Kommentar: Kollektiv verschlafen

Jahrelang hat die Politik das Internet verschlafen, hat Konzerne wie Google Fakten schaffen lassen. Man kann nur hoffen, dass sie nun nicht zwei Jahre lang die Web-Kommission brainstormen lässt. Von Steven Geyer

Steven Geyer ist Mitglied der Dumont-Redaktionsgemeinschaft.
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"Das Internet revolutioniert unser Leben", sagte SPD-Fraktionsvize Olaf Scholz gestern, als der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzte, die sich mit politischen Eingriffen ins Internet beschäftigen soll. Das ist ein kluger Satz zur rechten Zeit - wenn man ihn in eine E-Mail schreibt und ins Jahr 1995 schickt.

Ein Parlament, das nun eine fraktionsübergreifende Kommission einsetzt, die zwei Jahre lang prüfen soll, wie die Politik mit dem Internet umgehen soll, bezeugt dagegen, dass es das Thema kollektiv verschlafen hat. Zum einen wegen der alten deutschen Technik-Skepsis, zum anderen, weil das klassische Rechts-links-Schema versagt, wenn gestritten wird über Urheberrecht, Datenschutz, öffentlich-rechtliche Grundversorgung, Informationsfreiheit versus Bekämpfung von Terror und Kinderpornos.

Jahrelang hat die Politik die Probleme ignoriert und Konzerne wie Google Fakten schaffen lassen. Man kann nur hoffen, dass sie nun nicht zwei Jahre lang die Kommission fraktionsübergreifend brainstormen lässt. Für die drängendsten Fragen muss sie jetzt schon zukunftsfähige Antworten finden.

Internet: Politik will sich Hilfe im Netz holen