Wahlen an der Goethe-Uni: An die Urnen

Noch seien nicht alle Briefe bearbeitet, aber ein Trend zeichne sich bereits ab, sagt Alesya Ayzikova, Wahlamtsleiterin an der Goethe-Universität. Die Frist für die Briefwahl endete gestern Nachmittag. Danach haben sich bisher rund zehn Prozent der 41350 Studenten der Frankfurter Uni an den Wahlen zum Studierendenparlament beteiligt. Ihre Stimme bei der Urnenwahl können die Hochschüler noch vom 23. bis zum 26. Januar für insgesamt 16 Listen abgeben, die um einen Sitz im Parlament kämpfen.

Hochschulgruppen, Asta und auch das Präsidium hoffen 2012 auf eine erheblich bessere Wahlbeteiligung. Im Vorjahr war diese „besorgniserregend schlecht“ gewesen, wie sogar Uni-Präsident Werner Müller-Esterl in einem Wahlaufruf an die Studierenden feststellte. 2011 gingen gerade mal 14,55 Prozent der Kommilitonen an die Urnen, um ihre Vertreter für Parlament und Asta zu bestimmen. „Jeder, der nicht wählen geht, gibt damit politische Gestaltungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten aus der Hand“, erhalten die Hochschulgruppen Hilfe vom Präsidenten.

16 Listen stehen zur Wahl

16 statt im Vorjahr 13 Listen stellen sich zur Wahl. Erstmals dabei sind die „Piraten an der Uni“, ein sicher aussichtsreicher Neuzugang. Neu sind ebenso „Die Flexiblen“, die „Bürgerlichen“ und „FiSt – Frankfurts internationale Studierende“. Nicht mehr an tritt die „Internationalistische Plattform für Frankfurt“. Alle hoffen auf einen oder mehrere der 25 Sitze im Studierendenparlament.

Im vergangenen Jahr hatte dort – zumindest für mehrere Monate – eine linke Koalition die Mehrheit. Die bestand unter anderem aus der grünen Hochschulgruppe, den Schildkröten, attac/is, Die Linke, der Linken Liste sowie der Demokratischen Linken Liste. Die Schildkröten scherten aus und ließen die Koalition platzen. Wenig Konstanz gab es auch im Asta-Vorstand. Asta-Chefin Jessica Lütgens (Grüne) gab ihr Amt wegen Arbeitsüberlastung auf, die zweite Vorsitzende Claudia Tinaui (Schildkröten) steht wegen Untätigkeit in der Kritik.

Hoffen auf Wahlbeteiligung von 25 Prozent

Dass die Unwucht in Koalition und Asta abschrecken könnte vom Urnengang, hofft Daniel Katzenmaier, Asta-Referent und Mitglied der Grünen Hochschulgruppe, nicht. „Knatsch gibt es in der Politik oder bei anderen Wahlen auch.“ Der aktuelle Asta, findet er, habe sich gerade in der Frage der Wohnraumnot stark für die Studenten engagiert.

Katzenmaier hofft auf eine Wahlbeteiligung von mindestens 25 Prozent. Er erinnert daran, dass der Zuspruch im Vorjahr so schlecht war, weil die Wahl wegen formaler Fehler verschoben werden musste und zum neuen Termin viele bereits in Semesterferien waren. 2006 habe die Wahlbeteiligung dagegen bei rund 35 Prozent gelegen. Das sei das Jahr der Bildungsproteste der Studenten gewesen. Je nach politischer Stimmung schwanke die Beteiligung stark, so Katzenmaier.

Wahlergebnis steht Anfang Februar fest

In diesem Jahr hat der Asta eigens eine Motivations-Kampagne mit Plakaten und Flyern gestartet. Mehr Zuspruch erwartet der Student der Erziehungswissenschaften schon allein deshalb, weil die Hochschüler auch über die Zivilklausel abstimmen können – eine Urabstimmung über die Frage, ob der Passus, dass „Lehre, Forschung und Studium zivilen und friedlichen Zwecken dienen“, in die Grundordnung der Goethe-Uni aufgenommen werden soll.

Am 5. Februar wird das endgültige Wahlergebnis feststehen. Bis März, hofft Katzenmaier, soll ein neuer Asta im Amt sein. Dass der handlungsfähig sei, sei gerade in Zeiten steigender Studentenzahlen und sich verschlechternder Studienbedingungen wichtig. Er selbst hofft auf die Neuauflage einer linken Koalition. Die neue Liste „Piraten an der Uni“ könnte jedoch gerade Grünen und Linken Stimmen abjagen.