Straßenbahnen vor AIG-Pleite sicher: Heag schweigt zu Finanzgeschäften

Durchatmen in Darmstadt: Die Straßenbahnen der städtischen Heag mobilo kommen nicht wegen der weltweiten Finanzkrise aus der Spur. Dabei sind sie zu einem Großteil über einen US-amerikanischen Investmentfonds finanziert. Über die genaue Höhe und laufende Verbindlichkeiten des dreistelliges Millionengeschäft schweigen die Macher noch heute, rund zehn Jahre nach dem Deal.

Cross Border Leasing(CBL), so der Begriff für den Finanzdeal, galt eine Zeitlang unter überschuldeten Kommunen als "dernier crie" und finanztechnisch als todschick. Amerikanische-Fonds-Gesellschaften kauften ihnen Schwimmbäder, Abwasserkanäle, Kläranlagen oder wie in Darmstadt gleich 60 Straßenbahnwagen für rund 102 Millionen Euro ab. Sie blieben am Standort - gegen kräftige Mietzahlungen.

Exakte Zahlen werden jedoch in Darmstadt ebenso wenig genannt wie die Laufzeit des Vertrages, obwohl sich die Heag mobilo über die Heag AG indirekt in städtischem Besitz befindet, mit städtischen Aufpassern im Aufsichtsrat. Verschwiegen wurde auch, seitdem das Straßenbahnleasing 2003 bekannt wurde, der Name des Investmentfonds. Nur eines scheint klar: Fünf Millionen Euro soll die Heag mit diesem Geschäft gut gemacht haben.

Nach dem Weltrekord-Verlust des US-Versicherers AIG, der 100 Milliarden Dollar Miese vermeldete, beeilten sich Heag und Tochter mobilo nun in Übereinstimmung mit dem Gesellschafter Stadt klar zu stellen, dass das Darmstädter Geschäft nicht in den Finanzierungs-Tsunami gespült würden. AIG sei nicht Partner im Darmstädter Straßenbahndeal.

Wer konkret der Geschäftspartner ist, wird im Unklaren gelassen und unter Geschäftverschwiegenheit verborgen. Man sei aber weder mit AIG im Geschäft, noch hätten die Cross-Border-Leasing-Geschäfte Darmstädter Ausprägung die üblichen 99 Jahre Laufzeit. Allerdings äußerte man sich in der Stadtverwaltung ebenso wie in der Mobilo-Zentrale nicht über die Restlaufzeit und die fälligen Raten. Während andere Städte um ihre schlauen Geschäfte auf Kosten des US-Steuerzahlers zittern, strahlt man in Darmstadt vordergründige Gelassenheit aus.

Der Vertrag war, bevor er 2003 offenbar wurde, fünf Jahre geheim gehalten worden. Wiederholt hatten die Oppositionsparteien "transparentes Handeln" angefordert und versucht den "Dunstschleier vom Geschäft" zu reißen. Vergeblich. Der damalige OB Peter Benz (SPD) verschanzte sich hinter der Nichtzuständigkeit des Magistrats.

Das Innenministerium in Wiesbaden warnte 2004: "Bekanntermaßen bringen solche Leasingmodelle nicht nur Vorteile für die jeweiligen Kommunen, sondern können auch zu erheblichen Verlusten und Belastungen für die Bürger führen."