Wahlen an der Goethe-Uni: „Hier wird Stimmung gemacht“

Die Briefwahl ist schon beendet, die Urnen stehen ab Montag auf dem Campus. Vom 21. bis 24. Januar können die rund 43000 Studierenden der Frankfurter Goethe-Universität ein neues Studierendenparlament wählen. 17 Hochschullisten bewerben sich und kurz vor der Wahl kämpfen diese teils mit harten Bandagen um Stimmen und Wählergunst. So wirft etwa eine nicht näher definierte Opposition in einem FAZ-Bericht der Grünen Hochschulgruppe und den „Pinguinen“ vor, politisch unter falscher Flagge zu segeln. Die Grünen seien nicht grün, sondern linksextrem rot. Angehörige der Gruppe stünden der autonomen Antifa-Szene nah, heißt es.

Die Grünen und auch die Pinguine gehören neben der Demokratischen Linken Liste, den Piraten an der Uni oder auch der Fachschaftsinitiative demokratische Hochschule zum Bündnis der linken Hochschulgruppen, die seit April 2012 im Asta, dem Allgemeinen Studierendenausschuss, die Mehrheit stellen. Bei vergangenen Wahlen erhielten die Grünen stets die meisten Stimmen.

Linke Ideale

Daniel Katzenmaier von den Grünen ist einer der beiden Vorsitzenden des Asta. Er bezeichnet die Vorwürfe als „Wahlkampf pur“. „Hier wird Stimmung gemacht gegen bestimmte Hochschullisten“, sagt er. Natürlich sei der jetzige Asta ein linker Asta, der linke Ideale vertrete.

Er hält es für merkwürdig, dass Mitglieder des Studierendenausschusses als angeblich extremistisch dargestellt würden. Katzenmaier spricht eher von „radikaldemokratisch“ und verweist auf die Tradition eines August Bebel, des Begründers der organisierten sozialdemokratischen Arbeiterbewegung. Als Mitglied der Grünen Hochschulgruppe solidarisiere er sich beispielsweise mit Hausbesetzungen, um auf die Wohnungsnot von Studierenden aufmerksam zu machen. „Die sind friedlich abgelaufen“, sagt er.

Asta hofft auf große Wahlbeteiligung´

Katzenmaier wehrt sich dagegen, dass versucht werde, den Asta oder Teile von ihm als „nicht ehrbar“ abzustempeln. „Wir haben gute Arbeit geleistet im vergangenen Jahr und zwar für alle Studenten, nicht nur für einzelne Gruppen.“

Als Beispiele nennt er das Semester-Ticket oder die Abmachung mit der Deutschen Bahn, Räder am Campus mieten zu können. Auch habe sich der Ausschuss für die Verbesserung der Studienbedingungen eingesetzt oder vermehrt mit Aktionen auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Studierende aufmerksam gemacht. In der Sitzung des Studierenden-Parlamentes solle auch der Haushalt beschlossen werden, sagt Katzenmaier.

Der Asta-Vorsitzende hofft, das möglichst viele Studierende ab Montag zur Wahl gehen. Um die niedrige Wahlbeteiligung der Vorjahre zu heben – sie lag zuletzt bei nur rund 15 Prozent – habe der Asta Flyer verteilt und eine Wahlzeitung herausgegeben. Bei einem Campus-Tag konnten sich zudem alle Hochschullisten den Studierenden vorstellen. „Vielleicht“, so Katzenmaier, „mobilisiert ja der Umzug der Gesellschaftswissenschaften auf den Campus Westend, an die Urnen zu gehen.“