Große Koalition
Von der Bundestagswahl zur Bildung der Großen Koalition.

23. Oktober 2012

CDU Grüne: Neue Debatte um CDU-Kurs

Der Sieg der Grünen bei der OB-Wahl in Stuttgart lässt die CDU nachdenklich werden. Foto: dpa

Nach dem Sieg der Grünen bei der OB-Wahl in Stuttgart macht sich die CDU Gedanken über eine künftige Ausrichtung. Heiner Geißler fordert sogar eine grundlegende Modernisierung der Partei. Viele konservativ-neoliberale Kräfte würden zu sehr altmodischen Positionen nachhängen.

Drucken per Mail
Berlin –  

Nach dem Sieg von Fritz Kuhn (Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart ist erneut eine Diskussion über mögliche Koalitionen von Union und Bündnis90/Die Grünen sowie um die künftige Ausrichtung der CDU entbrannt. Armin Laschet, CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen wandte sich in der „Bild“-Zeitung gegen schwarz-grüne Gedankenspiele: „Den Grünen nachzulaufen, wäre der falsche Weg. Herr Kuhn war auch erfolgreich, weil er bürgerliche Werte betont hat. Die Grünen in Baden-Württemberg tarnen sich als Schwarze, deshalb muss die Union wieder mehr um bürgerliche Wähler kämpfen.“

Auch die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, sieht kaum Gemeinsamkeiten zwischen Union und Grünen. Sie sagte der Zeitung: „Die Grünen sind nicht schwarz, sondern eine werteorientierte Partei. Wir wollen erhalten, was uns erhält. Und wir wissen, dass uns das nur gelingen kann, wenn wir eine Menge ändern. Das haben die Konservativen in der Union vergessen.“ Kuhn selbst sieht gar die Grünen als neue Partei des Bürgertums: „Die Grünen sind mit ihren Themen, zum Beispiel Ökologie, breit in das Bürgertum eingedrungen.“

Neue Politik in den Großstädten

Laschet forderte von seiner Partei eine bürgernahe Politik in den Großstädten. Dazu brauche man auch mehr „Kümmerer“ vor Ort, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Die Welt“: „Klar ist: Die CDU ist auf Dauer nicht regierungsfähig, wenn sie nicht auch in den großen Städten stärkste politische Kraft ist - darum müssen wir kämpfen.“

Sebastian Turner, bei der Stuttgarter OB-Wahl unterlegener CDU-Kandidat, fordert von der CDU mehr Anstrengungen für die Menschen in Städten. Der „Welt“ (Dienstag) sagte Turner: „Die Themen, die für Städter von Bedeutung sind, müssen vorne ins Schaufenster. Sie können in Stuttgart am Wahlstand noch so oft „Kita“ sagen, wenn die Wähler in der „Tagesschau“ immer nur „Betreuungsgeld“ hören.“
Zu seiner Niederlage sagte der parteilose Turner, Wahlsieger Fritz Kuhn (Grüne), habe einen höheren Bekanntheitsgrad gehabt. Turner: „Ich hatte in weniger als einem Jahr 30 Jahre Werkeln-an-der-Bekanntheit aufzuholen.“ Er fügte hinzu,, im Süden stimmten viele „Grundkoordinaten des Parteiensystems“ nicht: „Die Arbeiter wählen eher CDU, die Bildungsbürger eher grün.“

Alarmsignal für Merkel?

Angesichts der Wahlniederlage der CDU in Stuttgart forderte der frühere Generalsekretär der CDU und Schlichter im Fall „Stuttgart 21“, Heiner Geißler, eine grundlegende Modernisierung der Partei. Der Kurs von Bundeskanzlerin und CDU-Parteichefin Angela Merkel sei zwar „absolut richtig“, aber: „Es gibt immer noch zu viele konservativ-neoliberale Kräfte, die altmodischen Positionen nachhängen. Mit einem antiquierten Familien- und Frauenbild, ständiger Kritik an der Energiewende und der europäischen politischen Einigung und einer marktradikalen Wirtschaftspolitik kann eine Volkspartei nicht erfolgreich sein“, sagte Geißler den „Ruhr Nachrichten“. Der Widerstand gegen Frauenquote und Mindestlohn müsse endlich beendet werden.

Göring-Eckardt will enttäuschte CDU-Wähler

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, die sich derzeit um das Amt der Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl bewirbt, sieht nach dem Erfolg der Grünen ihre Partei als politischen Repräsentanten des Bürgertums. „Wir sprechen in der ganzen Republik ein aufgeklärtes Bürgertum an, dem Bürgerrechte wichtig sind, das mitreden und mitbestimmen möchte und dem auch soziale Fragen und die Chancen der nächsten Generation und die Ökologie wichtig sind“, sagte Göring-Eckardt der „Rheinischen Post“. „Uns wählen inzwischen auch enttäuschte CDU-Wähler, die glaubwürdige und werteorientierte Politik wünschen.“ (dapd/dpa)

...

Bitte einen Moment Geduld.
Der Content wird geladen ...

Zur Homepage

Jetzt kommentieren

Ergebnis der Bundestagswahl

Unsere große interaktive Grafik mit prozentualer Stimmenverteilung, Anzahl der Sitze und dem Koalitionsrechner - wer kann mit wem? Außerdem die Erst- und Zweitstimmen aus allen Wahlkreisen.

Spezial

Unser Informationspaket zur Regierungsbildung:

Die Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Alle Ergebnisse - mit Koalitionsrechner

Die interaktive Karte - Kandidaten, Gewinner und Verlierer aus den hessischen Wahlkreisen.

Der FR-Parteiencheck - ermitteln Sie interaktiv, welcher Partei Sie nahe stehen.

Die Kandidaten - Politikerinnen und Politiker im Porträt.


Videonachrichten Bundestagswahl