Aktuell: Trauer um Claudia Michels | Pegida | Flucht und Zuwanderung | Fußball-News | Eintracht Frankfurt

Große Koalition
Von der Bundestagswahl zur Bildung der Großen Koalition.

24. Oktober 2012

Überhangmandate: Experten fordern neues Wahlrecht

 Von Mira Gajevic
Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnt als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen. Foto: dpa

Ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl haben sich die Fraktionen auf ein neues Wahlrecht verständigt: Die Überhangsmandate sollen durch Ausgleichssitze neutralisiert werden. Der Bundestag würde dadurch vergrößert. Der Kompromiss dürfte nur eine Übergangslösung sein.

Drucken per Mail

Wahlrechtsexperten haben die Verständigung der Bundestagsfraktionen auf einen künftigen Ausgleich der Überhangmandate begrüßt, fordern aber weiter eine grundlegende Reform des Wahlrechts. „Ich halte die Einigung für sinnvoll und unter den jetzigen Umständen für die beste“, sagte der Chemnitzer Politologe Eckhard Jesse der Berliner Zeitung. „Das Problem ist nur, dass es sehr viele Überhangmandate geben wird.“

Der von den Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der Linksfraktion am Mittwoch erzielte Kompromiss sieht vor, dass Überhangmandate künftig vollständig ausgeglichen werden. Damit wird der nächste Bundestag deutlich größer als die aktuellen 620 Sitze sein. Jesse hält den Kompromiss deshalb nur für eine vorübergehende Lösung für die Bundestagswahl 2013. „Es ist ganz klar, danach muss eine Einigung geschaffen werden, die Überhangmandate ausschließt und die verhindert, dass sich das Parlament so aufbläht.“

Nimmt man das Wahlergebnis von 2009 als Grundlage, bei dem die Union alle 24 Überhangmandate erzielt hatte, hätten diese mit 49 Sitzen für die anderen Parteien ausgeglichen werden müssen. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnt als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen.

Ein solches Übergangsmandat kann paradoxerweise dazu führen, dass Stimmengewinne in einem Bundesland zum Verlust eines Mandates in einem anderen Land führen. Dieses negative Stimmgewicht hatte Karlsruhe schon 2008 gerügt und den Parteien eine Frist zur Neuregelung bis Juli 2011 gesetzt. Die ließ die Koalition verstreichen, um dann im Alleingang ohne die Opposition im September 2011 ein neues Wahlrecht auf den Weg zu bringen – das wiederum vom Bundesverfassungsgericht im Juli 2012 zerpflückt wurde. Unter anderem verlangten die Richter, die Zahl der Überhangmandate auf 15 zu begrenzen.

Die Linksfraktion will den Kompromiss nicht mittragen, weil sie die Vergrößerung des Bundestags für unnötig hält. Unbestritten ist, dass ein größeres Parlament teurer wird. Nach den Berechnungen des Parteienrechtlers Hans Herbert von Arnim kostet jeder Bundestagsabgeordnete im Jahr rund 500000 Euro, addiert man Diäten, Pensionen, Mitarbeiterkosten und Kostenpauschale.

Zur Homepage
comments powered by Disqus
Ergebnis der Bundestagswahl

Unsere große interaktive Grafik mit prozentualer Stimmenverteilung, Anzahl der Sitze und dem Koalitionsrechner - wer kann mit wem? Außerdem die Erst- und Zweitstimmen aus allen Wahlkreisen.

Spezial

Unser Informationspaket zur Regierungsbildung:

Die Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Alle Ergebnisse - mit Koalitionsrechner

Die interaktive Karte - Kandidaten, Gewinner und Verlierer aus den hessischen Wahlkreisen.

Der FR-Parteiencheck - ermitteln Sie interaktiv, welcher Partei Sie nahe stehen.

Die Kandidaten - Politikerinnen und Politiker im Porträt.


Videonachrichten Bundestagswahl