eingefunden. Sie skandieren "Occupy, A-A-Anti-Capitalista". Einige tragen die bekannten Guy-Fawkes-Masken.
15.52 Uhr: Zwei Lastwagen der FES fahren vor, um die abgebauten Zelte und Müll abzutransportieren. Noch immer befinden sich etwa 20 Aktivisten im Camp.
15.45 Uhr: Die Aktivisten fahren ihr Equipment wie Bildschirme, Computer, Gasflaschen, Getränkekisten mit einem gemieteten Transporter weg.
Juli 2012: Das Frankfurter Occupy-Camp steht kurz vor der Zwangsräumung. Wir zeigen, wie alles begann.
Foto: Andreas Arnold
15.43 Uhr: Die Polizei baut weiter Zelte im Camp ab, mindestens 15 Zelte sind schon verschwunden. Die Aktivisten bleiben friedlich, einige halten Protestschilder in die Luft, manche schreiben Parolen auf die Straße. Doch jeder, der von der Polizei angesprochen wird, verlässt inzwischen friedlich das Camp.
15.30 Uhr: Der aktuelle Anmelder des Camps, der sich Jay nennt, zeigt sich enttäuscht, dass mit der Räumung nicht gewartet wird bis der Rechtsweg ausgeschöpft ist. Man werde den Bescheid des Verwaltungsgerichts auf jeden Fall vor dem Verwaltungsgerichtshof anfechten. "Occupy ist nicht tot. Wir sind viele."
15.18 Uhr: Occupy-Aktivist Jan Umsonst glaubt nicht, dass die Räumung der Bewegung politisch schaden wird: "Jetzt, wo nicht mehr so viel Energie im Camp gebunden ist, können wir wieder richtig loslegen. Vorbei ist hier noch gar nichts."
15.08 Uhr: Ordnungsdezernent Markus Frank kündigt für 16.30 Uhr eine Erklärung zum Gerichtsurteil an.
15.07 Uhr: Die Polizisten beginnen die ersten Zelte abzubauen. Sie stopfen sie in große blaue Müllsäcke und dokumentieren auf Formularen, was sie genau eingepackt haben.
Die Aktivisten im Occupy-Camp bereiten sich auf eine mögliche Räumung am Mittwochmorgen vor.
Foto: Andreas Arnold
15.05 Uhr: Ein Dolmetscher der Polizei erklärt den Roma im Camp, dass sie jetzt sofort zu gehen hätten. Die Menschen sind verunsichert. "Viele wissen nicht, wo sie jetzt hinsollen", sagt der Dolmetscher. Die meisten Roma packen ihre Sachen zusammen.
14.55 Uhr: Ein älterer Aktivist sitzt auf dem Boden und hält ein Grundgesetz hoch. Er ist heute aus Karlsruhe gekommen, um Occupy Frankfurt zu unterstützen: "Man darf offenbar gegen alles demonstrieren, aber nicht gegen unser Wirtschaftssystem."
14.45 Uhr: Der Aktivist "Thomas Occupy" spricht von "Amtsmissbrauch" durch den Ordnungsdezernenten. Markus Frank (CDU) habe ein ordentliches Verfahren nicht abgewartet, sondern sofort nach der Eilentscheidung begonnen. Das seien "russische Verhältnisse".
14.35 Uhr: Die Polizei vergibt nun Nummern für die Zelte; sie werden einzeln abgegangen und Aktivisten zugeordnet, sofern diese da sind. Der erste Occupier lässt sich vom Platz tragen. Andere im Camp tanzen zu Elektropopmusik.
14.25 Uhr: Einige Aktivisten sitzen im Camp auf gepackten Taschen. Gehen wollen sie nicht. Aber auch nichts da lassen. Die Polizei will alles beschlagnahmen, was übrig bleibt. "Aber erstmal müssen sie mich wegtragen", sagt eine Aktivistin.
14.21 Uhr: Nun ist es offiziell: Das Verwaltungsgericht lehnt den Eilantrag der Aktivisten gegen eine entsprechende Verordnung der Stadt Frankfurt ab. Occupy kündigt an, jetzt vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel zu ziehen.
14.15 Uhr: Der Einsatzleiter erklärt, man werde nun beginnen, die Personen in der Grünanlage einzeln "abzuarbeiten", also zu fragen, was ihnen gehört und ihnen die Gelegenheit geben zusammenzupacken. Wer nicht freiwillig gehe, werde weggetragen. Man habe Zeit. Die Occupier haben Musik angemacht: Keine Macht für niemand.
Hunderte Schaulustige vor EZB
14.05 Uhr: Richtig zahlreich sind nur die Schaulustigen. Hunderte stehen auf dem Willy-Brandt-Platz und an der Kaiserstraße, die Polizei hat etwas Mühe, sie zurückzudrängen.
13.55 Uhr: Die Einsatzkräfte bauen Drängelgitter rund um das Camp auf. Der Zeitpunkt für die Räumung scheint einsatztaktisch gut gewählt: es sind kaum Sympathisanten im Camp.
13.43 Uhr: Die Polizei ist mit großem Aufgebot am Willy-Brandt-Platz. Es gibt eine erste Durchsage, dass die Versammlung in der Grünanlage hiermit beendet sei, das Verwaltungsgericht habe entschieden, dass Zelte und Campingausrüstung keine Demonstrationsmittel sind. Offiziell verbreitet ist die Entscheidung vom Gericht noch nicht.
13.30 Uhr: Im Streit um die Räumung des Occupy-Protestlagers vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt hat das Verwaltungsgericht eine Entscheidung getroffen. Wie die Entscheidung ausgefallen ist wollte ein Gerichtssprecher zunächst nicht verraten, doch nach FR-Informationen hat die Polizei bereits mit der Räumung begonnen.
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