Große Koalition
Von der Bundestagswahl zur Bildung der Großen Koalition.

11. November 2012

Grünen-Urwahl: Grüne Führungskrise nach Urwahl

 Von Steven Geyer und Thorsten Knuf
Abgetaucht: Claudia Roth. Foto: dpa

Claudia Roth muss bei der Urwahl der Grünen eine schwere Niederlage einstecken. Die Parteichefin ist seitdem abgetaucht. Am Montag könnte der mögliche Rückzug von Roth bekannt werden. Co-Chef Özdemir rät Roth zum Weitermachen.

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Claudia Roth muss bei der Urwahl der Grünen eine schwere Niederlage einstecken. Die Parteichefin ist seitdem abgetaucht. Am Montag könnte der mögliche Rückzug von Roth bekannt werden. Co-Chef Özdemir rät Roth zum Weitermachen.

Nach der Urwahl ihrer Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 stecken die Grünen in einer Führungsdebatte. Wegen ihres überraschend schlechten Abschneidens beim Mitgliedervotum ließ Parteichefin Claudia Roth zunächst offen, ob sie wie geplant beim Parteitag am kommenden Wochenende wieder für das Amt der Bundesvorsitzenden kandidieren wird. Mehrere Spitzen-Grüne drängten Roth am Sonntag zum Weitermachen – öffentlich und im persönlichen Gespräch.

„Ich hoffe sehr und wünsche mir, dass Claudia an der Kandidatur für den Bundesvorsitz festhält“, sagte ihr Co-Vorsitzender Cem Özdemir der Berliner Zeitung. „Die Urwahl war kein Ergebnis gegen ihre Arbeit als Parteivorsitzende, es war vielmehr ein klares Votum dafür, welche beiden Personen die Gesichter der Grünen im Bundestagswahlkampf sein sollen.“ Diese Frage sei nun geklärt, so Özdemir. „Aber die Spitzenkandidatur und der Parteivorsitz sind zwei Paar Stiefel.“

Das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung von mehr als 35.000 Parteimitgliedern, das die Partei am Sonnabend verkündet hatte, fällt überraschend aus: Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin wurde mit 71,9 Prozent ins Spitzenduo gewählt, dazu Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckhardt mit 47,3 Prozent. Roth landete mit 26,2 Prozent noch hinter Fraktionschefin Renate Künast (38,6 Prozent). Die Parteimitglieder konnten bis zu zwei Stimmen abgeben.

Roth taucht ab

Roth tauchte nach der Bekanntgabe des Ergebnisses ab und beriet sich mit politischen Vertrauten. Sie werde ihre Entscheidung über einen möglichen Rückzug vom Parteivorsitz vor der Sitzung des Bundesvorstandes am Montagmorgen bekanntgeben, sagte ein Sprecher. Vor der Urwahl hatte Roth noch angekündigt, unabhängig vom Ergebnis beim Bundesparteitag in Hannover wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren. Mit so wenig Rückhalt an der Basis, als deren Leitfigur die 57-Jährige bisher galt, hatten Beobachter nicht gerechnet.

Ihr Co-Chef Özdemir sagte: „Es gibt eine sehr breite Unterstützung in der Partei dafür, dass Claudia erneut als Bundesvorsitzende gewählt wird.“ Ähnlich äußerte sich die neu gewählte Spitzenkandidatin Göring-Eckardt in der Bild am Sonntag: „Ich wünsche mir, dass Claudia Roth ein gutes Ergebnis beim Parteitag bekommt.“ Künast kündigte nach ihrer Niederlage an, sich nun auf ihre Arbeit als Fraktionschefin im Bundestag und im Berliner Landesverband zu konzentrieren.

Mit der Wahl des Spitzen-Duos Trittin und Göring-Eckardt ist die innerparteiliche Balance zwischen Geschlechtern und linken sowie Realo-Lager gewahrt. Beide machten jedoch deutlich, dass die Grünen bei den Bundestagswahlen auch Stimmen in der Mitte holen wollen. Ziel ist die Ablösung der Regierung Merkel durch Rot-Grün. Trittin sagte, es gebe bereits gesellschaftliche Mehrheiten für eine andere Politik. „Wir wollen daraus politische Mehrheiten machen.“ Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, lobte das neue grüne Spitzen-Duo. „Alles Gute, wir werden gut zusammenarbeiten“, sagte er.

Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, sagte dieser Zeitung: „Trittin und Göring-Eckardt müssen erst noch ein inhaltliches Profil bei den sozialen Kernfragen entwickeln.“ Zu Themen wie Mindestlohn und Mindestsicherung seien ihre Positionen nicht bekannt. Sie müssten „jetzt schnell klären, ob die Grünen rechts oder links der Mitte stehen“.

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