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23. Januar 2013

Rüsselsheim Bilanz: Vermögend, aber trotzdem klamm

Rüsselsheim ist reich, nicht nur an Autos. Foto: dpa

Die Stadt verfügt laut Eröffnungsbilanz über 173,8 Millionen Euro Eigenkapital

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Rüsselsheim –  

Der Magistrat hat der Stadtverordnetenversammlung einen vorläufigen Entwurf der Eröffnungsbilanz für die Stadt Rüsselsheim vorgelegt. Demnach verfügt die Stadt über ein Eigenkapital von rund 173,8 Millionen Euro.

Im Zuge der Umstellung auf die doppelte Buchführung musste auch Rüsselsheim eine Eröffnungsbilanz erstellen, in der das gesamte städtische Vermögen den Verbindlichkeiten gegenübergestellt wird. Demnach beläuft sich das Vermögen auf rund 584 Millionen Euro. Das Ergebnis ist eine vorläufige Bilanz zum Stichtag 1. Januar 2009, die noch geprüft werden muss und dann jährlich fortgeschrieben wird.

Eine Herkulesarbeit

Bewertet wurde das gesamte sächliche Vermögen der Stadt Rüsselsheim. Dazu gehören über 4000 Grundstücke, 300 bauliche Anlagen, 149 Kilometer städtischer Straßen, 30 Brücken, Unterführungen und Lärmschutzwände sowie ein Kanalnetz von 265 Kilometern Länge mit über 6500 Schächten, außerdem sogenannte Sonderbauwerke wie Pumpwerke und Regenüberlaufbecken.

Gemäß der hessischen Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik basiert die Wertermittlung nicht auf dem tatsächlichen Zeitwert, sondern – sofern zu ermitteln – auf den Wertverhältnissen zum Anschaffungs- beziehungsweise Herstellungszeitpunkt.

Da eine Unterscheidung zwischen verwertbaren und nicht verwertbaren Vermögensgegenständen zumindest in Hessen keine Berücksichtigung gefunden hätte, spiele es bei der Wertermittlung keine Rolle, ob es für die zu bewertenden Wirtschaftsgüter überhaupt einen potenziellen Markt gebe, heißt es in der Magistratsvorlage.

„Die meisten Gebäude sind 20, 30, 40 Jahre alt. Der ermittelte Wert ist der Restwert zum Stichtag der Eröffnungsbilanz, das geht von Null bis zu Wert X“, erläutert Kämmerei-Chef Wolfgang Stury. Für jedes Gebäude und jede Anlage sei dieser Wert ermittelt worden. „Das war eine ziemliche Herkulesarbeit für die Verwaltung, die wir zum Teil mit externer Unterstützung erledigt haben“, so Stury.

4000 Grundstücke, 30 Brücken

Die Bewertung der Außen- und Grünanlagen erfolgt auf der Basis des in Aufbau befindlichen Grün- und Außenanlagen-Katasters. Zum Vermögen gehören zudem Atemschutzgeräte der Feuerwehr ebenso wie die Schwimmbecken des Hallenbades und der Medienbestand der Stadtbücherei.

Aber auch die Beteiligungen der Stadt an den kommunalen Eigenbetrieben Städtische Betriebshöfe, Eigenbetrieb Kultur 123 sowie die Eigengesellschaften Stadtwerke GmbH, Gesundheits- und Pflegezentrum gGmbH, Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Stadtentwicklungsgesellschaft GmbH zählen zum städtischen Vermögen. Erfasst ist auch das sogenannte Umlaufvermögen: Dahinter verbergen sich Einnahmen aus Steuern, Gebühren und Zuschüssen oder Forderungen aus Leistungen.

Dem Vermögen der Stadt stehen Verbindlichkeiten etwa aus Krediten und Rückstellungen gegenüber. Zieht man die Verbindlichkeiten vom Vermögen ab, ergibt sich eine Differenz von rund 173,8 Millionen Euro. Dieses Eigenkapital wird die Messlatte für alle künftigen Bewertungen sein. Für Stury zeigt er aber auch klar auf: „Konsolidierung muss sein, damit da keine rote Zahl steht.“

Denn bleibt es weiterhin bei einem jährlichen Defizit von rund 40 Millionen Euro, wird das Eigenkapital spätestens in gut vier Jahren aufgezehrt sein. Die Stadt würde dann als überschuldet gelten. (es.)

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