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21. März 2013

Eilantrag abgewiesen: Verkaufsoffener Sonntag findet statt

Die Stadt hat einen Ostermarkt erlaubt.

Der verkaufsoffene Sonntag an diesem Wochenende in Darmstadt findet statt. Ein von Gewerkschaften und Kirchen eingereichter Eilantrag gegen den Ostermarkt am Palmsonntag wurde vom Verwaltungsgericht Darmstadt zurückgewiesen.

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Trotz Protests von Kirchen und Gewerkschaften ist an diesem Wochenende in Hessen ein verkaufsoffener Sonntag möglich. Ein Eilantrag gegen einen Ostermarkt in Darmstadt mit Geschäftsöffnungen am Palmsonntag (24.3.) sei zurückgewiesen worden, teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Darmstadt am Freitag mit. Auch im Main-Taunus-Einkaufszentrum bei Frankfurt kann am Sonntag eingekauft werden, das Verwaltungsgericht Frankfurt wies einen Eilantrag dagegen ebenfalls ab. Die Kläger hatten argumentiert, geöffnete Geschäfte am Palmsonntag störten die Würde eines hohen kirchlichen Feiertages. Mit dem traditionell eine Woche vor Ostern begangenen Palmsonntag erinnern Christen an den Einzug Jesu in Jerusalem.

Der Darmstädter Gerichtssprecher sagte, grundsätzlich seien vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr erlaubt. Zudem dürften am Palmsonntag anders als etwa am Karfreitag Läden öffnen. Die evangelische Kirche und die Gewerkschaft Verdi kündigten an, auf einen Gang vor den Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel zu verzichten. Von dort sei erfahrungsgemäß eine Bestätigung der Entscheidung zu erwarten. Die Kläger hatten argumentiert, geöffnete Geschäfte am Palmsonntag störten die Würde eines hohen kirchlichen Feiertages.

Im Fall des Main-Taunus-Einkaufszentrums verfolgt Verdi aber einen anderen Kurs. Die Gewerkschaft legte Beschwerde in Kassel ein. Der VGH kündigte für Freitagnachmittag eine Entscheidung an.

In Darmstadt hatte die Stadt am vergangenen Sonntag einen Ostermarkt erlaubt. In Hessen dürfen Läden viermal im Jahr sonntags zu solchen Veranstaltungen Waren verkaufen. Dagegen wehren sich die in einer Allianz für den freien Sonntag zusammengeschlossenen Kirchen und Gewerkschaften. Neben der seit zwei Jahren bestehenden hessenweiten Dachorganisation gibt es nach Angaben von Verdi Gruppen in Darmstadt, Nordhessen, Osthessen, an der Bergstraße sowie in Rüsselsheim. Die Allianz im Main-Kinzig-Kreis hatte sich am Mittwoch gegründet. (dpa/luri)

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