SPD-Darmstadt: Metzger vor Parteiausschluss

Der Geschäftsführer der SPD-Unterbezirke Darmstadt und Darmstadt-Dieburg Jensen Fleckenstein geht davon aus, dass gegen das Darmstädter SPD-Mitglied, die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wird. Fleckenstein sagte der Frankfurter Rundschau am Montagmittag: "Wer so etwas macht, hat keinen Platz mehr in der SPD."

Metzger hatte bereits im Frühjahr erklärt, Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen zu wollen. Scharfe Kritik kommt auch vom Landrat des Kreises Darmstadt-Dieburg Alfred Jakoubek (SPD): "Die Haltung von Dagmar Metzger war immer klar und für alle kalkulierbar. Was jetzt passiert ist, ist aus meiner Sicht irrational, weil alle drei am Samstag auf dem SPD-Parteitag dabei waren. Dort hätten sie allerspätestens ihre Haltung deutlich machen müssen."

Den Ausschluß von allen vier SPD-Abweichlern aus der sozialdemokratischen Partei hat der Darmstädter Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Horst Raupp, gegenüber der Frankfurter Rundschau gefordert. Der 42jährige südhessiche DGB-Gewerkschaftssekretär Raupp warf dem Quartett "Charakterlosigkeit" vor.

"Sie haben den überfälligen und notwendigen Regierungs- und Politikwechsel in Hessen verhindert. Das ist Verrat an der eigenen Partei", sagte Raupp der FR, der für Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts den Ausschlußantrag an den hessischen SPD-Landesverband richten will. Der Ausschlußantrag für die Darmstädter Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger gehe an den Unterbezirk Darmstadt.

"Klare Kante ist gefordert", sagt der Gewerkschafter, der die Verweigerung der vier Abgeordneten, Andrea Ypsilanti zu unterstützen und die Fraktion zu verlassen, für einen "Super Gau" für die SPD hält. Das Verhalten koste der SPD Glaubwürdigkeit, die mühsam aufgebaut worden sei. Konkrete Auswirkungen befürchtet Raupp auch für die Chancen der SPD bei der Bundestagswahl. (gra/mw/FR)