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06. November 2012

Kulturcampus Planungsausschuss Finanzierung: „Kosten nicht bezifferbar“

 Von Claus-Jürgen Göpfert

Im Planungsausschuss für den Bockenheimer Kulturcampus dreht sich die Debatte um die Finanzierung. Denn die ist nach wie vor unklar. Das Ergebnis der letzten Sitzung: mehr offene Fragen als Antworten.

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Am Ende hinterlässt diese abendliche Debatte über den erhofften Kulturcampus in Bockenheim mehr offene Fragen als Antworten. Und für die Stadtverordneten im Römer-Planungsausschuss scheint es manchmal so, als stocherten sie ahnungsvoll im Nebel: Sie fürchten, dass da ein dickes Ende nachkommt – genaues erfahren sie nicht.

Können sie auch gar nicht, argumentiert Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz (Grüne). „Im Herbst 2012 sind die Kosten noch nicht bezifferbar“, heißt seine zentrale Formel.

Für die finanzielle Seite des Kulturcampus interessieren sich sowohl die Sozialdemokraten wie auch die FDP oder die Freien Wähler. „Wir wollen wissen, welche Finanzzusagen des Landes Hessen es für die neue Musikhochschule gibt, wann und wieviel Geld investiert werden wird“, sagt der SPD-Stadtverordnete Holger Tschierschke. Der Bürgermeister kann da nur mit den Schultern zucken: „Ich kann ihnen diese Fragen nicht beantworten, das ist Sache des Landes.“ Er will, das immerhin verspricht der Grüne, „das Land nicht aus der Verantwortung lassen“.

Zwei mögliche Szenarien sieht Cunitz bei der schwarz-gelben Landesregierung. Entweder sie wolle jetzt „vor der Landtagswahl 2013 noch einmal zeigen, dass sie handlungsfähig ist.“ Oder aber es gebe „eine Friktion und Stillstand vor der Wahl.“ Der Bürgermeister seufzt vernehmlich. „Mit dem Land zu verhandeln ist ähnlich genussvoll wie mit der Bahn.“

Doch bedauern mag Cunitz keiner. Wolfgang Hübner, der Fraktionschef der Freien Wähler, stellt die zentrale Frage noch mal anders: „Wie ist die Kultur finanzierbar – können wir uns das alles leisten angesichts der Finanzlage der Stadt?“

Cunitz zieht sich darauf zurück: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, ob sie das für richtig hält.“ Auch Uli Baier, der langjährige und erfahrene Stadtverordnete der Grünen, versucht zu beruhigen: „Die Stadtverordnetenversammlung bestimmt über die Finanzen und den Bebauungsplan.“

Der Beirat, den die Stadt gerne zum Kulturcampus gründen würde, könne „nur Vorschläge unterbreiten“, versichert Cunitz. Er werde „dem Magistrat und den Stadtverordneten nicht die Entscheidung abnehmen.“

Elke Tafel-Stein (FDP) warnt davor, an die ABG Wohnungsholding, welcher der städtische Teil des Kulturcampus gehört, „zu hohe Erwartungen zu knüpfen“. Ihre Bauvorhaben müssten wirtschaftlich sein. Auch Cunitz sagt offen: „Die ABG kann keine Subvention für politische Forderungen übernehmen.“ Der Projektentwickler Heinz Günter Lang sitzt still als aufmerksamer Zuhörer dabei. Er will gerne bauen auf dem Kulturcampus – so schnell wie möglich.

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