Das hat die Republik noch nicht gesehen. Da hat also einer einen massiven Betrug begangen, strafrechtlich verfolgbar, dessen Enthüllung dann als den unfairen Angriff einer Kampagnenmeute auf die eigene Integrität gebrandmarkt, seinen als ganz unnötig deklarierten Abgang in letzter Minute mit einem täuschenden Manöver glitzernd inszeniert – und für das alles nicht nur den stürmischeren Beifall seines hingerissenen Bürger-Publikums kassiert, sondern sogleich auch noch dessen rasch anschwellende Da-capo-Rufe, das Ganze noch einmal, bitte. Die Kanzlerin hat alles gedeckt, nach dem Abgang des Glitzerhelden sich ohne Zögern in den Chor der da capo- Rufer eingereiht und dessen Kritiker geschmäht.
Ist die Republik nun reif für die Abdrift nach Berlusconistan? Es sieht fast so aus. Berlusconi hat seinen Fuß über unsere Schwelle geschoben. An den Fällen Guttenberg und Berlusconi erschreckt ja nicht ihr Wille zu dem, was sie tun, die Gründe dafür liegen ja auf der Hand, sondern dass sie damit durchkommen, das Publikum und einen großen Teil der politischen Elite in ihren Bann schlagen und die Spielregeln demokratischer Öffentlichkeit lähmen.
Die Bildzeitung hat die erste Runde verloren
Wie weit uns dieser Weg nun auch noch führen mag, eines lässt sich schon heute sagen. Der Guttenberg-Skandal markiert einen politischen Kulturbruch der Republik, der schwer zu heilen sein dürfte, auf den das Land aber noch lange zurückblicken wird. Er ist auch noch nicht zu Ende. Womöglich war das Bisherige auch nur die Ouvertüre einer neuen Art von Politspektakel, bei dem dem Land Hören und Sehen vergehen könnte. Hätte etwa vor fünfzehn Jahren irgendein zurechnungsfähiger Beobachter in Europa die heutigen italienischen Zustände für möglich gehalten?
Thomas Meyer, Jg. 1943, ist emeritierter Professor für Politikwissenschaften an der Universität Dortmund. Neben Einführungen „Was ist Politik?“, „Was ist Demokratie?“ sowie zuletzt „Soziale Demokratie“ (2009) hat Meyer in den letzten Jahren regelmäßig Bücher und Aufsätze über die Veränderungen des Politischen veröffentlicht, darunter „Die Transformation des Politischen“ oder „Politik als Theater“. Meyer ist Chefredakteur der Zeitschrift Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte. fr
Die Bildzeitung jedenfalls wird nun so lange rufen und heizen und hetzen, bis ihr Segensbringer wieder dort ist, wo er nach ihrem Willen hingehört, in allerhöchste Staatsämter. Von niemandem lebt sie so gut wie von dem schönen Lügenbaron und seiner „bezaubernden Gattin“, politisch, was die großen Interessen angeht, und geschäftlich bei den etwas kleineren Interessen am Kiosk. Sie ist vom Aufstand hunderttausender empörter Netzbürger gegen den Verfall der politischen Sitten im Lande keineswegs, wie viele hoffen, besiegt. Sie hat nur die erste Runde in einem Spiel verloren, das womöglich erst richtig anfängt. Wir sollten nun Berlusconis Rezepte genauer studieren.
Was bedeutet das Prinzip Berlusconi für die Demokratie? Im Kern nichts weiter als das Erreichen der nahezu vollständigen Unverletzbarkeit eines durchtriebenen politischen Spielers, eines mit allen Wassern der Darstellungskunst gewaschenen Virtuosen auf den Brettern des politischen Theaters, der sein Publikum in der Hand hat und gleichzeitig noch dafür sorgen kann, dass von den Rängen der am weitesten reichenden Massenmedien jederzeit ein das ganze Publikum mitreißender Beifallssturm rauscht, der die letzten Nörgler übertönt, isoliert, entmutigt, lächerlich macht. Es ist der Triumph der politischen Inszenierung über die Demokratie.
Ein Als Ob
Das „Charisma“, das dabei entsteht, ist ähnlich wie bei den Pop-Stars keine Charaktereigenschaft der natürlichen Person, sondern ein Als Ob, ein synthetisches Produkt aus Inszenierungskunst, Publikumssehnsucht, Medienkooperation. Gewiss, dieser Gnadenstand ist beim ersten Anlauf Guttenberg und seiner Truppe in Politik und Boulevard noch nicht ganz gelungen, trotz der 80 Prozent Zustimmung, die von dort täglich gemeldet wurden. Die Nerven des Helden waren denn doch noch zu empfindlich, zumal angesichts des ausstehenden Urteils der ordentlichen Gerichte, sonst hätte es eventuell schon gereicht.