ICE-Anschluss Darmstadt: Finanzierung unklar

Der Bau der ICE-Strecke von Frankfurt über Darmstadt nach Mannheim bleibt unsicher. Die Finanzierung des Projekts ist längst nicht geklärt, denn der Deutschen Bahn AG fehlen für die kommenden Jahre Milliarden, um bundesweit alle von ihr gewünschten Strecken bezahlen zu können. Für viele Vorhaben gibt es noch keine Finanzierungszusage. Das trifft auch auf die ICE-Neubaustrecke Rhein-Main/ Rhein-Neckar zu. Die Darmstädter Bundestags-Abgeordnete Daniela Wagner (Grüne), die auch Mitglied im Verkehrsausschuss ist, sieht den Bau als nicht gewährleistet an, "wenn Verkehrsminister Peter Ramsauer nicht massiv nachlegt".

Zentrales Projekt

Im Verkehrsausschuss hatte Bahn-Chef Rüdiger Grube eine Liste mit Projekten vorgelegt, "die noch nicht im Bau sind und für die noch Finanzierungsvereinbarungen abgeschlossen werden müssen". Darunter ist auch die auf 1,3 Milliarden Euro geschätzte Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Frankfurt und Mannheim. Im Bundesverkehrswegeplan ist sie zwar in der Kategorie vordringlicher Bedarf eingestuft, und auch die Bahn bezeichnet sie als "zentrales Projekt". Das bedeutet aber nicht, dass auch das Geld gesichert ist.

Vom Verkehrsministerium gibt es derzeit keine Zusage. Das Grube-Papier sei aber keine Streichliste, heißt es dort. Zwar läuft gerade das Planfeststellungsverfahren für den nördlichen Teil der Trasse, doch ist die Streckenführung in einigen Abschnitten strittig. Dazu zählt die Anbindung Darmstadts. Die Stadtverordnetenversammlung fordert nahezu geschlossen eine Vollanbindung des Hauptbahnhofs, während Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) einen Fernbahnhof im Westen der Stadt favorisiert. Der Grund: Die Bahn will die Trasse nicht über den Hauptbahnhof führen. Vor dem Hintergrund der unsicheren Finanzierung drängt Hoffmann nun: "Wir müssen in Darmstadt schnell über die Anbindung entscheiden."

Die CDU bewertet Verzögerungen im Zeitplan als Rückschlag. "Wir nehmen diese Nachricht mit großer Sorge auf", so Fraktionschef Rafael Reißer. Er will jetzt selbst mit der Bahn reden. Grünen-Fraktionsvorsitzende Brigitte Lindscheid kritisiert ebenfalls den Oberbürgermeister. Es sei schwer vorstellbar, dass er von der Entwicklung keine Kenntnis gehabt habe. Beide Fraktionssprecher forderten den Rathauschef auf, das Stadtparlament zu informieren.

Hoffmann hat nach eigenen Angaben bei seinen Gesprächen mit der Bahn keine Hinweise auf Schwierigkeiten erhalten. Noch am Freitagabend habe er mit einem Vertreter des Unternehmens telefoniert und diesen Eindruck bestätigt gefunden. ( rf)