Bernd Neumanns Amtsbilanz: Der Staatsminister und sein Erbe

Als Bernd Neumann (CDU) 2005 das Amt des Kulturstaatsministers von der parteilosen Christina Weiss übernahm, da war sein Minimalziel kalendarischer Natur. Er strebte eine volle Legislaturperiode im Amt an. Das hatte vor ihm noch keiner geschafft oder gewollt. Nicht wenige Beobachter waren geneigt, dagegen zu wetten.

Als Argumente wuden die politische Instabilität der Großen Koalition ebenso angeführt wie das Fremdeln des Bremer Landespolitikers in der noch jungen Kulturverwesungsstelle der Bundesrepublik. Das Besondere wuchs dem 1998 völlig neu konstruierten Posten ja gerade aus der Sphäre des Nichtpolitischen zu. Aus ihr erhoffte man sich Geist und Glanz, mindestens aber Erbauliches jenseits des politischen Alltags. Und so gab es für den ersten reinrassigen Politiker in der Unterabteilung des Kanzleramtes reichlich Legitimationsbedarf.

Bernd Neumann hat diesen in den letzten vier Jahren sehr beflissen bedient. Seine Leistungsbilanz ist mit einer ganzen Reihe von Fleißkärtchen gespickt. Durch seine besondere Unterstützung der Filmförderung wurden hiesige Produktionsstätten sogar für Hollywood attraktiv, und angesichts der verfahrenen Situation der Berliner Staatsoper Unter den Linden eröffnete er zumindest eine Baustellenzufahrt, über die die Sanierung des maroden Hauses in Angriff genommen werden konnte.

Etat für Restitutionsforschung

Vieles löste Bernd Neumann mit finanziellen Zuwendungen, ohne dabei politischen Problemen aus dem Weg zu gehen. Als die Frage nach NS-Raubgut in deutschen Museen immer deutlicher gestellt wurde, richtete er einen Etat für Restitutionsforschung ein. Ein Anfang, immerhin für ein noch lange nicht abgeschlossenes Kapitel.

Viele Projekte waren nicht auf Neumanns Initiative hin entstanden, aber er brachte zielbewusst zu Ende, was noch von seinen Vorgängern übrig geblieben war. Dabei hielt er nicht krampfhaft am einmal Geplanten fest. Als die Fusion von Bundeskulturstiftung und der Stiftung der Länder zu scheitern drohte, blies er diese kurzerhand ab. Neumann orientierte sich in den vergangenen vier Jahren aufs Machbare. Der joviale Herr Neumann agierte dabei ausgesprochen unprätentiös.

Die Rolle des intellektuellen Stichwortgebers war seine Sache indes nicht. In seinen zahlreichen Fest- und Eröffnungsreden legte er weniger Wert auf performatives Brillieren als auf sachliche Korrektheit. Er ging mit ordnungspolitischer Gründlichkeit vor und erledigte pflichtgemäß Aufträge, die ihm von höherer Stelle aufgeben waren.

Ein praktikables Stiftungsmodell

Nur wenige hätten es beispielsweise für möglich gehalten, dass die im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU reichlich nebulös artikulierte Vorstellung von einem "sichtbaren Zeichen", mit dem an die Flucht und Vertreibung von Deutschen vor und nach 1945 erinnert werden sollte, in ein praktikables Stiftungsmodell unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums (DHM) überführt werden würde.

Gründe, die heikle, von allerlei Fallstricken durchzogene Umsetzung aufzuschieben, hätten sich gewiss finden lassen. Neumanns Ehrgeiz schien nicht zuletzt davon angetrieben, seine Arbeit mit einer administrativen Gründlichkeit zu erledigen. Sein beinahe brechtisches Amtsverständnis von einem, der für Vorschläge offen ist, kam ihm dabei mehrfach entgegen.

Die umfangreiche Neufassung des Gedenkstättenkonzepts, das wegen des Nebeneinanders der beiden deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts eine Opferkonkurrenz geradezu heraufbeschwört, hat Neumann unter weitgehender Einbeziehung von Experten und Interessenvertretern bewerkstelligt. Nicht der eine große Wurf mit langfristiger Gültigkeit kam schließlich dabei heraus, sondern ein transparentes und konsensfähiges Modell auf Zeit. Vielleicht hat Neumann dabei nicht alles richtig gemacht, aber immerhin hat er alle gefragt.

Dass er mit Staeck kann, war nicht zu erwarten

War der Landespolitiker Neumann in jüngeren Jahren für ideologische Positionierungen durchaus zu haben, so überraschte er als Kulturstaatsminister mit politischer Flexibilität und Lockerheit. So war es nicht unbedingt zu erwarten, dass der konservative Neumann und der überzeugte Linksaktivist und Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck, in ein professionelles, ja sogar von gegenseitigen Sympathien getragenes Arbeitsverhältnis finden würden. Bündnisfähigkeit war eine von Neumanns Stärken in den vier Jahren seiner Amtszeit. Seine gute Beziehung zu Finanzminister Peer Steinbrück dürfte insbesondere dazu beigetragen haben, dass der Kulturetat stetig gestiegen ist. Auch vom Konjunkturpaket fiel einiges für renovierungsbedürftige Kulturimmobilien ab.

Im Verlauf seiner Amtszeit hat Bernd Neumann wichtige personelle Weichenstellungen initiiert oder begleitet. Das Festspielhaus in Bayreuth, an dem der Bund beteiligt ist, schien schon ganz in einer familiären Farce der Eitelkeiten zu versinken, ehe Katharina Wagner und Eva Wagner-Pasquier sich auf schwesterliche Kooperation besannen. Im Hintergrund dürfte hart daran gearbeitet worden sein, ehe Patron Wolfgang Wagner bereit war, sein skurriles Beharren aufzugeben. Nahezu geräuschlos und ohne jede Kritik vollzog sich indes der Personalwechsel in der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, wo Hermann Parzinger auf Klaus Dieter Lehmann folgte und Michael Eissenhauer und Udo Kittelmann sich die Machtfülle von Peter-Klaus Schuster in der preußischen Generaldirektion teilten.