Afghanistan-Debatte: Horst Köhlers Stunde der Wahrheit

Selbstverständlich lag Horst Köhler vollkommen daneben, als er sich am Wochenende zum Sinn und Zweck deutscher Auslandseinsätze äußerte. Der Bundespräsident befand sich auf dem Rückflug von einem Kurzbesuch in Afghanistan, weshalb sein Hinweis, die Bundeswehr sichere freie Handelswege und diene damit auch deutschen Wirtschaftsinteressen, auf unsere Militärmission am Hindukusch bezogen wurde.

Der nahe liegende Einwand, dass in Afghanistan gar kein Geld zu verdienen, sondern allenfalls zu verlieren sei, folgte prompt. Auch der Hinweis, dass in keiner der für den Afghanistan-Einsatz maßgeblichen UN-Resolutionen sowie in den entsprechenden Bundestagsmandaten von wirtschaftlichen Interessen die Rede war, ließ nicht lange auf sich warten.

Es scheint, als habe Köhler nicht gewusst, wovon er sprach, und sich zu einer unbedachten Äußerung hinreißen lassen. Tatsächlich aber hatte er sich, auch wenn er noch unter dem Eindruck seines Besuches gestanden haben mag, mit keinem Wort auf Afghanistan bezogen, sondern ganz allgemein von den Interessen eines Landes "von unserer Größe" und seiner "Außenhandelsabhängigkeit" gesprochen, von der Gefahr "regionaler Instabilitäten" und dem Wissen, "dass im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist". Um Afghanistan ging es also nicht.

Der Irrtum Horst Köhlers lag denn auch ganz woanders. Er bestand vielmehr in der "Einschätzung, dass wir insgesamt auf dem Wege sind, in der Breite der Gesellschaft" auch die eher wirtschaftlichen Kriegsgründe zu verstehen.

Nein, die Mehrheit der Gesellschaft möchte davon nichts wissen. Dass deutsche Soldaten sterben, weil sie Terroristen bekämpfen und unsere Sicherheit verteidigen, ist den meisten schon Zumutung genug. Ja, und dass deutsche Kriegsschiffe am Horn von Afrika somalische Piraten jagen, verbindet zwar irgendwie das Militärische mit dem Wirtschaftlichen, klingt aber auch eher nach einer polizeilichen Maßnahme und damit ebenso harmlos wie das Brunnenbohren in Afghanistan. Wenn jetzt aber auch noch unsere Arbeitsplätze und unser Einkommen, wie Köhler sehr konkret erklärte, in einem Zusammenhang mit den deutschen Kriegseinsätzen gebracht werden, hat jedes Verständnis ein Ende: Was, bitteschön, soll der ehrlich arbeitende und der brav konsumierende Mensch mit dem Krieg zu tun haben?

Alle begehren, nicht schuldig zu sein. Kaum verwunderlich, dass jetzt also die ideologische Nebelkerzenwerferei los geht. Für die Links-Partei war immer schon klar, dass "Bundeswehr-Soldaten Gesundheit und Leben für die Exportinteressen riesiger Konzerne" riskieren. Die Grünen fühlen sich an frühere, imperialistische Jahrhunderte erinnert und fürchten eine neue "Kanonenbootpolitik" heraufziehen.

Und die SPD muss zu unser aller Beruhigung klarstellen, dass Deutschland niemals "Kriege um Wirtschaftsinteressen" führt. Selbst die CDU distanziert sich von Köhler und dessen nicht so "glücklichen Formulierungen" - nein, eine neue Militärdoktrin gebe es nicht. In der Tat, "unsere" Militärdoktrin ist immer noch die alte und kann auch im "Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr" (2006) nachgelesen werden. Darin wird der freie Welthandel als nationales Interesse festgeschrieben.

Kanonenbootpolitik

Köhlers Äußerungen liegen insofern ganz auf Linie, jedenfalls nicht allzu weit davon entfernt. Zu beklagen ist deswegen auch viel mehr der kreuzerbärmliche und anmaßende Populismus innerhalb der politischen Klasse. Sie überbietet sich gegenseitig mit Unschuldsbekundungen und beschwört eine Unschuld, die Deutschland noch nie hatte. Deutsche Soldaten fallen weder einer neuen Kanonenbootpolitik zum Opfer, noch sterben sie für riesige Konzerne und deren Profitgier.

Vielmehr lassen wir deutsche Soldaten für unser aller Lebensform sterben, insofern sie uns Wohlstand, Grundrechte, Sicherheit und Freiheit bietet. Diese unsere Lebensform führt in vielen Teilen der Welt zu politischen und sozialen Verwerfungen, die indirekt durch uns gewogene Regime oder direkt durch unsere Soldaten zu "regulieren" sind.

Als globale Gemeinde glücklicher Endverbraucher (und Arbeitsplatzbesitzer) haben wir eine Lebensform und die entsprechenden, vor allem uns begünstigenden Marktregeln durchgesetzt, unter denen die ärmere Hälfte der Menschheit, mit einem inzwischen unter drei Prozent geschrumpften Anteil am weltweiten Haushaltseinkommen, ihre Grundbedürfnisse nicht sicher abdecken kann. Durch diese ungerechten Regeln töten wir Millionen.

Und diese moralische Hypothek begleichen wir - zynisch gesprochen - wiederum mit dem Leben unserer Soldaten. Horst Köhler ist kein Zynismus zu unterstellen. Doch bekanntlich engagiert sich der ehemalige IWF-Direktor sehr für den afrikanischen Kontinent: Er weiß um den innigen Zusammenhang zwischen unserem Reichtum und der lebensgefährlichen Armut anderswo.

Der Bundespräsident hat endlich den Mut gezeigt, der uns und unseren politischen Vertretern immer noch fehlt. Mögen uns seine Worte von unserer verlogenen wie rücksichtslosen Unschuldsseligkeit befreien.