Horst Köhlers Rücktritt: Was heißt hier eigentlich Kritik?

Ein Wort taucht in Horst Köhlers Rücktrittserklärung vom Montag besonders häufig auf. Es spielt in seinen knappen Ausführungen eine durchaus wichtige Rolle. Dieses Wort soll seine Entscheidung offenbar bekräftigen. Zwar spricht der Bundespräsident auch vom "notwendigen Respekt" seinem Amt gegenüber und davon, dass man es daran habe fehlen lassen; erwähnt werden zudem "Missverständnisse" und sogar Unterstellungen. Doch eigentlich beschäftigt Köhler in seiner kurzen Rede etwas anderes, nämlich das sprachliche Medium oder, mit einem anderen Wort, die rhetorische Form der Kritik.

An ihr nimmt er besonderen Anstoß, insgesamt drei Mal: Die Kritik an seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai sei erstens "heftig" ausgefallen, zweitens zu weit gegangen und habe drittens "jeder Rechtfertigung" entbehrt. Offenbar gibt es Grenzen der Kritik, für Horst Köhler sind sie überschritten worden. Und dies sehr wahrscheinlich nicht zum ersten Mal. Denn Köhler sieht sich seit geraumer Zeit, eigentlich von Beginn seiner Ernennung an, der heftigen, auch gegen seine Person gerichteten Kritik ausgesetzt. Ihm wurde sogar vorgeworfen, dass ihm - dem unbekannten "Horst wer?" - nichts vorzuwerfen sei.

Dauerndes Genöle

Hypertroph gewordene Kritik. Wenn Köhler mit seinem Rücktritt nun die Absicht verbindet, Schaden vom Amt des Bundespräsidenten abzuwenden, dann muss ihm dennoch vorgehalten werden, dass sein Rücktritt mit sofortiger Wirkung, die Umstände und der Zeitpunkt seines Rücktritts, vor allem aber auch seine in "kritischen" Angelegenheiten offenbarten Empfindlichkeiten oder Befindlichkeiten das Amt nachhaltig beschädigen. So mittendrin hört man nicht einfach auf. Bloß weil es schwierig wird, geht man nicht einfach weg. Diese Köhler-Hypothek wird jedem seiner Nachfolger das Leben erst einmal schwerer machen.

Gleichwohl ist das nur die halbe Wahrheit. Auffällig an den Reaktionen auf Köhlers Rücktritt und insbesondere auf seine Kritik an der Kritik waren die vielen Beschwichtigungen: Vertreter aller Parteien bemühten sich zu versichern, es doch nicht ganz so ernst und scharf mit der Kritik am Bundespräsidenten gemeint zu haben. Von Gysi, Trittin über Gabriel bis Rüttgers warb man um Verständnis, dass ein bisschen Kritik doch gar nicht wirklich wehtun und schließlich irgendwie und bei allem Respekt auch dazugehören würde. Das klang eher wie ein Erschrecken darüber, was man mit dem dauernden Köhler-Genöle da angerichtet hat.

Auch wenn das Thema Afghanistan nur als der vorläufig letzter einer ganzen Reihe von Anlässen herhalten musste, den Bundespräsidenten zu kritisieren: Hier, als es um Krieg und Tod ging, wurden Köhlers Äußerungen ehrverletzend wie sonst nie - und übrigens auch zu Unrecht - von der sogenannten politischen Klasse und den ihr gewogenen Kommentatoren als "peinlich" oder "gefährlich" denunziert. Köhler, der offenbar nur unser Frühstückspräsident, Unterschriftenautomat und Bundesbeauftragter für moralische Sedative sein sollte, hatte endgültig übertrieben. Und das führt zum Kern dessen, was Kritik bedeuten kann.

Störung des Konsenses

Köhlers Einlassungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und unseren wirtschaftlichen Interessen lassen sich nämlich auch so verstehen, dass es einen innigen Zusammenhang zwischen der Lebensform eines hoch industrialisierten Landes und der Ausübung von kriegerischer, immer auch tödlicher Gewalt gibt (FR v. 29. Mai). Köhlers Bemerkungen waren somit geeignet, den verlogenen Konsens aller Parteien nachhaltig zu stören, wonach es uns frei steht, in dieser Welt so unschuldig wie folgenlos unsere freiheitliche Wohlstandsdemokratie zu leben. Als genüge es, brav und fleißig zu sein, um unermessliche Reichtümer zu häufen.

Diese edle, allemal unschuldsselige Einfalt nicht unbedingt in Frage gestellt, aber immerhin doch einmal als mögliches Problem in unserem Selbstverständnis erwähnt zu haben, stellt eine Anstrengung dar, mit der Horst Köhler offenbar auf eine umfassendere Kritik zielte. Eine Kritik im grundlegenden Sinne des Unterscheidens und des Bewertens, aber auch eine Kritik in der Form der Selbstkritik. Mit nur geringer Übertreibung ließe sich sogar von einem kulturkritischen Aplomb sprechen, der sich auf die nachdrückliche Befragung der Voraussetzungen unseres Lebens richtet. Das mag gefährlich, da verunsichernd sein.

Peinlich im Sinne von beschämend ist es allerdings nicht. Anlass zur Scham hat allenfalls die sogenannte politische Klasse, weil sie zu einer solchen kritischen Anstrengung nicht mehr fähig scheint. Kritik bedeutet ihr nicht Selbstbefragung, sondern allenfalls Schlagabtausch, gerne auch rustikal. Dagegen hat sich Köhlers Kritik an der Kritik verwahrt. Sein Rücktritt missachtet zwar die Spielregeln der Politik. Hält ihr aber mit dieser Brüskierung den Spiegel vor.