Occupy Frankfurt: Was Occupy erreicht hat

Vor ein paar Tagen haben sich Theologen und Ökonomen im Haus am Dom getroffen, sie saßen beim Dies Academicus zusammen auf dem Podium und diskutierten. Organisiert hatte das Treffen der Fachbereich Katholische Theologie der Goethe-Uni. Das Thema hieß: „Wer sind die 99 Prozent?“ Es war eine Occupy-Veranstaltung, ohne dass auch nur ein Occupier auf dem Podium saß.Auch acht Monate nach den ersten Platzbesetzungen in Madrid, Tel Aviv, New York und Frankfurt ist die Occupy-Protestbewegung alles andere als ein toter Hund. Viele der Zeltstädte, mit denen die Bewegung auf den Plan der Weltöffentlichkeit getreten ist, existieren zwar nicht mehr, und im Frankfurter Camp ging es zuletzt vor allem um illegal aufgestellte Blumentöpfe, Sauberkeit und soziale Probleme. Aber es gibt sie noch, die Occupy-Aktivisten, und sie versuchen weiter, auf Missstände im Finanzsystem hinzuweisen. Nach wie vor ist die Bewegung heterogen, ihre Aktivisten besitzen kein Programm und keine ausgefeilte Gesellschaftskritik. Sie drücken wohl eher ein diffuses Unbehagen an den herrschenden Verhältnissen aus.

Occupy weist auf Probleme hin

Viele der Aktivisten sind sich dennoch sicher, dass ihr Protest etwas bewegt hat. Occupy habe viele Leute sensibilisiert und wolle sie „inspirieren, selbst aktiv zu werden“, sagt etwa der Occupy-Aktivist Thomas. Occupy Frankfurt sei aus dem Protestcamp vor der EZB herausgewachsen. So gebe es die Gruppe „Occupy Money“, die über alternative Geldsysteme nachdenke, oder „Occupy Public Space“, die Kunstaktionen in der Öffentlichkeit machen. „Das sind kleine Gruppen, die unabhängig arbeiten, sich aber Occupy Frankfurt verbunden fühlen.“ Insgesamt gebe es 400 Aktivisten in Frankfurt und Umgebung, schätzt Thomas. „Das Camp ist der kleinste Teil davon.“

Auch Aktivist Peter denkt, dass Occupy vor allem auf Missstände hingewiesen habe. „Immer mehr Menschen werden wach und verstehen, in was für einer aufgesetzten Demokratie wir leben“, sagt der 37-Jährige. Letztlich sei die Protestbewegung nicht viel mehr als ein Vorläufer, sagt Peter. „Die richtigen Proteste und Demonstrationen müssen in diesem wichtigen Krisenjahr 2012 noch kommen.“ Auch er schätzt, dass das Camp nur noch fünf Prozent von Occupy ausmacht. Wenn man sich in Politik und Gesellschaft umhört, werden derartige Einschätzungen öfter geäußert.

Occupy-Demo

Rund 100 Sympathisanten der Occupy-Bewegung haben in Frankfurt friedlich für ein neues Wirtschaftssystem demonstriert.

Foto: Michael Schick

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Occupy habe „fantasievolle Proteste“ organisiert und sei „eine notwendige Bewegung“ gewesen, sagt der DGB-Regionsvorsitzende Harald Fiedler. Die Proteste hätten dazu beigetragen, dass über die Krise des Kapitalismus debattiert werde. „Beim Thema Finanz- und Wirtschaftskrise hat Occupy wichtige Akzente gesetzt.“

Lob von Peter Feldmann

Auch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hege Sympathie für Occupy, so sein Sprecher Ralph Klinkenborg. „Occupy hat viele Fragen aufgeworfen, für die gerade am Finanzplatz Frankfurt Antworten gefunden werden müssen“, so Klinkenborg. Peter Feldmann sei davon überzeugt: „Wenn es sie nicht gäbe, müsste man diese Bewegung erfinden.“

Auch Gunter Volz, Pfarrer für gesellschaftliche Verantwortung der evangelischen Kirche in Frankfurt, hält Occupy für einen „wichtigen Teil der Zivilgesellschaft, die sich gegen die Dominanz des Finanzmarktes positioniert hat“. Die Bewegung habe darauf hingewiesen, dass die Politik den Primat über die Wirtschaft erringen müsse, so Volz. Durch das Anprangern bestehender Ungerechtigkeit habe Occupy eine „prophetische Funktion“ für die Gesellschaft übernommen und zudem als „belebendes Element der Demokratie“ gewirkt.

Blockupy-Aktionstage: Polizei sperrt rund um die EZB ab

Polizisten bauen am Dienstag (15.5.) vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt Absperrgitter auf. Die Polizei rüstet sich für die Blockupy-Aktionstage der Kapitalismus-Kritiker, die am Himmelfahrtswochenende in der Mainmetropole stattfinden sollen. Die Stadt Frankfurt verlangt außerdem, dass die Bewohner des Occupy-Camps ihr Zeltlager aus Sicherheitsgründen während der Aktionstage räumen. Im Bankenviertel bereiten sich derweil die unterschiedlichen Gruppen auf Blockupy vor.

Foto: dpa

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Nur Ulrich Kirsch, Sprecher der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände, mag in dieses Lob nicht so recht einstimmen. Natürlich habe man die Occupy-Proteste beobachtet, so Kirsch. Über die dort angesprochenen Themen wie Gerechtigkeit und nachhaltige Wirtschaft rede man aber schon viel länger. „Wir haben nicht wahrgenommen, dass von diesen Protesten wirkliche Impulse ausgehen.“