Bundeswehr: Demokratische Krieger

Bis in die 1990er Jahre war bei uns der Soldat ein Bürger in Uniform, im Herzen Zivilist, mit fester Bindung an die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die er notfalls zu verteidigen haben würde. Dass dieser Verteidigungsfall je eintreten würde, war angesichts der Abschreckungsszenarien im Ost-West-Konflikt nicht nur unwahrscheinlich, sondern die Erhaltung des Friedens war der eigentliche Ernstfall. Damit ließ sich die "Zivilität" der Streitkräfte gut vereinbaren.

Heute ist umstritten, ob dieses Selbstverständnis in Bezug auf eine "Armee im Einsatz" Bestand haben kann und ob es den abzusehenden Veränderungen von Krieg und Gewalt in der Weltgesellschaft gerecht wird. Die Transformation der Bundeswehr zur "Armee im Einsatz" wirft nicht nur Fragen nach den Auswirkungen auf das Verhältnis von Militär, Politik und ziviler Gesellschaft auf, sondern ist von genau so großer Bedeutung für das Selbstverständnis des Militärwesens selbst.

Die Konzepte der inneren Führung wie die des Staatsbürgers in Uniform bleiben Grundlage der Armee eines freiheitlich-demokratischen Staatswesens. Auch der Primat der Politik über das Militärwesen ist in einer demokratischen Gesellschaft unabdingbar, auch wenn immer wieder neu austariert werden muss, wie weit dieser Primat gehen muss und welchen Spielraum militärischen Handelns es geben kann. Diese Grundlagen müssen vor dem Hintergrund der neuen Aufgabenbestimmung von Armeen demokratischer Gesellschaften sowie den Veränderungen der Kriegführung im 21. Jahrhundert ergänzt werden, um den unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten von zivilem und militärischem Handeln gerecht bleiben zu können. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Grundsätze der zivilen Gesellschaft nur auf dem Papier oder nur abstrakt auch für die Armee gelten, weil sie wesentliche Teile des militärischen Selbstverständnisses und der entsprechenden Handlungen außer Acht lassen.

Seit den Epochenjahren 1989/91 hat sich schrittweise das Leitbild des Kriegers, des warriors, im Unterschied zum Soldaten entwickelt. Bis heute wird in ihm der Unterschied und die Distanz soldatischen Handelns gegenüber dem Selbstverständnis einer zivilen Gesellschaft betont, gleichzeitig ein eigener Ehrenkodex des warriors entwickelt.

In einigen dieser Ansätze wie vor allem bei John Keegan und Martin van Creveld, wird der Unterschied zur zivilen und demokratischen Gesellschaft jedoch so sehr hervorgehoben, dass kein Brückenschlag mehr möglich zu sein scheint. Demgegenüber bleibt das entscheidende Problem im 21. Jahrhundert die Einbindung und Rückbindung des Militärwesens an Normen, Werte und Interessen einer demokratischen Gesellschaft, aber bei gleichzeitiger Anerkennung von dessen eigener Identität und Kultur.

Historisch betrachtet hat es ganz unterschiedliche Ausprägungen dieses Verhältnisses gegeben - die Geschichte dieses Spannungsverhältnisses in der Bundesrepublik kann insofern einerseits als relative Ausnahme gelten, andererseits hat sie in gewisser Hinsicht Vorbildcharakter, weil sie aufgrund der besonderen deutschen Vergangenheit der Zivilisierung des Militärwesens besondere Aufmerksamkeit geschenkt hat. Insofern können das Konzept der inneren Führung ebenso wie das des Staatsbürgers in Uniform sogar Vorbildcharakter für Armeen wie Argentinien, Russland und anderen haben. Fraglich ist jedoch, ob das unaufhebbare Spannungsfeld, in dem die Soldaten einer demokratischen Gesellschaft grundsätzlich und immer stehen, aufgrund der Veränderungen von Kriegführung und Aufgabenstellung entweder angepasst oder aber neu gestaltet werden müssen. Eine reine Anpassung an gewandelte Aufgaben wie im Begriff des "archaischen Kämpfers" würde nicht nur das dynamische Band zwischen Militärwesen und Gesellschaft zerreißen und zu einem unüberbrückbaren Riss vertiefen, sondern auch einzelne und möglicherweise begrenzte Veränderungen absolut setzen.

Umgekehrt tendieren Konzeptionen wie die des bewaffneten Sozialarbeiters (Bredow) dazu, das Spezifikum von soldatischem Handeln, die Anwendung und Androhung von Gewalt, zu gering zu schätzen.

Demgegenüber soll hier mit dem Konzept des "demokratischen Kriegers" versucht werden, eine Brücke zu schlagen, die sowohl dem soldatischen Selbstverständnis gerecht werden kann als auch dessen notwendige Rückbindung an eine demokratische Gesellschaft ermöglicht.

Häufig werden mit dem Begriff des Soldaten unterschiedslos alle Waffenträger bezeichnet. Zur Unterscheidung von anderen Waffenträgern spricht man von Soldaten im engeren Sinne erst seit der Französischen Revolution. Soldaten dienen Staaten im Idealfall aus Überzeugung, sie verteidigen höhere Werte und identifizieren sich mit dem Staat, dem sie dienen. Im Regelfall ist der soldatische Militärdienst mit der Staatsbürgerschaft verknüpft, woraus die Wehrpflicht als Verpflichtung des einzelnen Bürgers gegenüber seinem Staat erwächst. Die Verteidigung des Vaterlandes ist der Stiftungsmythos moderner Armeen und des Soldaten.

Selbstverständlich ist diese Sinnzuschreibung kein unmittelbares Abbild der Wirklichkeit. Aber sie spielt nicht nur im Selbstverständnis und der politischen Bildung von Soldaten eine wesentliche Rolle, sondern ist zentral für die demokratische Legitimation der Wehrpflicht in modernen Armeen. In der "Inneren Führung" - einem System von Maßnahmen, die das Konzept des Staatsbürgers in Uniform in der Rechtsstellung und im soldatischen Selbstverständnis jederzeit gewährleisten sollen - kann man eine der innovativsten und kreativsten politischen Neuerungen der Bundesrepublik Deutschland sehen, in ihrer Bedeutung durchaus vergleichbar mit der Konzeption der sozialen Marktwirtschaft.