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NSA-Affäre
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18. August 2014

BND-Affäre: Türkei befragt deutschen Botschafter

Deutsche und türkische Fahne am Potsdamer Platz in Berlin.  Foto: dpa

Nach den Medienberichten über die BND-Spionage gegen die Türkei bittet das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter zum Gespräch - und verlangt ein sofortiges Ende der Bespitzelung.

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Das türkische Außenministerium hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit der Bespitzelung der Türkei durch den Bundesnachrichtendienst (BND) die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern aufs Spiel zu setzen. Die Aböraktion sei den engen Beziehungen zwischen beiden Ländern nicht angemessen und schade den gemeinsamen Anstrengungen zur Erhaltung der internationalen Sicherheit und Stabilität, erklärte das Ministerium am Montag in Ankara. Der BND-Lauschangriff müsse sofort gestoppt werden.

Dies sei dem deutschen Botschafter in Ankara, der zuvor ins Außenministerium einbestellt worden war, deutlich zu verstehen gegeben worden, erklärte das türkische Außenamt weiter. Selbst wenn sich in den Berichten über die BND-Aktion nur ein Körnchen Wahrheit befinde, biete sich eine "schlimme Lage", die von Deutschland erläutert werden müsse. Zwischen Freunden und Verbündeten sei ein solches Vorgehen inakzeptabel.

Dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" zufolge steht der Nato-Partner Türkei im Auftragsprofil der Bundesregierung für den BND. Auch "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR hatten berichtet, das geltende Auftragsprofil für den deutschen Geheimdienst aus dem Jahr 2009 liste ein Nato-Land - ohne dessen Namen zu nennen.

Das türkische Außenministerium hat am Montag nach Angaben eines Sprechers den deutschen Botschafter wegen eines Berichts über eine Ausspähung des Landes einbestellt. Staatssekretär Erdogan Iscan habe Botschafter Eberhard Pohl die Besorgnis der türkischen Regierung über die berichtete Ausspähung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt, sagte ein Mitarbeiter des Außenministeriums in Ankara, ohne Einzelheiten zu nennen.

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Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin, der Botschafter sei nicht einbestellt, sondern zu einem Gespräch gebeten worden. Eine förmliche Einbestellung ist im diplomatischen Umgang ein schärferes Signal. Das Gespräch sei in einer freundlichen Atmosphäre verlaufen, sagte der Sprecher des Außenministeriums, ohne Einzelheiten zu nennen. (afp/rtr)

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