Kulturstaatsminister Neumann: Mach´s noch einmal, Bernd

Kulturstaatsminister Neumann hat gute Chancen, auch die nächsten vier Jahre im Amt zu bleiben. Von Harry Nutt

Noch längst nicht amtsmüde: Bernd Neumann.
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Die Rente mit 67 ist für ihn kein Thema. Bereits im Wahlkampf hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann mit der gebotenen Zurückhaltung signalisiert, dass er sehr wohl geneigt sei, seine Amtsgeschäfte fortzuführen.

Nachhaltige Unterstützung bekam er zuletzt von der Grande Dame des deutschen Films, Senta Berger, die eigentlich auf Unterstützungstour für die SPD war. Als sie ihre Unterschrift jedoch in einer frontal geführten Kampagne gegen Neumanns Kulturpolitik wiederfand, zog sie ihre Signatur empört zurück. Sie habe sehr gut mit Neumann zusammengearbeitet, er habe sehr viel für den deutschen Film erreicht.

Gute Zeugnisse gab es für den langjährigen Bremer CDU-Vorsitzenden nicht nur aus der Filmwirtschaft. Selbst ein so gestandener Sozialdemokrat wie Klaus Staeck lobte Neumanns kooperativen Stil gegenüber der von ihm geführten Akademie der Künste. Bernd Neumanns gediegener Pragmatismus war stilbildend für die politische Performance der großen Koalition. Seine guten Beziehungen zu Finanzminister Peer Steinbrück bildeten den Ausgangspunkt für einen kontinuierlich angestiegenen Kulturetat, der mit einer Steigerung von über zehn Prozent für das Jahr 2010 von 1,143 auf 1,162 Milliarden Euro bereits beschlossen ist.

Die Chancen stehen nicht schlecht, dass Neumann an seine solide Vorarbeit anknüpfen kann. Das Vorfahrtszeichen kam jetzt sogar aus der FDP, deren kulturpolitischer Sprecher Hans-Joachim Otto für Neumanns Verbleib im Kanzleramt votierte. "Er hat einen guten Job gemacht, ich werde nicht an seinem Stuhl sägen", sagte der Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses generös. Während des Wahlkampfes war wiederholt spekuliert worden, dass die Freidemokraten für den Fall eines schwarzgelben Bündnisses Ansprüche auf den Posten des Staatsministers anmelden könnten.

Bernd Neumann zeigte sich ob der Unterstützung Ottos hoch erfreut, hält sich mit einer eigenen Stellungnahme zu seiner beruflichen Perspektive aber noch zurück. Personalfragen später, ist die stereotype Antwort auf alle politischen Besetzungsspekulationen. Kanzlerin Angela Merkel dürfte jedoch wenig Anlass sehen, den Staatsminister in ihrer unmittelbaren Umgebung auszutauschen, auch wenn innerhalb der Partei jüngeres Personal auf seine Chance wartet.

Neumanns erklärter Wille zur Kontinuität könnte aber schnell Abnutzungserscheinungen erhalten. Die Aufgaben werden auch im Kulturressort nicht leichter. Als nach Ausbruch der Finanzmarktkrise der Kulturausschuss des Bundestages Experten und Lobbyisten zu einer Anhörung eingeladen hatte, bestätigten diese eine Schonfrist für ein bis zwei Jahre für die meisten kulturellen Institutionen. Die Etats waren gesichert, ein unmittelbares Kultursterben drohte nicht. Wie sich die Folgen der Finanzkrise im Verlauf der kommenden Legislaturperiode aber niederschlagen werden, ist noch völlig ungewiss. Es wird knirschen im Getriebe, Neumanns souveräne Amtsführung könnte Kratzer abbekommen, wenn er erst einmal mehr Ansprüche ablehnen als bewilligen muss.

Offene Baustellen sind aus der abgelaufenen Regierungszeit genug übrig geblieben. Der Streit um den offen gehaltenen Posten für Parteifreundin Erika Steinbach in der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung wird wieder aufbranden, und auch das ganze von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee hinterlassene Desaster bei der Planung der Berliner Stadtschloss-Rekonstruktion wird in Teilen dem Staatsminister für Kultur und Medien auf die Füße fallen. Der routinierte Umgang mit kniffligen Fragen ist allerdings ein weiteres Plus für Neumann, falls die Kanzlerin noch andere Personaloptionen prüft.