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Große Koalition
Von der Bundestagswahl zur Bildung der Großen Koalition.

12. Oktober 2012

Bundestagswahl 2013: Die Qual des Wahltags

 Von Daniela Vates
Abgeordnete werfen im Bundestag in Berlin ihre Stimmkarten in eine Urne. (Archivbild) Foto: dapd

Im Herbst 2013 wählen die Deutschen einen neuen Bundestag. Um den genauen Termin streiten die Parteien allerdings noch - allen voran die SPD.

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Die CSU hat sich den wichtigen Termin frühzeitig gesichert. Schon vor einigen Monaten hat sie mit ihrem Koalitionspartner FDP festgelegt: Die nächste bayerische Landtagswahl findet am 15. September 2013 statt. Da sind die Sommerferien seit ein paar Tagen vorbei, das Oktoberfest hat noch nicht begonnen. Die Bayern müssten also Zeit haben zum Wählen. Und damit sie sich aufs Kreuzerlmachen wirklich konzentrieren können, will ihnen die CSU ein weiteres ersparen.

Die Bundestagswahl soll deshalb an einem anderen Sonntag stattfinden, und zwar mindestens zwei Wochen entfernt. Bayern sei eigenständig und solle nicht im Windschatten des Bundes vor sich hin wählen, sagt CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Die Wahrheit liegt knapp, aber bedeutsam daneben. Tatsächlich will die CSU Eigenständigkeit demonstrieren und vermeiden, dass der Schatten der glücklosen schwarz-gelben Koalition im Bund auf sie fällt.

Kein Risiko eingehen

SPD und Grüne fänden das hingegen gut, sie plädieren für einen gemeinsamen Wahltermin für Bund und Bayern. Und sie haben ein Argument gefunden, das die eigene Selbstlosigkeit und die verdammenswerte Parteitaktik der anderen Seite belegen soll. Millionen könnten gespart werden durch einen Doppeltermin. Festgelegt wird der Bundestags-Wahltermin vom Bundespräsidenten auf Empfehlung der Regierung, die sich wiederum mit der Opposition abstimmt.

Die Opposition hat inzwischen auch noch einen Blick in den Kalender geworfen und festgestellt, dass Ende September die Herbstferien-Zeit beginnt. Den Anfang machen drei SPD-regierte Länder. Genau dann soll nach Vorstellung der CSU der Bundestag gewählt werden. Dass haufenweise Stammwähler in den Urlaub fahren und die Briefwahl vergessen, wollen aber die Sozialdemokraten nicht riskieren.

Das Innenministerium findet zwar, dass die SPD übertreibt, hat aber versichert, man werde einen Wahltermin außerhalb der Ferien suchen. Das könnte nur der 15. oder der 22. September sein, denn gewählt werden muss zwischen dem 28. August und dem 27. Oktober.

Bayern könnte sich fürs Wählen laut Gesetz Zeit lassen bis zum 24. November. Aber die CSU will auf keinen Fall bis nach der Bundestagswahl warten. Zu viel Schatten, vermutlich.

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