Kulturstaatsminister Neumann: Im achten Stock des Kanzleramts

Er hatte zuletzt nicht den Eindruck gemacht, eilig Kisten packen zu müssen. Die Spekulationen um seine politische Zukunft überließ er anderen. Er selbst aber hatte nie einen Zweifel daran gelassen, dass er noch eine Legislaturperiode mit von der Partie sein möchte. Bernd Neumann, ließ das Kanzleramt am Sonnabend verlautbaren, bleibt als Staatsminister für Kultur und Medien in seinem Büro im achten Stock des Berliner Kanzleramts.

Dass das würfelförmige Gebäude überhaupt über so viele Etagen verfügt, hat man am nachdrücklichsten im Zusammenhang mit der Personalie um den langjährigen Bremer CDU-Vorsitzenden erfahren. Ohne Hang zu formaler Grandezza hat der 67-Jährige das Amt des Kulturstaatsministers in der Großen Koalition neu definiert. Neumann reüssierte nicht als Schöngeist mit kulturpolitischen Visionen, sondern mit ordnungspolitischer Beharrlichkeit. Einen Großteil seines Aufgabenzettels hat er abgearbeitet. Unter seiner Ägide wurden mit dem Bode-Museum und dem Neuen Museum zwei Meilensteine auf der Berliner Museumsinsel restauriert und wiedereröffnet.

Er hat das "sichtbare Zeichen" in Form der Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung auf den Weg gebracht und ein umfangreiches Gedenkstättenkonzept für die nächsten Jahre verabschiedet. Für die Standortvorteile deutscher Filmproduktionsstätten hat Neumann jährlich 60 Millionen Euro locker gemacht, 400 Millionen Euro wurden für erhaltende Kulturinvestitionen bereit gestellt. Zu Neumanns größten Erfolgen zählt eine zehnprozentige Steigerung seines Etats in einer Zeit, in der der Krisenfraß seine zersetzende Wirkung entfaltete.

Neumann scheint zu ahnen, dass seine zweite Amtszeit deutlich unfroher wird. Er werde dafür kämpfen, sagte er am Wochenende, "dass die Kultur trotz der Wirtschaftskrise und der unverzichtbaren Sanierung der Staatfinanzen" nicht vernachlässigt werde.

Einige schwierige Altlasten sind liegen geblieben. Der Berliner Schlossbau, für dessen inhaltliche Gestaltung in Form des Humboldtforums Neumann die Federführung hat, wirft nicht nur jene bekannten vertraglichen Probleme mit dem Architekten Franco Stella auf. Der gescheiterte Wettbewerb zum Freiheits- und Einheitsdenkmal muss neu in Angriff genommen werden, und nicht wenig Fingerspitzengefühl dürfte es verlangen, deeskalierend auf die Parteifreundin Erika Steinbach einzuwirken, die weiterhin auf ihren Sitz in der Vertriebenenstiftung beharrt und dafür auch den offenen Streit mit Polen in Kauf zu nehmen bereit scheint.

Kein Fan des Staatsziels

Von der FDP wird Neumann unterdessen die Eintragung des Staatsziels Kultur ins Grundgesetz diktiert, für das er sich in seiner ersten Amtszeit nicht sehr erwärmen konnte. Im Koalitionsvertrag ist das Staatsziel zwar nicht ausdrücklich festgehalten, aber die Westerwelle-Partei wird darauf drängen. Michael Naumann, einer der Amtsvorgänger Neumanns, hatte den Verdacht geäußert, dass sich hinter dem Staatsziel Kultur mehr oder weniger die Fixierung auf eine konservative Leitkultur verberge. Schwarz-gelb verheißt zwar keine geistig-moralische Wende, aber die stabilen Mehrheitsverhältnisse dürften dazu verleiten, am kulturellen Wertedesign herumzubasteln.

Der konservative Kulturpolitiker Neumann hat in seiner ersten Amtszeit weithin politische Anerkennung gewonnen, weil er es mit pragmatischer Unaufgeregtheit verstanden hat, seine Geschäfte unideologisch zu führen. Damit hat er erheblich zur kulturellen Entspannung in der Berliner Republik beigetragen. Es ist zu hoffen, dass er seinen nüchternen Arbeitsstil beibehält.